1. Cookies optimieren die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklärst Du dich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen
    Information ausblenden
  2. Willkommen im Forum von DIGITAL FERNSEHEN - dem führenden Portal für digitales Fernsehen, Medien und Entertainment. Wenn du hier neu bist, schau dich ruhig etwas um und melde dich an, um am Forengeschehen teilnehmen zu können.
    Information ausblenden

Kirchhof-Gutachten: Haushaltabgabe statt GEZ

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 6. Mai 2010.

  1. Mustermaus

    Mustermaus Senior Member

    Registriert seit:
    29. August 2009
    Beiträge:
    263
    Zustimmungen:
    0
    Punkte für Erfolge:
    26
    Anzeige
    AW: Kirchhof-Gutachten: Haushaltabgabe statt GEZ

    Erfreulicherweise ist es ja noch nicht so weit und man kann nur hoffen, daß in breiter Öffentlichkeit weiter über den Öffentlichrechtlichen Rundfunk, dessen aufgeblähten Haushalt und die fragwürdige Finanzierung gesprochen wird.
    Das Problem bei der von mir oben beschriebenen Variante der Beweislastumkehr ist, daß die Betroffenen nachweisen müssen, daß sie ein Haushalt sind - und das können sie nur, wenn man die Herrschaften hereinbittet. Zwingen kann man sicher niemanden - aber das schützt dann vor dem Zahlen nicht. Außerdem gibt es ja das Phänomen der Zwangsanmeldung.
     
  2. arte-neu

    arte-neu Talk-König

    Registriert seit:
    16. April 2007
    Beiträge:
    6.018
    Zustimmungen:
    6
    Punkte für Erfolge:
    48
    AW: Kirchhof-Gutachten: Haushaltabgabe statt GEZ

    Wie gesagt, es wird keine Beweislastumkehr geben, da dies ein elementarer Verstoß gegen das Grundgesetz ist, gleich in mehrfacher Hinsicht. Das ist gezielte Panikmache (auch Lobbyismus genannt).
    Das sehe ich doch sehr gelassen. Auch darf nichts zum Nachteil geschehen, wenn man niemanden in die Wohnung lässt.

    Zwangsanmeldung - ist immer die Frage, wie sie zustande gekommen ist. Viele sind juritisch gegenstandslos. Auch hier sehe ich Gelassenheit walten.
     
  3. Mustermaus

    Mustermaus Senior Member

    Registriert seit:
    29. August 2009
    Beiträge:
    263
    Zustimmungen:
    0
    Punkte für Erfolge:
    26
    AW: Kirchhof-Gutachten: Haushaltabgabe statt GEZ

    Wie gegenstandslos die sind - bzw. nicht -, kann man anhand dokumentierter Fälle im Web durchaus mit Erschrecken feststellen. Da genügt die Behauptung eines auf Provisionsbasis bezahlten Rundfunkgebührenbeauftragten und man ist angemeldet. Selbst ein Widerspruch schützt einen dann erst mal nicht vor der Pflicht zu zahlen. Klagen kann man erst nach Erhalt eines Gebührenbescheides, welchen man erst erhält, wenn man 6 Monate die Zahlung verweigert. Dafür erhält man dann mit dem klagefähigen Gebührenbescheid auch gleich einen Säumniszuschlag.
     
  4. suniboy

    suniboy Talk-König

    Registriert seit:
    4. Februar 2010
    Beiträge:
    6.656
    Zustimmungen:
    1.971
    Punkte für Erfolge:
    163
    AW: Kirchhof-Gutachten: Haushaltabgabe statt GEZ

    Wieso nicht? Es wird doch bereits jetzt massiv gegen elementare Grundrechte verstoßen.



    Angefangen von der automatischen Übermittlung personenbezogenen Daten durch die Meldestellen an die GEZ bis hin zur Befragung von Nachbarn bzw. minderjährige Kinder durch die Fahnder. Eine Abmeldung an sich sich ist ja auch nicht ein Exempel an Rechtsstaatlichkeit, zumal man da außer Belege ggf. auch Zeugen vorweisen muß. All das und noch viel Ungewöhnliches ist im Internet zu lesen und der Haken dabei ist, - daß all dies bereits durch Gerichte abgesegnet wurde.

