Nach der US-Wahl...Wie geht es mit Trump weiter?

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Als hätte es Obama&Co anders gemacht.

Der Präsident ernennt keinen Richter, er schlägt sie vor und der Senat wählt sie.
So war es bei auch bei Bush, Clinton etc.

 

Jeden 5. ... da isser aber schon weit vorne...

 

Trump hat keine Richterstellen ausgetauscht sondern frei gewordenen Richterstellen neu besetzt. Dass er sie mit Richtern und Richterinnen besetzt hat, die ihm eher wohlgesonnen waren, ist nur verständlich und kein Alleinstellungsmerkmal von Trump. Das würde ein demokratischer Präsident ebenfalls tun.

 

Er musste ja auch noch ein paar Stellen aus der Obamazeit nachbesetzen...

 

Und? Machen es andere Präsidenten anders?

 

Im Grunde sollte es gar keine Rolle spielen welcher politischen Partei ein Richter am obersten Gericht angehört.
Sicherlich spielt das eigene Wertesystem bei der Entscheidungsfindung eine Rolle, aber dennoch müssen Entscheidungen mit den geltenden Gesetzen vereinbar sein.

Bislang sehe ich da kein Problem. Der US Supreme Court hat auch mit den von Trump eingesetzten Richtern bereits Rechtsstreitigkeiten gegen ihn bzw. zu seinen Ungunsten entschieden.

 

So soll(te) es sein.

 

Haha als wäre es in Deutschland anders.

Stephan Harbarth bis 2018 Mitglied im Bundestag und ab 2020 Präsident des Bundesverfassungsgerichtes.
Er darf als Richter über die Gesetze urteilen die er mitbestimmte.

 

Der letzte Rest "Zusammenhalt" der Ethnien in den USA wurde von Obama vollends zerlegt. Er fuhr die "Alle Schwarzen Opfer und alle weißen Täter" Taktik.

Das Ergebnis davon sieht man ja aktuell. Die Spannungen sind so hoch wie schon lange nicht mehr. Somit hat das verordnete "Everybodys Darling" sehr viel von dem was Bürgerrechtler erkämpft haben zu Nichte gemacht.

 

Dachte schon es geht um Trump... dieser hat für gehörige Verwerfungen in den USA gesorgt. Vorhandene Risse in der Gesellschaft hat er vergrößert.

Du prangerst einen Rassismus an gegen die Weißen? Man man man