Lineares Aus für ARD-Spartensender: Bitte nehmt Tagesschau24!

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Die ARD darf keine bundesweiten hörfunkprogramme veranstalten. Das gibt weder der rundfunkstaatsvertrag noch das Grundgesetz her.

Daher ist eine derartige Forderung nicht umsetzbar.

 

Auch weil der Rundfunk Sache der Länder ist laut Grundgesetz.

Blue7 sieht nur 9 Regionalsender und 71 Radiosender, die er um 80 Prozent gekürzt haben will, um 1 Euro weniger zu zahlen. Der Rundfunk bzw. die Radiosender betragen gerade mal 2,34 Euro vom Rundfunkbeitrag. Und die sind nur für das jeweilige Sende Gebiet.

Ich hoffe, er hat es jetzt endlich verstanden.

Der Rundfunkbeitrag - Solidarmodell.

Verwendung des Rundfunkbeitrag

2,09 sind es nur Hörfunk, nicht 2,34 Euro. Auch die Medienanstalten und die Filmforderung wird davon gezahlt alles nach Schlüssel. Funk bekommt zb. 6 Cent.

 

Ok, aber wie sind dann bitte die beiden ÖR-Hörfunksender Deutschlandfunk und Deutschlandradio rundfunkrechtlich betrachtet möglich?

Den Deutschlandfunk gibt es als bundesweites Hörfunkprogramm seit 1962

 

Das ist die dritte Säule.

1. ARD
2. ZDF
3. Deutschlandradio uberregional
Später gegründet 1.1.94 nach der Wiedervereinigung Deutschlands

Deutschlandradio – Wikipedia

Ja, wir haben 3 ÖR.

 

Wobei es bei beim Föderalismus (in Deutschland) für Kultur und Rundfunk nicht um Musik als Inhalt geht und das war auch nicht die Motivation dass Rundfunk Ländersache sein soll.

Ein Hörfunkprogramm welches überwiegend Musik spielt und Nachrichten in neutraler Form sendet bräuchte nicht auf Landesebene festgelegt sein, meiner Ansicht nach.

 

Nein, Deutschland ist nicht nur im Rundfunk föderal aufgebaut. Das ist auch den Besatzungszone geschuldet, die wollten, das Deutschland in Bundesländern eingeteilt wird, damit es nicht mehr so groß ist. Darum und ersichtlich im Grundgesetz haben wir die Komplexität.

Für den Rundfunk bedeutet das in erster Linie regionale Vielfalt. Und da ist noch etwas, das Gewohnheitsrecht, was die Grundversorgung nicht als Mindestversorgung, sondern mit regionaler Vielfalt laut Grundgesetz quasi in Stein meisselt.

 

Und ehe jetzt jemand mit einer Verfassungsänderung um die Ecke kommt:
Zentralisierungen über das bestehende Maß hinaus wurden im 2+4 Vertrag explizit ausgeschlossen.
Verstöße dagegen machen ihn hinfällig.

 

Eben. Ist also gar nicht so einfach.

Zwei-plus-Vier-Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland

Das kam alles nach der Wiedervereinigung noch dazu.

 

das Ding ist das Jugendradio vom SWR. Unser Ding vom SR. Fast selber Sender aber.

Siehst jetzt braucht man soviel Sender nicht mehr.

Als ob paar bis viele Leute an Personal insgesamt 1€ pro Monat ausmachen, welche man einsparen könnte. Manchmal frag ich schon in was für einer Blase lebst.
Dabei rede ich nur von einer Anstalt. Gibt noch 9 weitere. Auch Kleinvieh macht Mist. Solange man bei der ARD nicht mal anfängt anständig zu sparen wird es diese Diskussion geben.

 

Danke, aber das ist mir bekannt.

In welcher Weise oder Hinsicht wird regionale Vielfalt durch Hörfunkprogramme die alle daselbe Musikrepertoire spielen gefördert?

Ich habe mich ja nicht über zu viel Vielfalt beschwert, eher das Gegenteil, nämlich über zuviele Musiksender bei den ÖR welche alle zu ähnliche Inhalte haben.
Sicherlich gibt es zwischen den einzelen Musiktiteln auch regionale Vielfalt, aber wenn man sich die gesamte Sendezeit betrachtet dann ist musikalische Wenigfalt doch vorwiegend.

Nachtrag:
Echte Medien-Vielfalt für die Bürger (in Deutschland) gab es erst seit die ÖR-Hörfunk- und -TV-Programme über Kabel und Satellit verbreitet werden.
Inwie weit private Medien in Form von Hörfunk und Fernsehen zur Meinungsvielfalt beitragen ist ein weiterer Punkt.