RT DE will in Deutschland wieder senden und schielt auf Österreich

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Genau, Sonst müsste ja die " Stimme Koreas" auch eine Deutsche Lizenz benötigen. Und alle anderen Auslandssender die in Deutsch senden auch. Hitradio Namibia z.B.

 

Weil die Zuständigkeit nicht davon abhängt, wo der Sitz ist. Nach dem Medienstaatsvertrag benötigt jeder Sender, der in Deutschland ein journalistisch-redaktionell betreutes Programm ausstrahlen will, welches speziell auf Deutschland ausgerichtet ist, eine Sendelizenz. Der Sitz muss dafür nicht in Deutschland sein, sondern kann auch in der EU oder in anerkannten Vertragsländern sein. Ist der Sitz aber außerhalb solcher Länder, bekommt man von vorne herein keine Sendelizenz. Dann muss man eien Zweigstelle in diesem Gebiet eröffnen. Damit man bei Verstößen greifbar ist. RT DE hat deswegen eine GmbH mit Sitz in Berlin gegründet.

RT DE will den Deustchen die "Russische Ansicht" der Welt erklären. Also brauchen sie dafü eien deutsche Sendelizenz. Und keine serbische oder österreichische.

Sonst könnte man das ja eben ganz einfach umgehen. Nein, kann man nicht.

 

Technische Empfangbarkeit heißt nicht, dass dies rechtlich zulässig ist. Solche Sender findest Du aber nicht auf der Astra-Hauptposition und erst recht nicht im deutschen Kabel.

 

Blanker Unsinn. RT sendet über Astra.
Europäischen Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen

Gesamtverzeichnis

 

Muss man dafür nicht den Sitz in einem EU Land haben? Hat RT DE das? Serbien ist nicht in der EU.

Ergebnisse der Suche - KingOfSat

Wo sendet RT DE (!) auf Astra?

 

Nein, blanker Unsinn ist nur dein Link, denn er geht an der Problematik völlig vorbei und Du hast nicht verstanden, worum es in dem Link geht. Es reicht nicht, nur die Zusammenfassung zu lesen, man muss auch das Gesetz selbst lesen. Dort steht u. a. drin, dass dieses Gesetz nicht dazu benutzt werden darf, um nationale Vorgaben auszuhebeln. Sprich: nationales Medienrecht hat Vorrang.

RT DE ist kein grenzüberschreitender Fernsehsender, sondern ein speziell auf den deutschen Markt zugeschnittenes Programm, welches journalistisch-redaktionell betreut wird. Solche Sender brauchen eine Zulassung in Deutschland. Wenn sie das nicht machen, hagelt es Bußgelder. Auch Astra als luxemburgisches Unjternehmen darf dann das Programm nicht senden.

Das allgemeine RT auf Englisch dagegen geht, da nicht speziell auf ein Land zugeschnitten. Da reicht irgendeine Lizenz.

 

Ja, dei RT DE Productions GmbH hat ihren Sitz in Berlin.

 

Ja okay, hatte es mit der Lizenz, die sie nicht haben für DE, verwechselt.

 

Der Geltungsbereich des Medienstaatsvertrags endet an den Grenzen der Bundesrepublik.
Warum soll sich ein Sender, der von sagen wir Russland, Serbien, China aus sendet an den Medienstaatsvertrag halten?

 

Weil der Sender speziell auf Deutschland abzielt und nicht auf China, Serbien oder Russland

Daher gilt das deutsche Medienrecht für diesen Sender. Der Inhalt ist maßgebend.