Lesen! Die wahre Neujahrsansprache des Kanzlers!

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Nein ist es nicht.
Das werden aber Rechtswissenschaftler besser erklären können.
Und es wurde keine verfassungsgebene Maßnahme einberufen und beschlossen,
weil man immer auf die Wiedervereinigung gewartet hat.

Nee so einfach ist die Sache nun wohl doch nicht.
Es fehllen einfach zu viele Punkte,die eine Verfassung ausmachen.
Ganz elementare dinge,wie ich sie oben ansprach leider auch.
Das bei einem solch fortschritlichen Grundgesetz.
Aber die Erklärung habe ich ja oben geliefert.

Was die schlauen alten Männer aber so alles wissen,kurz bevor sie das alter haben um mit den Ohren zu wackeln. winken

Sicher ist es auch ein Risiko aber wenn ich mein Volk richtig lehre und erziehe(Schule-Kindergarten-etc.pp) dann brauche ich mich doch vor nichts fürchten.
Wenn ich dahingegen es ständig verarsche-ja dann mag ich solche "Waffen" nicht in meiner Nähe.
Dann ist es einleuchtend das es das nicht gibt.

Das ist denke ich schon der Fall-besonders wenn es um bestimmte ethnische Gruppen geht.

Ich wollte ein Grundsatzdiskusson entfachen,nur leider wissen es die meisten deutschen nicht
oder haben sich mit der allgemeingültigen Floskel abgefunden,ja es ist Verfassung und es reicht so und man hätte ja und und und.


PS. es ist kein Schmarrn

 

Hmmm... Da kenne ich mich auch nicht so aus. Ich hab das mal so irgendwann gelernt, dass "Grundgesetz = Verfassung".

Das funktioniert aber leider nicht in der heutigen Medienlandschaft. Es sei denn, Du würdest alle privaten Fernsehsender verbieten. Denn die erzieherische Macht dieser Organe ist erschreckend groß.
Die Macht des Rundfunks hatte ja schon Hitler erkannt und genutzt. Deshalb gibt es ja bei uns den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Und der macht seine Arbeit in Sachen objektive Meinungsbildung schon ganz gut, wenn auch nicht perfekt. Aber so lange es so viele kommerzielle Sender gibt, denen journalistische Grundsätze furzegal sind, nützt das nicht viel.

Um bei den "Superstars" zu bleiben: Ich hab damals die Sendung "Popstars" verfolgt. Die No Angels sind schon nicht schlecht gewesen. Aber dass ihre CD am Erscheinungstag aus dem Stand auf Platz 1 geschossen ist, fand ich schon sehr bedenklich. Nicht, dass ich ihnen diesen Erfolg nicht gönnen würde. Aber man sollte sich hüten, dass als reinen Erfolg ihrer musikalischen Qualität zu werten.

Interessant dabei finde ich, dass ja jede Woche neue CDs herausgebracht werden. Und alle paar Wochen sind da auch echte Knaller dabei. Die werden auch beworben -- aber eben mehr auf der klassischen Weise.
Aber dass es schon ausreicht, eine Popgruppe im Fernsehen auf diese Weise zu portraitieren, um daraus einen Mega-Seller zu machen, hat mich regelrecht schockiert.

Und was mit der richtigen PR über die Fernsehsender so alles machbar ist, sieht man ja an den USA. Kuweit, Irak...

Gag

 

Mein Vater hatte mir das so erklärt.

Natürlich muß ich auch meinen Nachwuchs auf die Gefahr des Mediums hinweisen und es ihm ständig nahebringen,ansonsten-puf und die lieben kleinen
hängen schon bei zeiten an SuperRTL und bleiben auch
dabei.Ich weiß es,sehe es ständig irgendwo in meinem
Umfeld.Ein großteil von denen bleibt Meinungspolitisch dann voll auf der gewollten Linie,
dröhnt sich dann am Abend,man war ja schließlich arbeiten,mit irgendwelchem Müll zu.shit happens
Dreimal pinkeln-dann ist auch der TV Abend mit Markus und Raab und auch den anderen "Stars" zu ende,vieleicht noch abisserl Galileo oder Simpsons als Bildungsersatz und dann aber hurtig in die Kiste.
Geistiger Durchfall als Bildung/sersatz?!
Du warst einmal ein Suppenstar Fan?
Ich wurde von denen verfolgt,Nachts in meinen Alpträumen. winken
Wir bringen mal ne CD raus-Playback machen wir nächste Woche ein Konzert,Live kommen wir aber erst in einem Jahr.Die CD Käufer lassen sich aber auch billig verarschen,ist aber seltsamerweis ein internationales Problem derzeit.
fast food für die Ohren

Ansonsten meine ungeteilte Zustimmung.

 

Hi!

@LeChuck:
Interessanter Einwurf...

