NPD Verbotrsverfahren erneut gescheitert

Anzeige

Habe ein wenig mehr Vertrauen in unsere Justiz, so leicht wird es nicht funktionieren.

 

Ist es ja eben nicht, sondern nur ein Kriterium, welches dann Gewicht bekommt wenn als weiteres Kriterium konkrete Anhaltspunkte für eine reale Erfolgsaussicht bestehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung des Grundgesetzes zu beseitigen.

Schaut man sich die Wahlergebnisse und die Mitgliederzahl der NPD an, dann kann man keine ernsthafte Gefahr für den Rechtsstaat erkennen. Ich sehe da mehr Gefährdungspoenzial für unseren Staat bei den islamischen Moscheeenverbänden wie z.B. Ditib.

 

Stilisiere doch den Böller nicht hoch, es war ein Schreck und keine Gewalt.
Man kann aus einer Mücke auch einen Elefanten machen.
Vom wem kam übrigens der Böller? Von Links oder von Rechts? Die Presse weiß es nicht.
Es stand nicht fest.

 

Relativismus

 

Ich weiß nicht, warum lese ich von Euch keine Stellungname zu antsemitischen Äußerungen die von einem Repräsentanten der AfD in Dresden geäußert hatte. Es ist in einem demokratischen Diskurs üblich das man darüber Unmut äußert. Und es wird bewusst auf Eskalation gesetzt.

Wer von mir eine Äußerung zur Linken Bewegung irgendwie erwartet, der sollte selbst zur Rechten Bewegung dies auch mal leisten. So einfach ist das.

Wer es toll findet das eine AfD demokratisch angeblich Bewegung ins Spiel bringt, der muß sich mit deren Aussagen und Thesen auseinandergesetzt haben und wohl gut finden.

 

Korrekt. Ich rücke die Eigenschaften des Böllers ins richtige Licht und auch weiß keiner vom wem er kam. Das gehört zur Wahrheit.

 

Es geht doch nicht darum, wer mit welcher Gesinnungn den Böller gworfen hat, sondern um deine persönliche Gesinnung den Böllerwurf als legitimes Mittel zur Störung einer Veranstaltung zu erklären. Esit dabei auch unherheblich, um welche Art von Böller es sich gehandelt hat, so wie es auch unherheblich ist ob Amri mit einem LKW oder mit einem PKW in den Weihnachstmarkt gerast ist.

 

Nein, ich halte diese Vergleiche für völlig absurd und übrigens typisch rechts und gezielt gesetzt.
Ein Terroranschlag hat nichts mit einem Böllerwurf zu tun.
Das eine ist eine gezielte Tötung, Mord. Das Andere ist ist maximal eine dämliche Unmutsäußerung. Bei einer theoretischen Schädigung einer Person hätte man wohl auch nicht auf Terror sondern auf Körperschädigung ermittelt.
Man muß hier unterscheiden!
Alles andere ist eine Verhöhnung der Opfer.

Aber so macht das die Rechte sehr gern. Man darf doch mal wieder "Völkisch" sagen in dem Wissen wie diese Einstufungen im Namen einer Ideologie mißbraucht wurden. Man kann doch mal Merkel mit Honecker vergleichen, man kann doch mal ein Denkmal in Berlin verhöhnen, die "Endnazifizierung", die es in der BRD eigentlich nicht gab, als Schande bezeichnen.
Die Grenzen des Anstandes werden immer mehr verwischt und provoziert Widerstand.

Wir werden sehen wo das hinführt.

 

Du beziehst Dich auf diesen Artikel hier?
Dann solltest Du aber nicht verschweigen, das man sich von diesem Herrn umgehend getrennt hat.

 

Dann lass doch mal so ein Teil in Deiner Hand explodieren, dann merkst Du mal, wie viel Gewalt so ein Böller tatsächlich ausübt.