Joschka Fischer hat heute einen schweren Stand

Anzeige

AW: Joschka Fischer hat heute einen schweren Stand

Schäuble konnte sich nicht erinnern ob ihm mal ein Koffer mit 100.000 DM übergeben worden ist. DAS würde ich mein Lebtag nicht vergessen.
Ciao
Don Pasquale

 

AW: Joschka Fischer hat heute einen schweren Stand

Steine gehören nun mal ins Leben von Fischer!
Diese sind nicht mehr weg zu diskutieren, es ist Tatsache.
Vielleicht erinnert er sich ja auch nicht mehr an diese, wie an so vieles, jetzt im TV?

Salute bilanz

 

AW: Joschka Fischer hat heute einen schweren Stand

Komm, die Aussage
ich kann Ihnen auch nicht mehr sagen, als in den Akten steht ! heißt doch ich will nicht und mehr könnt ihr mir nicht beweisen.

 

AW: Joschka Fischer hat heute einen schweren Stand

das ist Auslegungssache...

Vielleicht weiß er auch wirklich nicht mehr - als er sich über die Akten aneignen konnte?!

 

Gedächnislücken wo man nur hinschaut!

13.43 Uhr: Scharfes Wortgefecht zwischen Fischer und von Klaeden. Fischer will keine konkrete Antwort geben, stellt Gegenfragen. Von Klaeden entgegnet: „Die Fragen stelle ich hier, Herr Fischer!“ Der Außenminister geht nicht auf die Frage ein, widmet sich mit erneuten Gegenfragen heraus. Von Klaeden: „Ich habe Ihnen eine Frage gestellt, und die haben Sie zu beantworten!“

 

AW: Joschka Fischer hat heute einen schweren Stand

Das will niemand wegdisktuieren, aber es sollte doch schon irgendwie
zur Sache gehören und nicht nur zur Person, Deine Begründung halte ich für recht schwach, da sollte schon ein wenig mehr sein.
So Gebetsmühlenartig wie das permanent vorbringst, scheint
mir aber eine echte Diskussion für schwierig.

Ciao
Don Pasquale

 

AW: Joschka Fischer hat heute einen schweren Stand

Fischer geht in die Offensive
Außenminister wirft Union "unsägliche Skandalisierung" in Visa-Affäre vor / Aussage im Untersuchungsausschuss

Berlin (dpa/ap/rtr). Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hat der Union in der Affäre um den Visa-Missbrauch eine "unsägliche Skandalisierung" vorgeworfen. Durch Äußerungen von Unionspolitikern sei das Volk der Ukrainer in eine Ecke mit Kriminellen, Zwangsprostituierten und Schwarzarbeitern gestellt worden. "Das finde ich schlimm", sagte Fischer am Montag zum Auftakt seiner Aussage im Visa-Untersuchungsausschuss.

(Hinweis von Eckauge: Da hat der Minister nicht unrecht! Der Rechtsruck innerhalb der CDU - siehe Junge Union, Rüttgers, usw - ist bekannt.
Hauptsache Stimmungsmache gegen Fremde)

Zu Beginn seiner im Fernsehen direkt übertragenen Aussage bekräftigte der Grünen-Politiker, dass er als Minister die Verantwortung trage, wenn in seinem Ministerium Fehler gemacht worden seien. "Ich bin der Letzte, der fehlerfrei ist", sagte Fischer.

Zugleich warf er der Union vor, die Affäre zur Herabsetzung des politischen Gegners zu missbrauchen. "Dies ist niederträchtig. Das hat mit Sachaufklärung nichts zu tun", sagte Fischer.

Der Minister übernahm ausdrücklich die Verantwortung für den nach seinem damaligen Staatsminister Ludger Volmer benannten Erlass vom März 2000. Dieser war in den Augen der Union maßgeblich für den massenhaften Missbrauch deutscher Touristen-Einreisevisa. In dem Erlass hatte Fischer die Auslandsvertretungen angewiesen, bei der Visa-Prüfung im Zweifel zu Gunsten der Reisefreiheit zu entscheiden.

Fischer betonte, sein Fehler sei es gewesen, bei den Missständen in Kiew "nicht früh genug und nicht schnell genug eingegriffen" zu habe. "Diesen Fehler muss ich mir vorhalten lassen." Er habe von den Missständen vor seinem Kiew-Besuch im Sommer 2000 erfahren, sie aber vor allem als Ressourcen- und Personalproblem eingestuft.

"Kein kalter Putsch"

Die Anweisung ("Im Zweifel für die Reisefreiheit") hat nach Worten von Fischer nicht zu den Missständen an der Botschaft in Kiew geführt. "Das war kein kalter Putsch irgendeiner Amtsleitung und auch nicht ursächlich für Kiew", sagte Fischer am Montag im Visa-Untersuchungssauschuss in Berlin. Mit Blick auf Erlasse vom Herbst 1999 sagte Fischer, er habe im Nachgang sehr lange gebraucht, um sich über deren Bedeutung klar zu werden.