    Bei der Finanzierung des ÖR ist man doch nie von Grundrechten ausgegangen...;)
     
  5. SvenC

    SvenC Board Ikone

    Registriert seit:
    6. Februar 2006
    Beiträge:
    4.763
    Zustimmungen:
    0
    Punkte für Erfolge:
    36
    AW: Kirchhof-Gutachten: Haushaltabgabe statt GEZ

    Man ändert das GG einfach. Und schon ist sie da....

    Ach ne, es heisst ja "man passt es an". ;)
     
  6. ukroll96

    ukroll96 Guest

    AW: Kirchhof-Gutachten: Haushaltabgabe statt GEZ

    Ist halt genauso, als wenn die Politikerkaste darüber abstimmt, ob ihre Diäten erhöht werden. Da herrscht dann auch eine Einigkeit wie nirgends!
     
  7. suniboy

    suniboy Talk-König

    Registriert seit:
    4. Februar 2010
    Beiträge:
    6.656
    Zustimmungen:
    1.971
    Punkte für Erfolge:
    163
    AW: Kirchhof-Gutachten: Haushaltabgabe statt GEZ

    So ist es. Was nicht passt, wird passend gemacht. So war es schon immer und so wird es auch bleiben- Verfassung hin oder her.


    Abgesehen davon glaube ich nicht, daß mit dem neuen Gutachten nun endgültig alle Streitigkeiten beseitigt werden, denn jetzt wird das verfassungsrechtliche Gleichstellungsprinzip angetastet. Warum sollte ein Single mit 1x Radio und z.B. 1000€ Netto Gehalt genausoviel zahlen, wie ein 4-Personen-Haushalt mit mehreren Geräten und 2 (Top-) Verdiener im Haushalt? Und all das "vom Amts wegen"...;)
     
  8. skykunde

    skykunde Talk-König

    Registriert seit:
    25. Juni 2009
    Beiträge:
    5.593
    Zustimmungen:
    498
    Punkte für Erfolge:
    93
    AW: Kirchhof-Gutachten: Haushaltabgabe statt GEZ

    Bitte auch ARD Film und ARD Serie. Und wenn es die Haushaltsabgabe gibt, dann wird bestimmt kurze Zeit später die Verschlüsselung eingeführt, weil es ja im Ausland bereits Standard ist.
     
    Zuletzt bearbeitet: 9. Mai 2010
  9. suniboy

    suniboy Talk-König

    Registriert seit:
    4. Februar 2010
    Beiträge:
    6.656
    Zustimmungen:
    1.971
    Punkte für Erfolge:
    163
    AW: Kirchhof-Gutachten: Haushaltabgabe statt GEZ


    Ja doch! :D


    Nach oben ist doch alles offen, es geht nur darum wer das bezahlen soll. Wenn über Abo, dann gerne ARD 2-30 und zusätzlich noch ARD Cartoon, ARD Soap usw. Der Kreationen sind dann keine Grenzen mehr gesetzt. Aber das kennst du ja besser, von Sky....:D
     
  10. Premier4All

    Premier4All DigiLiga BR Vorsitzender Premium

    Registriert seit:
    8. Mai 2005
    Beiträge:
    49.788
    Zustimmungen:
    13.021
    Punkte für Erfolge:
    273
    Technisches Equipment:
    VU+ Duo4k SE 4TB
    Technisat Technistar S2
    Telekom MR 401
    Apple TV 4k
    Amazon Fire TV Cube

    ORF Digital
    Sky Entertainment
    Sky Bundesliga HD
    Sky Sport HD
    Sky Cinema HD
    DAZN
    WWE Network
    Kodi TV
    Amazon Prime
    Disney+
    AW: Kirchhof-Gutachten: Haushaltabgabe statt GEZ

    Sowas wirds mit den ÖR´s nie geben.