Kläger gegen Rundfunkbeitrag muss erste Schlappe hinnehmen

Monte · 29. April 2013

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AW: Kläger gegen Rundfunkbeitrag muss erste Schlappe hinnehmen

Zitat von Franz Jäger: ↑

Wie heißt es doch so schön? Irren ist menschlich und mir ist, bezogen auf die Ausführungen des Herrn Ex-Verfassungsrichters in der Tat ein fataler Auslegungsfehler unterlaufen..
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Sollte Herr Jäger tatsächlich zur Einsicht gelangt sein und die Größe haben, einen Fehler zuzugeben. Was tatsächlich so klingt, ist aber leider nur rhetorischer Budenzauber:

Zitat von Franz Jäger: ↑

Das ist natürlich falsch. Warum aber ist das falsch? Nun, Herr Grimm äußerte sich unter anderem folgendermaßen:

Auf die Frage nach dem Warum seiner offenkundigen Fehlinterpretation, versucht sich Herr Jäger mit einem Zitat von Grimm und insinuiert, Grimm wäre letztlich selbst Schuld an der Fehlinterpretation. Jäger also meint es mit seinem Fehlereingeständnis nicht sonderlich ernst. .
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Nun zitiert Jäger interessanterweise Grimm wie folgt.

Zitat von Franz Jäger: ↑

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist eine solche. Sein Dienst liegt im Interesse aller. Deswegen lässt es sich auch rechtfertigen, dass alle dafür finanziell aufkommen..
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Da würde man ja gern wissen, was Grimm meint, wenn er "eine solche" sagt. Hier versucht sich Jäger in einer plumpen Fälschung, weil er auf das Wasser zurückkommt. Der Satz, der sich auf Grimms Zitat bezieht ist aber ein ganz anderer:

Zitat von Grimm:

Die Qualität einer Demokratie hat auch etwas mit dem Zustand ihrer Medien zu tun. Wenn der kommerzielle Sektor den Bedarf nicht vollständig erfüllt, muss für Alternativen gesorgt werden. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist eine solche. Sein Dienst liegt im Interesse aller. Deswegen lässt es sich auch rechtfertigen, dass alle dafür finanziell aufkommen.
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Zitat von Franz Jäger: ↑

Um hier noch einmal auf die Analogie mit dem Wasser zurückzukommen. Es besteht hier, im Gegensatz zm öffentlich-(un-)rechtlichen Medienkraken, weder eine gererelle Anschlusspflicht an das öffentliche Trinkwassernetz, noch besteht die Pflicht zur Bezahlung eines bestimmten Wasserkontingentes, unabhängig davon, ob der Einzelne nun dieses Kontingent verbraucht oder nicht.

Mit meiner Interpretation zu Herrn Grimms Ausführungen lag ich also insofern falsch, daß Herr Grimm dem öffentlich-(un-)rechtlichen Staatsfunk nicht die selbe Bedeutung wie Trinkwasser beimisst.

Sondern er misst dem öffentlich-(un-)rechtlichen Staatsfunk, aufgrund der Tatsache, daß er hier im Gegensatz zum Trinkwasser als Lebensmittel, die globale Zahlungspflicht für die Aufrechterhaltung eines nimmersatten Medienmolochs für eindeutig wichtiger hält, sogar eine weit höhere Bedeutung als Wasser zu. Was seine Prioritäten selbstverständlich noch viel absurder erscheinen lässt.

Für diese Fehlinterpretation seiner Aussage möchte ich mich bei den Teilnehmern entschuldigen.
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Und Jäger ersetzt seine erste objektiv falsche Fehlinterpretation durch eine Fehlinterpretation, die schlicht und einfach hanebüchen ist. Mit Einsicht hat all das natürlich nichts zu tun, auch wenn er das vorgaukeln möchte.

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