Migrationspolitik

Anzeige

Meine ehrliche Meinung dazu?
Nein, sowas darf nicht passieren. Niemals. Da gibt es auch keine Ausnahmen.
Aber sollte man das mit Schauspielern stellen, und danach die Bilder über alle Social Media Kanäle verbreiten, dann fände ich es OK.

Bilder, die zufriedene und gut behandelte Flüchtlinge zeigen, wirken wie ein Magnet der weitere Flüchtlingsströme auslöst. Während solche Bilder doch eher abschreckend wirken, und vielleicht manche von einer Flucht aus rein wirtschaftlichen Gründen abhält.

Zum eigentlichen Problem gehört doch, dass Armut, Hunger, Durst, Krankheit, Elend und Verzweiflung keine Gründe für Asyl sind. Es gibt kein Recht auf ein gutes und sicheres Leben. Ausschliesslich politische Verfolgung stellt ein Recht auf Asyl dar. Und diese Konstellation führt natürlich dazu, dass man versucht aus ersteren Gründen das letztgenannte Recht zu missbrauchen.
Und natürlich kann ich beide Seiten verstehen. Ich verstehe Flüchtlinge die aus Armut, Hunger, Durst, Krankheit, Elend und Verzweiflung fliehen, auch ohne politisch verfolgt zu sein, dieses aber dann vorschieben um Asyl zu erschleichen. Und ich verstehe jeden Staat der sagt, wir können nicht beliebig viele Menschen aufnehmen, nur weil es ihnen wirtschaftlich schlecht geht. Beide Haltungen sind einfach nur menschlich und vollkommen normal.

Eigentlich wäre es an der Zeit, das Asylrecht international mal erneut zu diskutieren. Vor allem eines würde ich da gerne sehen, eine Verantwortungsklausel. Wenn eine Industrienation, durch einen Krieg den sie führt, große Flüchtlingsströme in Gang setzt, dann muss man sie verpflichten sämtliche Kriegsflüchtlinge umfassend zu versorgen. Vielleicht verhindert allein diese Regel den einen oder anderen sinnlosen Krieg.

Tja, und letztendlich wird man langfristig nicht darum herum kommen, das Bevölkerungswachstum unter Kontrolle zu bringen. So sehr man sich auch sträubt dieses Thema anzusprechen, es ist die eigentliche Ursache für fast alle Probleme in unserer Welt, von Krieg und Leid bis hin zum Klimawandel. Eine UNO die dieses Thema fortwährend ignoriert, verliert irgendwann ihre Daseinsberechtigung. Menschenrechte sind eine wunderschöne Sache, eine der größten Errungenschaften der Menschheit, aber sie sind rein technisch an die Anzahl der Menschen gekoppelt. Das kann man auf Dauer nicht ignorieren.

 

Doch, das gibt es. Ich glaube, das steht in der Bibel.

OFFICIAL KING JAMES BIBLE ONLINE

Die habe ich als App auf meinem Smartphone. Aus den Nahtod-Erfahrungen wissen wir, dass du nach dem Tod ein Gespräch mit Gott hast. Also sei vorsichtig, bevor du in einem öffentlichen Forum Positionen vertrittst, die mit der christlichen Ethik unvereinbar sind.

Wenn ich mich richtig erinnere, war die hier skizzierte Argumentationslinie einer der Hauptgründe, warum die Pastoren-Tochter Angela Merkel im Jahre 2015 so viele Menschen nach Deutschland herein gelassen hat.

 

Mein Arbeitgeber bietet mir diesen Monat eine Fortbildung zum Thema Ausländerrecht an. Vielleicht solltest du da mal hingehen.

Im deutschen Ausländerrecht gibt es den Begriff des sicheren Herkunftslandes. Aktuell habe ich mit Menschen zu tun, die aus Nigeria kommen. Nigeria ist ein sicheres Herkunftsland.

Die Chance, dass ein Wirtschaftsflüchtling aus Nigeria in Deutschland politisches Asyl bekommt, ist extrem gering. Der Asylantrag wird abgelehnt, und in sichere Herkunftsländer darf abgeschoben werden.