Ich studiere zwar nicht Rechtswissenschaften aber Politikwissenschaften. Insofern hab ich genug mit dem Grundgesetz zu tun...

Ich habe in meinem vorherigen mit Verfassung selbstverständlich das Grundgesetz gemeint. Und defacto IST das Grundgesetz eine Verfassung, auch wenn es offiziell nicht so heißt. Das GG wurde 1949 verfasst und war ursprünglich nur als vorläufige Verfassung gedacht, weil man damals der Ansicht war, dass Deutschland in naher Zukunft wiedervereinigt werden könne. Der kalte Krieg machte dem einen Strich durch die Rechnung, Adenauer band Deutschland in den europäischen Westen mit ein und Deutschland sollte bis 1990 geteilt bleiben. Dass das Grundgesetz ursprünglich nur als "vorläufige" Verfassung gedacht war nimmt ihr jedoch nicht den grundsätzlichen Verfassungscharakter.

Du meintest es fehlen bestimmte Dinge, die eine Verfassung ausmachen? Kannst du mir welche nennen? Würde mich ehrlich (!) interessieren.

Der Artikel, der in Diskussionen im Internet ob wir eine "Verfassung" haben oder nicht immer wieder genannt wird ist Art. 146 GG über die Geltungsdauer des Grundgesetzes: "Das Grundgesetz, das nach Einheit und Freiheit für das gesamtdeutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."

1990 bei der Wiedervereinigung hatte man die Wahl entweder das Grundgesetz für die 5 neuen Länder zu übernehmen oder eine neue Verfassung zu schreiben. Da es die damalige Bundesregierung eilig hatte (immerhin gab es außenpolitisch große Bedenken gegen die Wiedervereinigung, der größte Unterstützer war wohl George Bush, senior) entschied man sich (aus vielen Gesichtspunkten sicherlich LEIDER für die erste Variante. Das heißt jedoch nicht, dass man nicht einiges Tages eine "neue" Verfassung für Deutschland schaffen kann und sobald DIE in Kraft tritt, ist das Grundgesetz hinfällig. Mehr sagt Art. 146 GG nicht...

also @LeChuck:
Auch wenn das Grundgesetz offiziell nicht Verfassung genannt wird, ist es defacto die deutsche Verfassung. Nicht umsonst haben wir z.B. ein bundesdeutsches Organ wie das "Bundesverfassungsgericht", welches sich um die jeweilige Auslegung des Grundgesetzes kümmert. Oder den Verfassungsschutz...

Greets
Zodac

<small>[ 06. Januar 2004, 13:18: Beitrag editiert von: Zodac ]</small>

 

Beide,Du und Gag haben da was wahres gesagt.
Nur das es eben halt vom Namen nicht paßt
und auch wie ich oben schon erwähnte,
dieser Passus des Volksentscheides nicht gegeben
ist.
Es ist ja nicht nur die Gesetzgegeberische Maßnahme,
die dann ausgeführt werden könnte durch Volkes wille,sondern auch eine unfähige Regierung per Volksentscheid in der Versenkung verschwindet.
(Dann hätte Schlödel nicht erst 11 Minister austauschen brauchen winken )
Wenn das so simpel wäre mit der Namensgebung,dann
hätte man/die gewählten Volksvertreter,das Kind schon umbenennen können.
Warum die Verfassungsgebung hinausschieben?
Es ist halt so,weil sich die alten Bundesländler
dran gewöhnt haben,es immer so war und es gut ist.
Dann kommt so'n Ossi und will das Rechtssystem anzweifeln. winken
Wo keine Verfassung - da kein Bundesverfassungsgericht
dort auch kein Verfassungsschutz,die haben ja nichts zu schützen.......
Da kommt mir ja ein böser Gedanke-vieleicht haben die deshalb die eigenen Leute bis in die höchsten Kreise der rechten Szene hineinmanövriert,damit sie ne Daseinsberechtigung haben?

Ja sie hätten das machen sollen wie es in Artikel 146 steht,den Wessis wäre es wahrscheinlich garnicht bewußt geworden aber die Ossis,die gerade Revolution gemacht hatten,denen hätte irgendwann vieleicht was nicht in den Kram passen können und dann hätten die die neue Verfassung angerufen,nee das geht nu wirklich nicht.
Nu müssen wir damit leben,keinen Volksentscheid,ist ja wie im Osten. winken

Wenn Adenauer nicht so stur und bockbeinig und der Meinung gewesen wär,ich allein spreche für alle deutschen,dann wäre es vieleicht nicht zur Trennung gekommen.
Man muß sich mal verinnerlichen,das Pieck zu Adenauer fuhr um die weitere Entwicklung und die geschicke der verschiedenen Bestzungszonen zu besprechen,da war es noch garnicht 100% das es zwei getrennte Staatsysteme geben wird.
Aber wie ich oben schon erwähnte-da gab es einen,
der wollte alles alleine machen,konnte er ja dann auch-in seiner hälfte.

