Kippt Köhler Eichels Haushalt?

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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,325564,00.html

Eigentlich dürfte Köhler diesen Haushalt nicht unterschreiben. Ich sehe auch nicht, wo unser gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht im Gegensatz zu den letzten 25 Jahren in diesem Jahr gestört sein soll.

Diese Schulden basieren doch auf der Tatsache, dass man es in den letzten Jahren versäumt hat, die Ausgaben in den Nicht-Investitions-Bereich einzuschränken.

 

AW: Kippt Köhler Eichels Haushalt?

Durch Eichels Trickserei und Schönrechnerei (17 Stunden Beratung !) wird der Haushalt nun wohl doch verfassungskonform sein. Ich bezweifle aber mal das er das in der Praxis 2005 auch bleibt.

Gruß Dieter

 

AW: Kippt Köhler Eichels Haushalt?

Verteidigung und Verkehr muessen am meisten bluten. Also noch mehr Schlagloecher und Co. weil die Mineralölsteuer ( z.B. ) fuer Haushaltsloecher benutzt wird.

 

AW: Kippt Köhler Eichels Haushalt?

Aber die leidtragenden sind doch mal wieder die Bürger, wenn Du @noeler Verkehr ansprichst.
Wenn Köhler schon den Haushalt ablehnen müßte, dann müßte er auch gleich fragen - genauso wie ich übrigends auch -, wieso ein Herr Eichel, der mit dem Finanzressort offensichtlich nicht umgehen kann noch Finanz-, wieso ein Herr Stolpe noch Verkehrsminister ist nach dem Mautdebakel.

Unter normalen Umständen hätte man diese Minister schon längst ihres Amtes entheben müssen. Stolpe fehlen die Mauteinnahmen, um die Straßen sanieren zu können, und Herr Eichel weiß offensichtlich schon lange nicht mehr wo vorne und hinten ist, bzw. was er mit seiner Politik anrichtet. Daher unterstütze ich das vollkommen, daß die Führungsriege mal ausgewechselt wird. Der Wahnwitz zu glauben z.B. über die Tabaksteuer mehr Geld einzunehmen hat doch genau das Gegenteil bewirkt. Drehe ich zu sehr an der Steuerschraube, nimmt eben der Zigarettenschmuggel zu. Einfache logische Schlußfolgerung, die ein jedes Kind beantworten kann. Geraucht wird trotzdem, unsere Krankenkassen werden trotzdem mit den Rauchern belastet, nur das Geld nimmt nicht mehr der Staat ein, sondern Schmuggler aus Osteuropa. In Amerika haben die das schon einmal versucht, und Al Capone hat der Regierung das fürchten gelehrt. Hätte man hier in Geschichte ... Hoppla, ich vergaß ja Pisa.
Und das mit den Fehlentscheidungen beschränkt sich nicht nur auf die Tabaksteuer, nein das geht mit der Mineralölsteuer und dem Tanktourismus weiter und hört irgendwo bei der Schwarzarbeit auf, weil ein Handwerker 10h arbeiten müßte, um sich 1h einen Handwerker seinerseits zu leisten. Mal ganz ehrlich, wenn manche da langsam in Grauzonen abdriften, kann ich das voll und ganz nachvollziehen. Nicht daß ich es gutheißen würde, aber verstehen kann ich die Leute. Schade nur, daß Teile unserer Politiker sich mehr und mehr vom Volke entfremden, und sie diese "Signale" nicht zum umdenken hernehmen, sondern dazu das Strafrecht zu verschärfen, z.B. indem Schwarzarbeit stärker bestraft wird.
Das kann nämlich ultraböse enden, wenn der Staat zuviel Druck ausübt .

 

AW: Kippt Köhler Eichels Haushalt?

Der Haushalt ist ein einziger Witz.
So hat der Herr Eichel mal fix 1.5 Mrd. eingeplant, die er von den Ländern "zurueck" haben will... Die haben heute natuerlich gleich gesagt "Geld ist nicht da...Geld ist verplant...nichts gibt" und schon werden min. 1.5 Mrd naechstes Jahr fehlen.

Soviel PISA kann man garnicht in einer Regierung haben.

 

AW: Kippt Köhler Eichels Haushalt?

Das ist aber jetzt eine sehr böswillige einfache populistische und den Bürger
kriminalisierende Aussage-so wie sie zB auch die MI/FI immer zu treffen pflegt!
Ich bin ernsthaft erzürnt.
Es gibt so einige in meinem Umfeld,die sich einschränkten oder wie wir 2 hier aufhörten.
Dann gibt es noch sehr viele,die jetzt drehen!
Aber nein,soweit denken wir hier diesesmal nicht.

Vieleicht fangen ja doch mal einige an zu denken vom blöden Volk?
Erst sind sie die Dreckschleudern und müssen überall raus und Strafen zahlen,wenn
sie beim rauchen erwischt werden,dann sollen sie für den Frieden und was weiß ich
für Kassen qualmen.
Der Nichtraucher wird in diesem Fall nicht in die Verantwortung genommen.
Soweit so gut,das ließen sich ja viele noch gefallen,das aber dann diese Abzockerdreistigkeit eines Lehrers greift,nee das ist dann zuviel des guten,
dann muß er alleine rauchen.

 

AW: Kippt Köhler Eichels Haushalt?

Ich konstatiere: Der Haushalt ist gestört weil Deutschland ob 6 beschissener Jahre rotgrünen Chaos VERstört ist. Diese Versager Schröder und seine Amateuer-Truppe aus unfähigen Ministern hätte niemals an die Macht kommen dürfen.