Kabel-Streit: Netzbetreiber setzen weiterhin auf Einigung

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Genauer gesagt, oft in den Versorgungsverträgen zwischen KNB und Wohnungswirtschaft oder Eigentümergemeinschaft -- mit langen Laufzeiten.

 

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Interessant an der Aussage der UM-Sprecherin Frau Köster ist folgendes :
"Dies ist nicht nur im Interesse unserer Kunden, sondern auch im Interesse der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, (...)
Und was ist mit dem Interesse der KNB's an den ÖR's? Eigentlich nicht vorhanden, oder wie soll ich das verstehen.

Die Kündigungen der Verträge jurisitsch prüfen...
Also ehrlich, warum versieht man Verträge mit einer Laufzeit und einer Kündigungsfrist? Doch nur, damit man sie nach Ablauf evtl. auch kündigen kann. Was gibt es da juristisch zu überprüfen. Solange die Fristen eingehalten werden ist das doch in Ordnung.

 

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Auszug AGB der Unitymedia NRW GmbH:

 

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Genau, das sind die ALLGEMEINEN GB. Dazu kommen allerdings noch frei vereinbarte Ergänzungen um zB die in der Ausschreibung verlangten Punkte zu erfüllen...

 

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Ob das in den Verträgen steht oder nicht ist vollkommen irrelevant!

Kannst du dir auch nur ansatzweise vorstellen was die zahlenden!
Kabelkunden für ein Mordstheater machen würden sollten die
KNB wirklich so dummdreist sein die ÖRR ganz oder teilweise
auszuspeisen?

 

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Der interessante Punkt ist dieser:

Der Kabelnetzbetreiber übermittelt diese Signale nur, soweit ihm dies die Bindung an Gesetze, (internationale) Vereinbarungen und Entscheidungen Dritter (z.B. von Landesmedienanstalten und Programmveranstaltern) ermöglicht

Wo bitte verbieten Gesetze oder die ÖRR die Einspeisung
der Sender von ARD und ZDF? Die KNB müssen nur alle!
Programmanbieter gleich behandeln.

Das ist auch das wovor sie am meisten Angst haben das
sie die privaten Free-TV Sender auch kostenlos einspeisen
müssten.

Die Entscheidung liegt natürlich bei den KNB, ich kann
ihnen aber nur raten sich warm anzuziehen sollten sie
den Don Quixote versuchen!

 

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Lies nochmal ganz genau:

Heißt im Klartext; keine Vereinbarung (Einspeisevertrag mit den ÖR), keine Möglichkeit für den KNB das Signal anzuliefern .

 

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Ist doch schon passiert, zumindest bei Kabel D hat RTL die Einspeiseverträge gekündigt.

 

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Erzähl doch bitte nicht so einen Stuss!

Die ÖRR haben klipp und klar gesagt wir liefern das
Signal kostenlos ihr dürft es benutzen.

Jetzt kommen die KNB und sagen ohne eine
Vereinbarung dürfen wir nicht einspeisen!
Dafür wollen wir aber weiter Geld!

Siehst du den Fehler?

Es ist eine freie Entscheidung der KNB was sie
im Januar 2013 tun oder nicht tun.

Die ÖRR könnten ja auch sagen wir unterschreiben
die Vereinbarung nur wenn ihr 70 Mio an uns
bezahlt schließlich stellt ihr euren Kunden ja
den Kabelanschluss in Rechnung! Was dann?

Die KNB sollten ihr Blatt lieber nicht überreizen
dann könnte böse nach hinten losgehen!

 

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Ein Vertrag (Vereinbarung) benötigt aber zwei übereinstimmende Willenserklärungen. Die ÖR können also gar nicht sagen: "da habt ihr" und damit einen Einspeisevertrag abschließen.

Andernfalls stelle ich demnächst mal meinen Giftmüll in deinen Hof und sage: "das hast du und auch noch umsonst" .