<small>[ 06. Januar 2004, 14:07: Beitrag editiert von: Lechuk ]</small>

 

Eine "Verfassungskommission" aus Ost- und West-Politikern gab es sehr wohl nach der Wende, aber man entschied sich aus vielerlei (z.T. fadenscheinigen) Gründen dafür, auf diese "echte" Verfassung zu verzichten.
Man mag das bedauern (es waren interessante Ideen zum Volksentscheid z.B. darunter, manche Mängel des GG sollten beseitigt werden), aber Realpolitik ist halt so - der Stärkere hat das Sagen!

 

@Lechuck: Ich verstehe nicht so ganz, wieso eine "Verfassung" nur dann eine "Verfassung" sein soll, wenn es darin die Möglichkeit eines Volksentscheids gibt? Was hat das eine mit dem anderen zu tun?

 

Wilfried hat es gesagt.
Es war eine Chance-aber wie so vieles in de,
wurde auch diese vertan.
Daran gewöhnen sich alle,irgendwann erinnert sich keiner mehr,da Geschichte in de keine Rolle spielt.
Das ist traurig aber wahr,für mich war dieser Punkt
eben der herausstechendste-bei allem was man hätte ändern können.

 

Hi!

Die geschichtlichen Fakten stimmen soweit alle, Adenauer hätte damals die Chance gehabt, auf die SBZ zuzugehen - stattdessen hat er die Westintegration vorgezogen.

Ob das richtig oder falsch war, sei mal dahingestellt. Aus heutiger Sicht hatte es sicher seinen Sinn. Ähnliches trifft auf die Stalinnote von 1952 zu, in der Stalin dem westdeutschen Staat angeboten hat, sich mit der DDR wiederzuvereinigen, wenn Deutschland dafür neutral wird (vgl. Österreich) und sich nicht an den Westen bindet. Adenauer blieb hart, lehnte die Stalinnote ab und das ost-deutsche Volk musste für fast weitere 40 Jahre unter SED-Diktatur leben.

Dass 1990 eine Chance vertan wurde, in dem die Verfassungskommission (die es tatsächlich gab) sich für die einfachere Variante, das alte Grundgesetz entschieden hatte, ist sicherlich richtig. Denn gerade z.B. der Länderfinanzausgleich, der ursprünglich dafür gedacht war minimale Unterschiede unter den 11 alten Bundesländer auszugleichen, kann eine derartige Finanzlast, wie ihm durch die neuen (strukturschwachen) Bundesländer aufgelastet wird, eigentlich gar nicht verkraften...
So etwas hätte man in einer neuen Verfassung besser regeln können.

Dass diese Problematik aktueller denn je ist, zeigt schon die Föderalismuskommission, die jetzt versucht dem Bundestag Lösungsvorschläge für Strukturreformen zu unterbreiten. Mal schau'n was draus wird... l&auml;c

Zum Thema Plebiszite:
Ich halte von Plebisziten auf Bundes- und Länderebene ÜBERHAUPT nichts. Sie sind im Gegenteil ein äußerst gefährliches Instrument besonders in Zeiten von Politikverdrossenheit und überproportionalem medialen Einfluss.

Im Übrigen haben praktische Beispiele gezeigt, dass Plebiszite ABSOLUT nicht repräsentativ sind. Auf kommunaler Ebene (wo ich Plebiszite für durchaus sinnvoll halte) hat man ja schon desöfteren Schwierigkeiten die 25% Mindestbeteiligung zu erreichen (weil sich ein Großteil der Menschen einfach nicht wegen eines einzelnen Problems die Mühe macht "wählen" zu gehen). Auf kommunaler Ebene SPÜRT man jedoch die Entscheidung, wenn es z.B. um die Errichtung einer neuen Stadthalle oder eines Stadions oä. geht. Hier profitiert der Bürger direkt davon und die Motivation sich an der Wahl zu beteiligen steigt dementsprechend. Plebiszite auf Landes- oder Bundesebene würden nicht funktionieren.
Und wenn lediglich 10% der Bevölkerung ihre Stimmen abgegeben haben, kann man absolut nicht von einer repräsentativen Wahl sprechen.

Nicht umsonst werden Plebiszite auf kommunaler Ebene meist mit Landtags oder Kommunalwahlen verbunden, um ein einigermaßen repräsentatives Ergebnis zu erreichen.

Also, auf kommunaler Ebene - ja!
Auf höherer Ebene - nein!
...man stelle sich vor, man ließe die Bevölkerung über die Zuwanderungspolitik per Volksentscheid abstimmen. Meine Ergebnisprognose brauch' ich gar nicht mehr aussprechen, allein der Gedankengang lässt es mir eiskalt den Rücken 'runterlaufen.