Wenn ich will, dass Menschen aus Nigeria in Deutschland bleiben dürfen, dann muss ich für meinen Brief, den ich an das Verwaltungsgericht schreibe, anders argumentieren.

Indien ist ebenfalls ein sicheres Herkunftsland. Deine Argument, Millionen Inder dürften herkommen, ist nach deutschem Recht schlichtweg Unfug.

 

Es ging in dem Zusammenhang nicht um deutsches Recht, sondern um die Genfer Flüchtlingskonventionen und die allgemeine Definition eines politisch verfolgten Flüchtlings. Das ist ja hinreichend ungenau formuliert.
Wie würdest du denn ein Kastensystem wie in Indien einordnen? Sind das politisch verfolgte? Die Diskussion erübrigt sich aus praktischen Gründen. Denn wenn man Menschen, denen in ihrer Heimat Rechte abgesprochen werden aufgrund ihrer Abstammung, als Flüchtlinge anerkennen würde, dann hätten hunderte Millionen Inder tatsächlich das Recht hierher zu kommen. Und nur weil es so viele sind, macht man es nicht.
Stell dir vor es ginge nur im ein paar tausend, die würde man sofort anerkennen. Aber es geht um ein paar hundert Millionen, da kann man das nicht. Also entscheidet man heute schon nicht wirklich nach den "Regeln", sondern auch nach praktischen Gesichtspunkten. Und das ist auch gut so!

 

Brandenburger Landkreise müssen mehr Flüchtlinge aufnehmen
Angesichts steigender Zahlen von illegalen Einreisen über die deutsch-polnische Grenze nach Brandenburg müssen die Landkreise mehr Flüchtlinge aufnehmen.

 

Mittlerweile soll Weißrussland ca. 4000 Flüchtlinge überwiegend aus dem Irak und Syrien nach Deutschland mittels Schlepper geschleust haben.

Geflüchtete aus Belarus: Aufnahme-Kapazitäten in Sachsen teilweise ausgelastet | MDR.DE

Goldene Zeiten wieder für die AfD. Es brodelt dort ohnehin, durch den Jobverlusst durch die Beendigung des Kohleabbaus.

 

Die Sachsen brauchen doch bisschen mehr Mischung. Vielleicht klappt es dann mit einer höheren Impfbereitschaft.

 

Wie ist eigentlich der offizielle Status des Iraks bzgl. Asyl?
Das nach Syrien aktuell kaum einer abgeschoben wird, auch wegen Assad ist klar.
Aber weiß einer was bzgl. Irak?

Habe glaube ich auch gehört, das dort heute Parlamentswahlen (o.ä.) sind.
Politische Verfolgung sollte meines Wissens zumindest für Iraker, aktuell kein Recht auf Asyl darstellen.

 

Polizei findet fünf eingeschleuste Männer an Autobahn 14
Und all diese Kriminellen bekommst Du nie wieder aus dem Land.
Mit den Linksgrünen demnächst, werden weitere Anreize geschaffen und Einladungen vergeben.

 

Da fragt man sich was stärker treibt; die Angst vor Einwanderung als
Pro Faktor für pot. Wählerstimmen oder die Personal Querelen als hoffentlich Minus Faktor.

Und wenn das dann als AfD Wählerland berüchtigt ist, werden wohl weniger neue Firmen dort andocken.
Vor allen nicht die aus dem Ausland. So beißt sich die Schlange in den Schwanz.

Es wird wohl jeder Hausbesitzer oder jener mit großen
Wohnungen verpflichtet, im Falle von hohen Fallzahlen
mindestens 1-2 Flüchtlinge bei sich aufzunehmen.

Und es wird eine Flüchtlingssteuer geben. Anteilig vom Lohn.
Und jeder Deutsche wird verpflichtet in Vierteln mit hohen
muslimischen Anteil einmal gegen Mekka zu beten,
um so die Ansichten der Gäste zu würdigen.

Um das zu ermöglichen hat man in der Geheimliga der guten Gutmenschen auch ein Plan erkoren,
den Lindner mit Drogen diesbezüglich zu diesen Plänen gefügig zu machen.