Mit den Erlassen wurden die Botschaften angewiesen, Visa nicht allein deshalb zu verweigern, weil die Bonität des Einladers in Deutschland nicht geprüft wurde. Zudem sollte "in der Regel" bei der Vorlage einer Reiseschutzversicherung auf die Prüfung weiterer Unterlagen verzichten werden. Beide Instrumente hatte Fischer bereits zuvor als missbrauchsanfällig bezeichnet.

Die Opposition wirft Fischer vor, durch eine zu lockere Praxis bei der Visa-Vergabe ein Einfallstor für Schleuser, Schwarzarbeiter und Zwangsprostituierte vor allem aus der Ukraine geschaffen zu haben.

Um den Zeitpunkt von Fischers Aussage hatte es lange Streit gegeben, bis Rot-Grün überraschend seinem Auftritt vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen Ende Mai zustimmte, um den Druck aus der Affäre zu nehmen. Es wurde erwartet, dass die Aussage mehrere Stunden dauern werde.

Der Grünen-Politiker hatte zwar schon in Februar die politische Verantwortung für die Missstände an den deutschen Botschaften in Osteuropa übernommen, sich bislang aber noch nicht konkret zu Hintergründen und Details geäußert. Die Anhörung begann mit einer Stellungnahme Fischers. Es wurde damit gerechnet, dass die Sitzung bis in den Abend dauert.

Der CDU/CSU-Obmann Eckart von Klaeden kündigte vor der Sitzung eine sachliche Vernehmung an. "Ich erwarte kein Duell, ich erwarte auch keine politische Auseinandersetzung." Er gehe von einem "überzeugenden Auftritt" Fischers bei seiner Stellungnahme zu Beginn der Anhörung aus. Er kenne keinen Politiker, der in der Selbstdarstellung so begabt sei wie der Außenminister, sagte Klaeden. Entscheidend seien aber die Fakten.

(Hinweis von Eckauge: Dieser von Klaeden ist rethorisch eine Null, deshalb muss er den Minister als Selbstdarsteller bezeichnen - leider wieder eine typische CDU Taktik)

Im ZDF-Morgenmagazin wies der CDU-Politiker Vermutungen zurück, die Union wolle den Visa-Ausschuss für den Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen instrumentalisieren. Wenn er eine solche Instrumentalisierung versuchen würde, würde sich das Publikum zu Recht verstimmt abwenden, sagte Klaeden. Es müsse und werde nur um die Sache gehen.

Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth rechnete mit einem erfolgreichen Auftritt Fischers "Wir werden sicher einen offensiven Außenminister Joschka Fischer erleben, der nichts zu verbergen hat", sagte sie im ZDF-Morgenmagazin. Die Regierung wolle im eigenen Interesse, "dass Hintergründe aufgeklärt werden, dass aber auch deutlich wird, dass die Fehler, die gemacht wurden, ausgebessert worden sind". Den Grünen sei besonders wichtig, dass Fischer deutlich mache: "Es gibt zu einer liberalen, weltoffenen Visumspolitik für unser Land überhaupt keine Alternative." Das bedeute aber nicht, dass irgendwelche Missbräuche akzeptiert oder geduldet würden.

Die Anhörung wird auf Phoenix, n-tv und N24 live übertragen. In der vergangenen Woche hatten bereits der frühere Staatsminister im Auswärtigen Amt, Ludger Volmer, und der frühere Staatssekretär Gunter Pleuger vor laufenden Kameras ausgesagt. Dabei schalteten mehrere hunderttausend Zuschauer ein.

Quelle: http://www.fr-aktuell.de/fr_home/startseite/?sid=651d51e0abfe1c99bda5da976529baa0&cnt=667719



Fischer schlägt sich sehr gut. Die Union missbraucht den ganzen Vorfall und baut ihn zu einem Riesenskandal auf.
Mit Sachaufklärung hat das nicht mehr viel zu tun aber das ist typisch CDU.

 

AW: Joschka Fischer hat heute einen schweren Stand

Von wegen. Immer wenn es zur Sache ging wird Fischer patzig oder kann sich nicht erinnern. Fischer ist da nicht um irgendjemanden was vorzuwerfen sondern zur Sache auszusagen, und da kann er sich immer nicht erinnern.
Es hat massive Fehler gegeben, gibt es selber zu, nur er kann da natürlich nichts dafür.

 

AW: Joschka Fischer hat heute einen schweren Stand

off-topic:
Kannst mal sehen, als Außenminister muß man ganz andere Qualifikationen vorweisen, als man im ersten Moment denkt. Ist ja auch sinnvoll: Wenn Joschka Fischer in Krisengebiete reist, ist er wenigens dazu in der Lage, sich bei Angriffen körperlich zu Wehr zu setzen...
Wenn ich das immer höre "Hilfe, Hilfe, der hat vor zig Jahren mal mit Steinen geschmissen." - Ich möchte gerne mal wissen, was passiert, @bilanz, wenn Du selber in Zukunft Berufspolitiker wärst und die Boulevardpresse in Deiner Vergangenheit wühlen würde?

@Eckauge:
Na, auf Dich ist wenigens Verlaß.

 

AW: Joschka Fischer hat heute einen schweren Stand

Das ist nur ein schlechter Schauspieler.Argghhhhhhhhhh... wenn ich diesen weinerlichen Ton schon höre. :wüt: