Parlamentswahl in den Niederlanden 2017

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Ich persönlich empfinde die 5%-Hürde mit Blick auf die Weimarer-Republik als Segen.

 

Für die Weimarer-Republik wäre es ein Segen gewesen. Heutzutage ist es eher ein Anachronismus!

 

Bei der letzten Europaparlamentswahl hab ich deshalb auch die Piratenpartei gewählt. Hätte auf mindestens 2% und mindestens 2 Sitze gehofft, wurde aber doch nur ein einziger Sitz.

 

Und mit Blick auf die Bundesrepublik Deutschland auch?

 

Ja, natürlich.
Eine Parteienzersplitterung halte ich für schlicht kontraproduktiv in der Mehrheitsbildung für eine stabile Regierung. Als Beispiel sei Italien und die Niederlande genannt.
Ich empfinde es als wichtig einen Mittelweg zwischen einer stabilen Regierung/Legislativen und der Vertretung des Volkes im Parlament zu finden.
Hier wurde in meinen Augen die Sperrklausel mit den 5% richtig gewählt. Einzig die Ausnahme mit den drei Direktmandaten empfinde ich als zu gering und würde mir mindestens fünf wünschen.
Man braucht nur als Beispiel auf die letzte Europwahl seinen Blick wenden.

Ein weiterer Vorteil ist, dass man so extremitischen Parteien den Einzug auf elegante demokratische Weise ins Parlament verwehrt.
Wobei ich hier nochmals erwähnen muss, dass ich die AfD als eine legitimierte Partei ansehe.

 

Also drei Direktmandate zu erzielen finde ich nochmals als wesentlich schwieriger als die 5% Hürde. Drei Direktmandate haben bislang weder die Grünen (max. 1) noch die FDP (0) erzielt.

Wenn es keine 5% Hürde gäbe wüsste ich schon wem ich bei der nächsten Bundestagswahl wählen würde: Die Freien Wähler. So 2% + x Stimmen und 12 + x Sitze würde ich dann für realistisch halten.

Aber mit der 5% Hürde wirds schwierig. Grüne und Linke kommen diesmal definitiv nicht in Frage, die Grosse Koalition will ich auch nicht wählen, also würde nur die AfD bleiben die ich aber auch ungern wähle.

 

Ja genau. Das funktioniert in den Niederlanden bestimmt total super mit 4-5 Regierungsparteien. Ich halte solche Massenkoalitionen für unbrauchbar.

 

Bislang hatten die Niederlande auch immer 2er und 3er Koalitionen.

Und wenn in Deutschland die SPD auf knapp 6% abstürzen würde dann würde die Regierungsbildung auch schwierig.

Das deutsche Wahlrecht ist jedenfalls demotivierend. Dann brauchen wir uns auch nicht über 50% statt 80% Wahlbeteiligung wundern.

 

In den skandinavischen Ländern sind Minderheitsregierungen nicht unüblich. Stabil regieren ohne Mehrheit Es liegt einzig und allein an deiner nicht vorhandenen Vorstellungskraft dahingehend.

 

Am liebsten wäre mir ja ohnehin eine Proporzregierung mit Direktwahl von Bundeskanzler und Bundespräsident (die beiden Ämter könnte man dann eigentlich zusammenlegen).

Das deutsche Wahlrecht bei der Bundestagswahl ist irgendwie so das man nicht wirklich etwas beeinflussen kann, bzw. sehr taktisch wählen muss, und eine Stimme für die favorisierte Partei das Gegenteil bewirkt.

Zudem finde ich die 5% Hürde bzw. 3 Direktmandate schon gewaltig hoch. Da hat es jede politische Bewegung schwer Fuss zu fassen. Eine eigene Bewegung in den Bundestag zu hiefen wäre eine Lebensaufgabe. Und nicht jeder der sich gerne politisch engagieren möchte, ist bereit sein komplettes Leben der Politik zu widmen.