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Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 2. März 2010.

  1. Cinemascope

    Cinemascope Gold Member

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    AW: Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung

    Mein Lieblingsgericht: das Bundesverfassungsgericht

    Aber die Vorratsdatenspeicherung ist grundsätzlich nicht verfassungswidrig aber die bisherige Regelung. (wurde schon geschrieben) Da wird wohl wieder nachgebessert.:(
    Trotzdem ist das eine drastische Ohrfeige für die Politik. Es zeigt nähmlich auch wie das Urteil zu den ALGII Regelsätzen, dass die Politik mit schwammig vormulierten und fehlkonstruierten Gesetzen nicht durchkommt.:winken:

    Danke BVG
     
  2. Athlon 63

    Athlon 63 Wasserfall

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    AW: Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung

    Niemand, aber auch niemand zitiert hier allein den positiven Effekt bezüglich Klimaschutz, d.h. Energie und Ressourcen-Ersparnis, :(
    wenn ich allein daran denke, wieviele (nahezu sinnlose) Server und somit auch Speicher(platz) nun plötzlich doch nicht benötigt bzw. aktiviert werden... :winken:
     
    Zuletzt bearbeitet: 2. März 2010
  3. tron007

    tron007 Gold Member

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    AW: Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung

    Hi!

    Jo find ich auch ein kleiner aber feiner Beitrag zum Klimaschutz!
    Das viele Papier was sich auch die Abmahnanwälte sparen können da werden die Bäume wieder aufatmen!
     
  4. Athlon 63

    Athlon 63 Wasserfall

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    AW: Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung

    Ja klar, das gehört auch dazu... :)

    (auch wenn mir sonst die "Klima-Leier" schon heftig "auf die Nüsse" geht :rolleyes:, aber das dann nicht zu betrachten, wäre ja echt sowas von inkonsequent!)
     
    Zuletzt bearbeitet: 2. März 2010
  5. Braystel

    Braystel Senior Member

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    AW: Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung

    Und das heißt?
    Es hat doch für niemanden ne Konsequenz!
    Das ist ja das probelm niemand muss beim ersten anlauf ordentlich arbeiten,egal ob Richter oder Politiker!
     
  6. amsp2

    amsp2 Wasserfall

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    AW: Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung

    Nicht nur da wird es kompliziert. Verletzte ins nächstgelegene Krankenhaus bringen weit gefehlt. Geht so einfach nicht.

    Das Problem ist allerdings die Europäer selbst fühlen sich nicht als Europäer.
     
  7. Berliner

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    AW: Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung

    Ich denke schon es gibt viel Grund zu freuen. Natürlich ist VDS nicht generell verfassungswidrig, nur die Ausformulierung wie bisher. Das BVerfG hat aber auch klar gesagt, dass es nicht sein kann, dass quer über die Republik pauschal alles mitgezeichnet und auswertbar bereitgestellt wird. Also VDS einfach unter anderem Namen wird nicht kommen, sondern auch mit weit engeren Regelungen als bisher was die Art der zu erfassenden Daten, ihre Auswertung, die Zugriffsrechte und Aufbewahrung angeht.
     
  8. Braystel

    Braystel Senior Member

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    AW: Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung

    Doch!
    Es geht darum das daten gespeichert werden von menschen die nix verbrochen haben,und somit jeder der kommuniziert als verdächtiger behandelt wird!

    Und dagegen hat Kalsruhe rein gar nix gesagt!
     
  9. SvenC

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    AW: Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung

    Phoenixrunde.

    PHOENIX

    Bosbach wie üblich unerträglich in seiner Arroganz*. Man beachte, WAS er als "schwere Straftat" anbringt. MAN FASST ES NICHT!

    *Meine persönliche Meinung. ;)
     
  10. plasma

    plasma Junior Member

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    AW: Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung

    Weiß man jetzt, ob alles gelöscht wurde? Und wie es weitergeht? Die Gesetzesgeber müssen das Gesetz jetzt nachbessern, richtig?

    Krass, dass das alles Folgen vom 11.9. sind... Und noch immer nicht wirklich weiß, was passiert ist. Zumindest ich glaube nicht, dass die ganze Wahrheit in den offiziellen Berichten steht.

    Interessant auch, wie das TV - teilweise fiktiv - mit dem Thema umgeht. "Sleeper Cell", "24", "Die Zelle"… Früher gab es eher sowas wie Stirb langsam… Irgendwie mag ich ja so Serien, auch wenn sie irgendwie eine Folge des realen Terrors sind. Naja, den ernsten Hintergrund kann ich in meinem Kopf meistens ausschalten und mitfiebern. Ein bisschen Realismus schwingt natürlich trotzdem mit.
    Muss bei Gelegenheit mal meine Seriensammlung komplettieren.