Olaf Scholz bleibt Kanzler

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Hab ich nicht verstanden... Merz ist langfristig aus dem Rennen? Mag sein, auch er stirbt... Aber kurzfristig wird er am 23.02. gewählt.

 

Medienmogul kann hier als Kanzler ausrufen wen er will, Fakt ist, CDU und AfD haben zusammen über 50% der Stimmen. Somit kann weder Kanzler Olaf, Robert oder Sahra irgend etwas im Bundestag durchdrücken. Solche rein theoretischen Spielchen sind einfach Quatsch.

Ich sage, Olaf Scholz bleibt nicht Kanzler.
Ich wiederhole meine These, die SPD will an die Macht, zur Not auch ohne Olaf Scholz. Den lassen bei Koalitionsverhandlung die Sozis über die Klinge springen.
Lars Klingbeil steht bereit - jede Wette. Schwarz/Rot kommt und Merz gibt den Kanzler.

 

Da magst du wohl recht haben.
Mal sehen welche Schmierentheater er noch vollzieht.
Vermutlich lässt er sich von der AfD zum Kanzler wählen.

 

Es kann auch jemand Bundeskanzler werden der nicht mal ein Mandat im Bundestag hat.
Aber passieren wird das nicht.

 

Eine rot-grüne Minderheitsregierung.

 

Warum Koalitionsverhandlungen? Warum soll die SPD Merz zum Kanzler machen, wenn sie genauso gut ihren eigenen Mann im Kanzleramt unterbringen kann?

Ich will mit diesem Thread darauf aufmerksam machen, dass unsere Verfassung ausdrücklich die Möglichkeit vorsieht, dass jemand mit relativer Mehrheit zum Kanzler gewählt werden kann.

Der so gewählte Regierungschef leitet dann eine Minderheitsregierung.

Das tut Olaf Scholz gerade jetzt im Moment. Auch nach dem Zerbrechen der Ampel ist Olaf Scholz weiterhin Bundeskanzler.

Scholz darf in der Welt herumfliegen und wird überall in Ehren begrüßt: er ist der deutsche Bundeskanzler.

Deutschland hat bisher wenig Erfahrung mit Minderheitsregierungen. In anderen Ländern - Skandinavien - geht das schon lange.

Merz hat den Kurs der CDU erheblich nach rechts korrigiert. Merz leidet unter der Wahnvorstellung, die SPD würde ihm auf seinem rechten Kurs folgen. Diesbezüglich hat Merz letzte Woche eine deutliche Klatsche gekriegt: Die SPD hat ihn nicht unterstützt, sondern mit seinen rechten Ideen im Regen stehen lassen.

Die SPD ist eine linke Partei, und Merz will nach rechts abbiegen. Scholz hat sich drei Jahre lang über seinen neo-liberalen Finanzminister geärgert.

Die Gräben zwischen der Merz-CDU und der Esken-SPD sind tief.

Wenn Merz ein Ehrenmann ist und zu seinem Wort steht, kann er im dritten Wahlgang nicht antreten: Denn dann wäre er Chef einer Minderheitsregierung, und das hat er am Montag ausgeschlossen.

Wenn Merz keine "Kanzlermehrheit" bekommt, geht es im dritten Wahlgang zwischen Weidel und Scholz. Da die einfache Mehrheit reicht, wird Olaf 2025 mehr Stimmen haben als Alice.

@Eike: Merz hat sich selbst ins Abseits geschossen, indem er am Montag gewisse Sachen kategorisch ausgeschlossen hat. Siehe mein erstes Posting in diesem Thread.

Jetzt ist Merz voll und ganz auf die Gnade der SPD angewiesen: in der Hoffnung, dass dort so viel Staatsräson herrscht, dass die SPD lieber als Junior-Partner in eine Koalition einschert, als in einer Minderheitsregierung das Kanzleramt und viele gut bezahlte Ministerposten zu besetzen.

Inzwischen regt sich auch Widerstand innerhalb der CDU. Meine Frankfurter Rundschau, die ich seit 1.1. täglich lese, meldet, dass es in der Privatwohnung von Armin Laschet in Berlin eine "Party" gegeben hat, wo Annalena und andere Spitzen-Funktionäre der Grünen anwesend waren. Nun ist völlig unklar, ob es für ein Zweierbündnis Schwarz-Grün reicht: Fällt die CDU auf 28% - und liegen die Grünen wie bei einigen Umfragen nur bei 12% - dann ist das illusorisch. Aber wenn Annalena in die Privatwohnung von Armin kommt: was haben die da wohl ausgekungelt?

