Jörg Schönenborn: "Rundfunkbeitrag ist 'Demokratieabgabe'"

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AW: Jörg Schönenborn: "Rundfunkbeitrag ist 'Demokratieabgabe'"

Danke für den Hinweis. Ich dachte schon ich leide unter Halluzinationen. Wobei ein Beitrag plötzlich mit neuem Erstellungsdatum zeitversetzt wieder aufgetaucht ist.

Aber wieso wehren? Die Haushaltsabgabe ist doch viel gerechter. Zuvor musste man teilweise doppelt und dreifach zahlen. Jetzt zahlt jeder Haushalt ein einziges Mal. Gut, wer vorher die Allgemeinheit betrogen hat, weil er sich um die Zahlung gedrückt hat, wird sich natürlich ärgern, weil es nun schwieriger geworden ist die Gemeinschaft zu betrügen.

Genau. Macht das mal alle. Da verliert ihr nur mehr Geld als lumpige 18 EUR.

Genau. Nur wegen der GEZ geben die Leute gut bezahlte Jobs auf. Doppelte Haushaltsführung macht doch keiner für kleines Geld. Die 18 Euro werden keinen dazu bringen zu kündigen.

Ich glaube nicht, dass hier jemand anderen etwas schlechtes wünscht. Es herrscht nur Unverständnis über die Radikalität mit der auf einem, zum Teil äußerst unterirdischen Niveau diskutiert wird.

Wenn vorher die Zahlung unrechtmäßig nicht geleistet wurde, kann man die Schadenfreude der Leute verstehen.

 

AW: Jörg Schönenborn: "Rundfunkbeitrag ist 'Demokratieabgabe'"

Eine pauschale Haushaltsabgabe kann nie gerecht sein. Da zahlt der Millionär genau so viel wie der Geringverdiener. Allein schon deshalb werden sich wohl viele Gerichte damit beschäftigen müssen, da diese Gebühr de facto eine Steuer ist, die aber keine Progression kennt. Erst gestern wurde in Frankreich die sog. Millionärs-Steuer gekippt, da sie dem Gleichheitsgrundsatz widerspricht.

Dieser Gau steht der neuen Gebühr noch bevor.

 

AW: Jörg Schönenborn: "Rundfunkbeitrag ist 'Demokratieabgabe'"

Eine Pseudo-Infrastrukturabgabe, eine "Steuer" wie das Rundfunkzwangsgeld, die zu größten Teilen in Unterhaltung, Rechteerwerb, Gagen und Pension fließt ist in höchsten Maße Unrecht. Unrecht da sie nicht nur von realer Leistung entkoppelt ist, sondern ebenso an der eigentlichen Intention vorbeigeht.
Das Geld wird nicht für unabhängige Information, Meinungsbildung (sofern das per se überhaupt möglich ist) oder Bildung verwendet. Aus. Punkt. Ende. Qed.

Dass die Zwangsfinanzierung über eine Vorzugslast, über den "Staatsvertrag" geschieht und somit nur durch die Mehrheit der Regierung geändert werden kann, gibt der Sache noch eine ganz andere Qualität. Ich unterstelle den Verantwortlichen nicht nur haarsträubende demokratische Fehler, sondern die geistige Unfähigkeit, dieses Unrecht zu erkennen. Für den Fall, dass sich jemand, bewusst der Tatsache was mit dem Geld passiert, für diesen Vertrag entscheidet und ihn unterstützt, ist für mein Verständnis die Grenze zum Betrug überschritten.
Anschliessend noch auf Solidarität zu pochen und Vergleiche zum Sozialsystem herzustellen, brächte in anderen Themenbereichen zweifellos zurecht die moralische Ächtung mit sich.

Grüße

 

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Wenn du Selbstversorger bist, dann bist du einigermaßen gut raus aus der Sache. Ansonsten zahlst du doch - für die Ware , das Essen im Lokal, an der Imbissbude etc. den Preis incl. Steuer. Also ist da doch auch eine Abgabe drauf.
Staatsverträge bezgl. der sogenannten Fresserei, wie sie Holladriho bezeichnet, sind wohl die gesellschaftlich am längsten existierenden Verträge der Menscheitsgeschichte überhaupt.

 

AW: Jörg Schönenborn: "Rundfunkbeitrag ist 'Demokratieabgabe'"

Nenne mir mal bitte einen Punkt wo die neue Haushaltsabgabe nicht verfassungskonform ist. Das die Höhe gleich ist liegt in der Natur der Sache. Zahlt der Millionär für ein Pfund Kaffee 150 €, der Geringverdiener ab nur 3 €?
Das die Haushaltsabgabe in manchen Fällen auch Nachteile für gewisse Personen hat ist bedauerlich, aber unumgänglich. Fakt ist dass die Schwarzseher jetzt auch zur Kasse gebeten werden; schon dass allein rechtfertigt die Einführung.
Es steht noch gar nicht fest ob ARD und ZDF mit dieser Abgabe Mehreinnahmen erzielen. Ich will dies hoffen, da eh schon an allen Ecken und Enden eingespart werden muß; schließlich soll das Programm nicht darunter leiden.

 

AW: Jörg Schönenborn: "Rundfunkbeitrag ist 'Demokratieabgabe'"

..... und wenn man sieht welche Radiosender in NRW landesweit senden und keine landesweiten Wettbewerber zugelassen werden auf UKW, dann weiss man wie es mit der Demokratie bestellt ist.
Natürlich mit dem Deckmäntelchen "Frequenzmangel"....

 

AW: Jörg Schönenborn: "Rundfunkbeitrag ist 'Demokratieabgabe'"

An wen wird die Demokratie eigentlich abgegeben ?

 

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An die Bürgerinnen und Bürger.

 

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Hä?
Wir sprechen über eine (unsinnige und unfaire) Strukturabgabe und nicht über ein Konsumgut.

Es ist eben nicht unumgänglich. Mit der Argumentation kann ich alles und nichts rechtfertigen. Krieg hat nunmal auch Nachteile für manche, meinst du das?

Was soll das sein, ein Witz?
Warum richtest du deinen Schwarzseher-Zorn nicht gegen die, die dein Geld wirklich untergraben und verblödeln? Erinnert an das Stockholm-Syndrom, wenn man ein System gut heißt, dass genau das tut, was du ankreidest.
Ist mit völlig unverständlich. Wenn dir das Programm so dolle gefällt, dann zahl es gefälligst selbst.

Grüße

 

AW: Jörg Schönenborn: "Rundfunkbeitrag ist 'Demokratieabgabe'"

Das wäre zwar gerechter, aber dann würden ARD und ZDF noch mehr nach Erhöhungen brüllen, so verschwenderisch die Beiden sind. Oder die Gebühren wären dann 35 Euro.