So long
Greets
Zodac

<small>[ 06. Januar 2004, 19:13: Beitrag editiert von: Zodac ]</small>

 

Manchesmal werde ich schon hypochonder,weil die Wessis das nicht wissen und dann meinen,warum man so redet wo sie immer gutes taten.
Sa werden dann Birnen mit Äpfeln gemischt und Fakten nicht akzeptiert,
Adenauer ein Held-die Ossis damals schon die Verbrecher und an der Teilung schuld.

Geschichtsunterricht in der BRD?
Hat eigentlich nie wirklich stattgefunden-leider,sollten die Verantwortlichen Bildungsminister endlich mal drüber nachdenken.
Ich habe es,nicht alles zwar,aber Ansatzweise und der Staatsdoktrin der DDR genehm-in der Schule gelernt.

Ergo hat nicht Ulbricht die Mauer gebaut-sondern Adenauer,der viel früher schon das deutsche Volk spaltete-wegen purer Eigenbrödelei.
Es kann nicht sein,was nicht sein darf,es können nicht irgendwelche dahergelaufene irgendetwas vorschreiben wollen,die man noch vor ein paar Monaten bekämpft hat.
Denn zu Adenauers leidwesen waren die ja immer noch kommunistisch.
http://www.dhm.de/lemo/html/biografien/AdenauerKonrad/

Demzufolge haben mich meine Brüder und Schwestern im esten im Stich gelassen.
Genau wie dann 61,dort setzt sich fort,was nach dem Krieg betreffs Osdeutschlands begann.
Der RIAS(Rundfunk im amerikanischen Sektor)hatte gewußt,das die DDR obrigen vorhatten eine Grenzbefestigung zu errichten.
Auch bestimmte Kreise in der BRD wußten dies.
Keiner hat etwas gesagt-auch war dem RIAS(Volkes Stimme lol) bekannt,das sich in den Magazinen der an der Sektorengrenze zu Westberlin abgestellten Kampfgruppen keine Munition befand.
Keine Äußerung dahingehend,man ließ die armen Brüder und Schwestern ins offene Messer laufen und in totale Isolation durch die Mauer.
Dann konnte man ja heulen und flennen und ageblich so tun als wenn man alles getan hätte das zu verhindern.
Sogar der große Freund und sein Präsident waren nicht zu erreichen.
Das erste und letzte Mal in der amerikanischen Geschichte,das ein Präsident bei einer solchen Aktion nicht zu erreichen sein wollte.
Für alle unwissenden-es war der große Kennedy-der auch den Raketnabzug für sich vor der Weltöffentlichkeit verbuchen durfte.
Chruchtschow war doch ein netter Mann. winken
Kennedy sagte dann auch:"Ich bin ein(West)Berliner" winken

Man hat uns Ossis verarscht,die ganze Zeit seit Kriegsende.
Nach dem Mauerfall geht es nu weiter,in der DDR gab es eine Verfassung,die nicht viel galt,
es gab auch eine Ratifizierung einer abgespeckten Form des Helsinkier Abkommens.
Vielecht lege ich deshalb soviel Wert auf eine Verfassung-weil sie ja wohl hier einen
Wert darstellen sollte.
Nee da gibt es ein Grundgesetz,wo den Bürgern ein Grundrecht vorenthalten wird.
Und alle Wessis jubeln darüber,wie fortschrittlich doch solch ein weglassen sei.
Versteh ich so jetzt nicht,zumal selbige der Meinung sind,wir sollten doch nicht soviel darüber nachdenken und endlich zufrieden sein frei zu sein.
Frei im Punkte fehlender und/oder nicht ausüben können von Gesetzen und Bestimmungen waren wir vorher schon,da brauchten wir die Brüder und Schwestern nicht.

Man stelle sich doch nur mal vor,in Europa gibt es Länder die nicht so fortschrittlich wie Deutschland sind und eine Verfassung haben.
Die hatten auch das recht,zu entscheiden ob sie den € haben wollen oder auch nicht.
Da gab es welche die stimmten vor kurzem wieder ab,wollen ihn immer noch nicht.
Wir hatten ja glücklicherweise wieder mal einen Kanzler aller deutschen,
der auch deren Geschicke nach wohldünken leitete.
Die deutschen haben zum Glück in ihrer Geschichte immer jemanden einzelnen gehabt,
der genau wußte was für alle gut ist.
Davon waren auch einige Kanzler.

Seltsam das beide aus der gleichen Partei kamen.
Also sind die deutschen immer noch nicht in der Lage von unten heraus Politik zu machen.
Ihre weisen Männer wissen das noch immer heute und ändern daran auch nichts.

Darauf einen Asbach Uralt.

<small>[ 07. Januar 2004, 03:05: Beitrag editiert von: Lechuk ]</small>