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Neue Rundfunkabgabe könnte an NRW scheitern

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 18. Dezember 2010.

  1. DF-Newsteam

    DF-Newsteam Lexikon

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    Die von den Ministerpräsidenten beschlossene Reform der Rundfunkgebühren könnte von Nordrhein-Westfalen gefährdet werden. Da die SPD in NRW nicht über eine Mehrheit im Parlament verfügt, steht die Zustimmung des Landtages auf wackeligen Füßen.

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  2. XL-MAN

    XL-MAN Institution

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    AW: Neue Rundfunkabgabe könnte an NRW scheitern

    Scheitert nicht. :cool:
     
  3. Mustermaus

    Mustermaus Senior Member

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    AW: Neue Rundfunkabgabe könnte an NRW scheitern

    Richtig!

    Keine Sorge, selbst wenn die Union, die bislang dem SPD-geführten Vorhaben (Kurt Beck, Martin Stadelmaier) zur Haushalts- und Betriebsstättenabgabe so willfährig gefolgt ist, tatsächlich einmal zu vernunft- und sachbezogenen Entscheidungen, die nicht nur den eigenen warmen Sesseln gelten, fähig wäre, dann würde auf alle Fälle die Linke der SPD zur Seite springen. Die Linke steht nämlich inhaltlich voll auf der Linie der SPD und in diesem Falle hätte die SPD sicher keine Probleme, ihre ureigenen Interessen mithilfe der Linken durchzusetzen.

    Insofern: 2 : 0 Stimmen, daß die Rundfunkabgabe nicht an NRW scheitert
     
  4. molodjez

    molodjez Junior Member

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    AW: Neue Rundfunkabgabe könnte an NRW scheitern

    Ich glaube, die CDU wird lieber selber zustimmen, als die Sache der Linken zu überlassen und plötzlich selbst als vielgescholtener "Verhinderer" dazustehen. Denn das ist ja die Lieblingsbeschimpfung der Schwarzen in letzter Zeit.
     
  5. LSD

    LSD Talk-König

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    AW: Neue Rundfunkabgabe könnte an NRW scheitern

    Reine Partei- und Plotok-Taktik/Theater in NRW. Man will nur aufzeigen, dass die SPD mit ihrer Minderheitsregierung nichts alleine beschließen kann. Beim JMStV war das ausnahmsweise einmal positiv. Aber die CDU hat nicht dagegen gestimmt (stimmen wollen) weil sie den JMStV nicht wollten, sondern eben um der SPD eins reinzuwürgen. Ist jetzt bei der neuen GEZ genauso. Aber Stillstand ist meistens eh die beste Lösung.
     
  6. Seepferd

    Seepferd Senior Member

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    AW: Neue Rundfunkabgabe könnte an NRW scheitern

    Ich hoffe das dieser Mist scheitert.Heute das erste mal erlebt,das,das ZDF einen Film mit Werbung unterbricht.Um 15.30 wurde heute der Salzprinz mit Werbung unterbrochen.Das heißt für mich,das sie auch nicht besser sind wie die Privaten.Deshalb sollten die GEZ Gebühren abgeschafft werden.Ich bezahle doch nicht Gebühren wenn die Sendungen durch Werbung unterbrochen werden.Ich hoffe das genug Leute das mitbekommen habe und dagegen an gehen.:wüt:
     
  7. Terranus

    Terranus ErdFuSt

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    AW: Neue Rundfunkabgabe könnte an NRW scheitern

    Der Koalition fehlt nur eine Stimme... das wird nicht scheitern
     
  8. Rufux

    Rufux Gold Member

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    AW: Neue Rundfunkabgabe könnte an NRW scheitern

    wenn dieser Murks nicht in NRW scheitert, dann spätestens vor dem Verfassungsgericht! :winken:
     
  9. 1Live

    1Live Guest

    AW: Neue Rundfunkabgabe könnte an NRW scheitern

    Das ist auch meine Meinung zu HD+.:p
     
  10. Terranus

    Terranus ErdFuSt

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    AW: Neue Rundfunkabgabe könnte an NRW scheitern

    Das Verfassungsgericht fährt in Sachen ÖR seit 50 Jahren eine sehr klare Linie - man unterstützt den ÖR. Sehr unwahrscheinlich,dass man davon abweicht. Außerdem sehe ich nicht, was verfassungsrechtlich bedenklich wäre.
     

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