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Olaf Scholz bleibt Kanzler

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Medienmogul, 5. Februar 2025.

  1. Eike

    Eike von Repgow Premium

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    Der hat den "Merkel-Bums" im Hintern. Also gar keinen.... ;)
     
  2. kinofreak

    kinofreak Foren-Gott

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    das kann ich dir nicht sagen. ich sag bloß das es auch ein Kanzler werden kann, der jetzt nicht "aufgestellt" ist. also ein Szenario mit dem wir jetzt nicht rechnen.
     
  3. Chaos-Queen

    Chaos-Queen Senior Member

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    Wenn Merz nicht Kanzler wird, wird es mit Sicherheit aber auch keine Koalition geben
    Was dann?
     
  4. atomino63

    atomino63 Board Ikone

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    Dann lädt der Bundespräsident die Aspiranten zu sich, erinnert der politischen Verantwortung für das Land und mahnt zu einer Einigung an.
     
  5. kinofreak

    kinofreak Foren-Gott

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    Ablauf der Wahl. hab ich schon gepostet. ich lese daraus das es nicht so einfach neu Wahlen geben wird. kann Merz keine Mehrheit beschaffen, muss es am ende ein andere machen.

    Ablauf der Wahl
    Die Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers läuft nach Artikel 63 des Grundgesetzes (GG) ab. Danach wird der Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag ohne Aussprache gewählt.

    Zu einer erfolgreichen Wahl benötigt die Kanzlerkandidatin oder der Kanzlerkandidat in der ersten Wahlphase die absolute Mehrheit der Abgeordnetenstimmen. Das bedeutet, er oder sie muss die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinen. Man spricht auch von der "Kanzlermehrheit".

    Kommt bei der Wahl im ersten Durchgang keine absolute Mehrheit zustande, schließt sich eine zweite Wahlphase an. Der Bundestag hat nun 14 Tage Zeit, eine andere Kandidatin oder einen anderen Kandidaten zum Kanzler zu wählen. Die Zahl der Wahlgänge ist nicht begrenzt. Auch hierbei ist die absolute Mehrheit notwendig (Artikel 63, 3 GG).

    Ist diese zweite Phase ebenfalls nicht erfolgreich, so muss das Parlament in einer dritten Phase unverzüglich erneut abstimmen. Gewählt ist dann, wer die meisten Stimmen erhält (relative Mehrheit).

    Ist die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler mit absoluter Mehrheit gewählt, so muss der Bundespräsident sie oder ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht die oder der Gewählte nur die relative Mehrheit (also die meisten Stimmen), muss der Bundespräsident sie oder ihn entweder binnen sieben Tagen ernennen oder den Bundestag auflösen (Artikel 63, 4 GG).

    So läuft die Wahl des Kanzlers | Bundeskanzler
     
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  6. avd700

    avd700 Talk-König

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    Hoffentlich nicht
     
  7. Premier4All

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    Was ein provokativer Threat Name.
    Das wird der Faden des Jahres.

    Fritze und die SPD passen zusammen wie Forelle blau und Puderzucker.
     
    Medienmogul gefällt das.
  8. Chaos-Queen

    Chaos-Queen Senior Member

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    Was würde passieren wenn Merz die Mehrheit als Kanzlerkanditat erhält, dies aber durch die Stimmen der AfD erfolgt ist, gewählt ist gewählt, und verbieten kann er der AfD die Teilnahme an der Wahl nicht.

    Kann er ablehnen ?
    Ist er danach aus dem Rennen ?
     
  9. kinofreak

    kinofreak Foren-Gott

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    es wäre ein Kasperletheater wenn die afd ohne Koalitionsverhandlungen oder andere Abmachungen (Minderheitsregierung mit Duldung der afd) den Kandidaten der Union wählen würde, nur um zu sehen was passiert. die afd hat ja weidl. aber egal. ich schau da jetzt nicht nach, aber wird nicht bei jeder Kanzlerwahl gefragt: nehmen sie die Wahl an?? also gezwungen kann er nach meiner ansicht nicht, auch wenn er gewählt wird.
     
    Benjamin Ford gefällt das.
  10. Premier4All

    Premier4All DigiLiga BR Vorsitzender Premium

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    Langfristig ist er ohnehin jetzt schon aus dem Rennen.
    Was für eine Witzfigur!