Verzichtet Merz auf eine Minderheitsregierung, macht er den Weg für Olaf frei. Olaf ist ja bereits im Kanzleramt drin und kann seine jetzige Minderheitsregierung nach der Wahl unter Umständen fortsetzen.

Richtig ist, dass das Kabinett Scholz II jederzeit gestürzt werden kann, falls CDU und AfD gemeinsam miteinander ein konstruktives Misstrauensvotum verabreden.

Aber wir haben einen CDU-Vorsitzenden, der sagt: mit der AfD wird nicht geredet, und in der FR steht, dass Friedrich die blonde Alice noch nicht mal grüßt, wenn er ihr auf dem Flur begegnet.

Da braucht Olaf keine Angst zu haben, dass jemand an seinem Stuhl sägt, wenn die beiden, die das tun könnten, nicht miteinander reden und sich noch nicht einmal grüßen.

Dadurch geht die Tür auf, dass eine Minderheitsregierung unter Kanzler Scholz möglich wird.

Friedrich hat sehr deutlich gesagt, dass er keine Minderheitsregierung will.

Hat Olaf das auch gesagt?

Niemand kann Olaf verbieten, sich als Chef einer Minderheitsregierung zu profilieren. Er darf das.

Ich weiß jetzt schon, wie unsere AfD-Fraktion reagieren wird.

Vier Jahre Stillstand.

Aber jetzt im Ernst: wird Olaf mehr Mist machen, wenn er im Bundestag keine Mehrheit hat, als während der drei Ampel-Jahre, wo er die ungehorsame, neo-liberale FDP als Mehrheitsbeschaffer hatte?

@Pavel2000: Ich gehe davon aus, dass die FDP raus fliegt. Wenn sich die RTL-Umfrage bewahrheitet, dass das Kasperle-Theater von letzter Woche die CDU auf 28% zurück fallen lässt, dann kann es für rot-grün im dritten Wahlgang auch ohne die Linkspartei reichen.

 

was versprochen wurde wird nach der wahl nicht mehr diese Rolle spielen. da zählen dann Mehrheiten. Scholz wird hoffentlich nicht mehr Kanzler. dann lieber den Habeck es wird Merz werden weil Union die meisten stimmen bekommen wird. Union wird sich die Mehrheit bei den andern Parteien "der Mitte" suchen. je nach dem dannwer im Bundestag ist. das kann von uns keiner Voraussagen. der Merz wird sich doch die Kanzlerschaft nicht nehmen lassen.

@Medienmogul deine Beiträge sind zu lang

 

@kinofreak
Das erledigt für mich die KI.... ansonsten ist mir das auch zuviel....

Hier die kurze Version von @Medienmogul

Die Kernpunkte des Textes zusammengefasst:

1. Koalitionsverhandlungen vs. Minderheitsregierung: Die Verfassung erlaubt die Wahl eines Kanzlers mit relativer Mehrheit, sodass Olaf Scholz eine Minderheitsregierung führen kann – genau das tut er aktuell.
2. SPD und Merz: Die SPD hat keinen Grund, Merz zum Kanzler zu machen, da sie selbst Scholz unterstützen kann. Merz hat sich mit seiner klaren Ablehnung einer Minderheitsregierung selbst geschwächt.
3. CDU-Kurs und Probleme: Merz hat die CDU stark nach rechts verschoben, was die SPD nicht mitträgt. Zudem gibt es Widerstand innerhalb der CDU, und Gespräche zwischen Grünen und CDU-Politikern deuten auf mögliche alternative Bündnisse hin.
4. Minderheitsregierung unter Scholz: Da Merz eine Minderheitsregierung ausgeschlossen hat, bleibt Scholz Kanzler, solange es keine Mehrheit gegen ihn gibt. Ein konstruktives Misstrauensvotum wäre nur mit CDU und AfD möglich – doch Merz lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD strikt ab.
5. Zukunftsaussichten: Eine Fortsetzung der Minderheitsregierung unter Scholz ist möglich. Stillstand wäre ein Risiko, aber es stellt sich die Frage, ob Scholz mit einer instabilen Mehrheit schlechter regieren würde als mit der Ampel-Koalition.

Fazit: Merz hat sich durch seine eigene Strategie geschwächt, während Scholz trotz des Ampel-Zerfalls im Amt bleibt und unter Umständen eine Minderheitsregierung weiterführen kann.

 

Danke @TefeDiskus

ich glaub nicht an dieses Szenario. siehe Beitrag vorher. da scholz gehört auf jedenfall weg. da führt überhaupt kein weg vorbei.

 

Die wir uns nicht leisten können.