Rückt die AfD nach rechts?

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Das hat mit Opferrolle nichts zu tun. Es hat eher mit wenig Demokratie zu tun, wenn Abgeordnete einem Teil der Bevölkerung von der Teilhabe an einem Gremium ausschließen. Jeder Abgeordnete im Deutschen Bundestag, der der AfD den Posten eines Bundtagsvizepräsidenten oder Präsidentin verweigert, handelt in meinen Augen höchst undemokratisch.
Und das Bundesverfassungsgericht ist seit Merkel/Harbarth ein Thema für sich.

 

"demokratisch nicht gewählt". Ziemlich einfach. Aus welchen Gründen ist belanglos und wird bei einer Wahl auch nicht abgefragt. Die AfD Kandidaten haben keine Mehrheit bekommen, somit Pech.

 

Wieso verweigert? Derjenige schafft es einfach nicht gewählt zu werden, ansonsten bitte im VT Thread weiter darüber schwadronieren.

 

Meines Wissens gehörte es schlicht zur Gepflogenheit dass ALLE im BT vertretenen Partien einen Vizepräsidenten stellten. Somit grenzt man seit Jahren also eine Fraktion, bzw wie schon geschrieben einen Teil der Bevölkerung aus.

Ob das demokratisch ist, kann man durchaus in Frage stellen.

 

Wobei, ob es taktisch klug ist Anträge aus Prinzip abzulehnen obwohl sie im Kern vernünftig sind?
Also nur, weil sie von der AfD kommen? Solche Spielchen erkennt der Wähler auch als solche. Es ist auch nicht immer durchhaltbar wie sowohl die Linken als auch die CDU schon bewiesen hat. Schwächer hat das die AfD nicht gemacht.

 

Gepflogenheit ist es, dass alle Parteien die auf dem Boden der Verfassung stehen Vizepräsidenten stellen, bei der AfD ist man sich nicht so sicher, daher wählt man lieber nicht.

 

Die behält ihr Amt. Haben sie schon aus gekungelt.

 

Die AfD ist eine in einer allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl gewählte Partei. Deshalb ist sie im Bundestag. Auch wenn es einem nicht passt, sollte man dies als Demokrat einfach mal anerkennen.

Demokratie tut manchmal weh, sehr weh. Dennoch gehört auch diese Partei, solange sie nicht vom Bundeverfassungsgericht verboten wurde, zur demokratischen Parteienlandschaft. Wer das nicht akzeptiert ist in meinen Augen kein Demokrat.

Statt immer mit den üblichen Beschimpfungen zu kommen, sollte man sich mal politisch mit der Partei auseinandersetzen. Das passiert aber nicht. Wieso? Hat man keine Argumente?

 

Da gab es schon mal eine Partei die auf bürgerlich und dem Arbeiter zugewand getan hat, die war auch in allgemeinen und freien sowie geheimen Wahlen im Reichstag, wie hieß nochmal diese Partei?

 

Die Altparteien scheuen eine Zusammenarberbeit mit der AfD, wie der Teufel, das Weihwasser. Der Grund ist ganz einfach, die Altparteien befürchten, dass die AfD in Zusammenarbeit mit einem Koalitionspartner erfolgreich wäre. Und mit erfolgreich meine ich eine Politik, die zu allererst der hiesigen Bevölkerung zugute kommt.
Deswegen wird vom Verfassungsschutz über den Staatsfunk bis hin zum Bundesinnenministerium alles dafür getan, um die AfD zu diskreditieren. Aber viele Wähler sind nicht blöd und haben dieses Spielchen schon längst durchschaut.
Denn alles aber auch wirklich alles, was zurzeit in Deutschland aus den Fugen gerät und womöglich nie wieder gekittet werden kann, haben die Altparteien zu verantworten. Daher dient die AfD als Sündenbock für deren eigenes Versagen.
Oder wie Nancy Faeser sagen würde, die größte Gefahr droht Deutschland von Rechts.