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KEF zu Rundfunkbeitrag: 500-Mio-Bericht ist falsch

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 13. November 2013.

Seite 3 von 12
  1. »»-MiB-««

    »»-MiB-«« Institution

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    AW: KEF zu Rundfunkbeitrag: 500-Mio-Bericht ist falsch

    Um dein Grundrecht aktuell verletzt wird oder nicht entscheidest NICHT DU!
    Das hat es bisher noch NICHT getan.
    Solange da also keine Entscheidung gefallen ist hast du zu zahlen.

    Die GEZ Gebühr hat NICHT gegen das Grundgesetz verstoßen, daß wurde MEHRFACH DEUTLICH BESTÄTIGT.

    Die hast du ebenfalls nicht gezahlt!
    Also komm hier nicht mit irgendwelchen Grundrechten als Begründung angewackelt!

    Dein Verhalten IST und war also asozial, da beißt die Maus keinen Faden ab und da kannst du rumheucheln wie du willst!

    Du und deine Gruppe der Nicht-Zahler, ihr schadet MASSIV der Allgemeinheit denn diese muß wegen euch DEUTLICH mehr bezahlen!
     
    »»-MiB-««, 13. November 2013
    #21
  3. skykunde

    skykunde Talk-König

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    AW: KEF zu Rundfunkbeitrag: 500-Mio-Bericht ist falsch

    Die GEZ-Gebühr war ebenfalls verfassungswidrig wie auch der Rundfunkbeitrag. Allerdings konnte man bei der Gebühr wenigstens noch entkommen, indem man einfach behauptet, dass man keine Rundfunkgeräte bereithält oder ganz einfach keine Auskunft gibt. Und schon hatte man sein Recht auf Rundfunkfreiheit zumindest aus finanzieller Sicht bekommen. Inzwischen muss man aber eine Ordnungswidrigkeit begehen, um sein Recht zu bekommen, wie es in Artikel 5 steht. An dem Wort RundfunkFREIHEIT kann man schlecht etwas falsch verstehen. Wenn es alles so wäre, wie es sich der ÖRR schönredet, dann müsste es auch eine PresseFREIHEIT geben. Wo ist also der Pressestaatsvertrag und der Pressebeitrag? Gleiches gilt natürlich auch für den Meinungsstaatsvertrag und den Meinungsbeitrag? Wo sind die alle?
     
    Zuletzt bearbeitet: 13. November 2013
    skykunde, 13. November 2013
    #22
  4. suniboy

    suniboy Talk-König

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    AW: KEF zu Rundfunkbeitrag: 500-Mio-Bericht ist falsch

    Ich frage mich nur, wie man sich um 500 Mio verrechnen kann? Entweder sind die da oder nicht...:eek:
     
    suniboy, 13. November 2013
    #23
  5. FilmFan

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    AW: KEF zu Rundfunkbeitrag: 500-Mio-Bericht ist falsch

    Das sehe ich anders, abgesehen davon ist das Grundgesetz auch nur von Menschen gemacht und kann jederzeit geändert werden.

    Das kann man genauso anders herum sehen: Alle ÖR-Bewahrer sind asozial, weil sie sich ihr privates Freizeitvergnügen von der Allgemeinheit finanzieren lassen. Diese schaden massiv der freien Wirtschaft, denn dadurch wird dieser sehr viel Kaufkraft entzogen.
     
    FilmFan, 13. November 2013
    #24
  6. FilmFan

    FilmFan Lexikon

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    AW: KEF zu Rundfunkbeitrag: 500-Mio-Bericht ist falsch

    Es hieß ja "bis zu 500 Mio.", jetzt hat man wahrscheinlich erkannt, daß es doch eher "über 500 Mio." sind. :D
     
    FilmFan, 13. November 2013
    #25
  7. Monte

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    AW: KEF zu Rundfunkbeitrag: 500-Mio-Bericht ist falsch

    Welche Belege gibt es denn dafür? (Ganz nebenbei GEZ stand für Gebühreneinzugszentrale und war selbst keine Gebühr)
     
    Monte, 13. November 2013
    #26
  8. Monte

    Monte Talk-König

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    AW: KEF zu Rundfunkbeitrag: 500-Mio-Bericht ist falsch

    Wie üblich eine sehr ungenaue Aussage: Das GG kann erstens nicht jederzeit geändert werden; das ist an diverse Bedingungen geknüpft. Und es gibt eine Ewigkeitsklausel - diese kann nicht geändert werden.
     
    Monte, 13. November 2013
    #27
  9. skykunde

    skykunde Talk-König

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    AW: KEF zu Rundfunkbeitrag: 500-Mio-Bericht ist falsch

    Wortklauberei... Totale Zeitverschwendung.
     
    skykunde, 13. November 2013
    #28
  10. suniboy

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    AW: KEF zu Rundfunkbeitrag: 500-Mio-Bericht ist falsch

    Dann muß eben die Forschungsgruppe Wahlen ran. Die haben wenigsten noch nie erzählt, daß CDU oder SPD die Wahl mit 90% gewinnen würden. :D
     
    suniboy, 13. November 2013
    #29
  11. FilmFan

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    AW: KEF zu Rundfunkbeitrag: 500-Mio-Bericht ist falsch

    Und Deine Aussage ist genauer? Du stimmst mir doch letztendlich sogar zu. Ewigkeitsklausel? Nichts ist für die Ewigkeit, außer vielleicht der Tod.
     
    FilmFan, 13. November 2013
    #30
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