Migrationspolitik

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Ja, sehr witzig.


Muss mich korrigieren, waren 2023 schon 29,7%.
Bevölkerung mit Migrationshintergrund.

 

Frankfurt hat es schon geschafft.

Bevölkerungszahl in Frankfurt erreicht ein neues Hoch

 

Das kommt immer darauf an von welche "Rechten" du gerade sprichst. Ich bewege mich bspw. in keinen AfD-Kreisen, aber niemand den ich kenne findet es irgendwie positiv, dass sich gerade Moslems so schnell in Deutschland vermehren, während westlich orientierte Deutsche immer weniger werden. Das magst du als Rassismus werten, ich nenne es Selbsterhaltungstrieb. Ich wünsche mir auch für die Zukunft ein westliches orientiertes Deutschland ohne religiösen Fanatismus.

 

Tja, Gorcon. Politisch trennen uns Welten, das ist mir wohl bewusst. Niemals werde ich hier Menschen akzeptieren, die Deutschland zu einem Land machen wollen, in dem Bevölkerungsgruppen in der Mehrheit sind, die unsere christlich-jüdische Kultur ablehnen und in dem stattdessen zunehmend Antisemiten den Ton angeben werden. Im Zweifelsfalle stehen wir uns da mit Waffen gegenüber.

 

Hundert Tage Migrations-Murks sind keine Option

Und da haben sich noch viele über die Ampel Regierung beschwert. Auch die Neuen machen nahtlos weiter...der eine sagt so, der andere so. Und die Bundespolizisten haben alles andere als sichere Rechtsgrundlagen. Kommt eben davon wenn man Gesetze bricht und das nun irgendwie legal aussehen lassen will.

 

Man sollte fairerweise auch den letzten Absatz von diesem Artikel erwähnen.

"Sonst droht diese Regierung zur Lachnummer zu werden, bevor sie richtig mit der Arbeit angefangen hat. Die missglückte Kanzlerwahl lässt grüßen."

 

Verstehe dich nicht ganz. Die Rechtsgrundlagen sind doch nach EU-Recht (Zuständig der erste Staat in welchem der Migrant EU-Gebiet betritt) und § 18 Abs. 2 AsylVfG eindeutig.
Nur bis gestern galt ein mündlicher Erlass (ja soetwas gibt es noch und gilt auch!) des ehemaligen Innenministers de Maizire, der gestern durch den neuen Innnenminister schriftlich aufgehoben wurde. Damit gelten die unumstrittenen Rechtsgrundlagen die auch bis 2015 galten und schon damals nicht in Frage gestellt wurden (Landgrenzen, nicht Flughafen oder Seegrenzen mit direkter Anlandung aus nicht EU-Staaten!). Nur haben sich viele an die zeit zwischen 2015 und 2025 so sehr gewöhnt, dass sie glauben, es müsse immer so weitergehen und es wäre plötzlich falsch.
§ 18 AsylG - Einzelnorm

 

Anmerkung der Moderation Politik: Etliche Posts mussten wieder gelöscht werden da sie Aufstachelten.

 

Das Thema dürfte emotional belastet bleiben.
Auch wenn die Grenzer seit Mittwoch schärfer handeln, auch wenn es Merz so laut nicht sagt:
Streit um Zurückweisungen: Bundespolizisten widersprechen Kanzler Merz

 

Dann diskutiert doch in der Blase weiter. Niemand weiß überhaupt was gelöscht wurde, wann der gelöschte Beitrag in welchem Kontext geschrieben wurde, Zensur im Nachhinnein, ohne die Möglichkeit zu reflektieren.
Unbekannte "Politikmoderatoren", die sich nicht zu erkennen geben, aber irgendwelche Beiträge nach ihrem Gutdünken löschen,. Woher soll man dann wissen, was man falsch gemacht hat?
Diaktatorische Zensur in Reinkultur und tolle Diskussionsnachbearbeitung.