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Mittelmeerroute so stark frequentiert wie nie

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von avd700, 28. Juni 2016.

Status des Themas:
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  1. krissy

    krissy Wasserfall

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    Jeder mit gesundem Menschenverstand Ausgestattete weiß, daß "die Raute" das gravierendste (Kapital-)Verbrechen gegen unser Land verübt hat, das in der BRD jemals begangen wurde.
     
  2. straller

    straller Platin Member

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    Nun ja, zumindest könnte man rhetorisch mal abrüsten und bei einer solch umstrittenen Beurteilung nicht von "Verfassungsbruch" oder "Verletzung des Amtseides" sprechen. Über die anderen Details könnte man dann etwas entspannter diskutieren.

    Ein Land kann übrigens unabhängig von allen anderen (internationalen) Abmachungen selbständig über die Aufnahme von (mehr) Flüchtlingen entscheiden.
     
    Zuletzt bearbeitet: 14. Juni 2017
  3. FilmFan

    FilmFan Lexikon

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    Ach, auf einmal?
     
  4. straller

    straller Platin Member

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    Ja, sicher. Wenn ein Land mehr aufnimmt, als es rechtlich müsste.
     
  5. Terranus

    Terranus ErdFuSt Premium

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    Ja, das stimmt. Aber "das Land" Deutschland hat ja gar nicht entschieden, nicht mal deren gesetzliche Vertreter. Es gab nicht mal eine Debatte im Bundestag. Merkel hat das im Alleingang entschieden. Es war vor allem eine politische Entscheidung, die ich persönlich vor allem in den Wochen nach der - nennen wir es - "Erlaubnis" der weitgehend unkontrollierten Grenzübertretung als politisch unverantwortlich bezeichnet habe, und ich bin für mich in dieser Ansicht völlig bestätigt worden. Merkel hat einen weitgehenden Kontrollverlust der Behörden hingenommen, ohne Befragung des Bundestages.
    Jetzt kann man seitenlang darüber diskutieren, ob sie damit ihre Kompetenzen rechtlich überschritten hat oder nicht, oder gar gegen das Gesetz verstoßen hat - letztlich müsste darüber theoretisch ein Gericht entscheiden - aber man darf es politisch bewerten, und da ist meine Bewertung auch gerade im Lichte was sich seitdem so ereignet hat, absolut bestätigt worden aus meiner Sicht.

    Merkel hat auch angekündigt, dass jetzt viel schneller und mehr abgeschoben wird - davon ist nichts zu merken. Es ist eben viel leichter, einfach einreisen zu lassen, als danach wieder abzuschieben, obwohl rechtlich einwandfrei.

    Ich wäre sogar bereit meine Meinung gegenüber der Aktion von Frau Merkel ein Stück weit zu revidieren, würde sie zumindest im Bezug auf Umsetzung des Rechts in Sachen Abschiebungen liefern. Sprich wer nachweislich kam aus berechtigtem Schutzbegehren, darf bleiben, wer aber dieses nicht nachweisen kann muss wirklich wieder gehen.
    Das wäre dann in der harten Auseinandersetzung ein Kompromiss.

    Was aber nicht mal nicht geht auf Dauer ist, (fast) jeder der kommt darf irgendwie bleiben.

    Und wenn dann abgschoben wird, wird das begründet mit " wir brauchen doch aber Fachkräfte".
    Ja, das mag sein, dafür ist aber das Asylrecht nicht da. Wer kam um Schutz zu suchen, aber nicht nachweisen kann ,dass er diesen benötigt, der muss wieder gehen. Das ist eben auch Rechtsstaat.
    Setzt Merkel diesen konsequent durch, dann hat sie bei mir wieder was gut gemacht.
     
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  6. Redfield

    Redfield Talk-König

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    Den Schaden, den Angela Merkel angerichtet hat, wird sie nie wieder gutmachen können.
    Aber das kann dieser Dame auch egal sein, sie muss sich ja keine Sorgen um die Zukunft ihrer Kinder oder Enkel machen.
     
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  7. Terranus

    Terranus ErdFuSt Premium

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    So dramatisch sehe ich das nicht... wenn man aus der Sache von 2015 lernt, ist das ganze durchaus in gute Bahnen zu lenken. Das muss man allerdings wollen, und daran muss man leider derzeit Zweifel haben.
     
  8. Redfield

    Redfield Talk-König

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    Wohnst du in einer deutschen Großstadt?
     
  9. offenbach

    offenbach Silber Member

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    Die Zweifel bleiben, solange die Umfragewerte für Merkel so gut sind!
     
  10. Terranus

    Terranus ErdFuSt Premium

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