Jörg Schönenborn: "Rundfunkbeitrag ist 'Demokratieabgabe'"

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Die Möglichkeit gäbe es ja theoretisch. Verschlüsseln und jeder, der bezahlt darf sehen, egal ob im Netz oder im TV. Würde mich mal echt interessieren, wer für 17 € monatlich die ÖR buchen würde.

Auch im Supermarkt kann ich wählen, ob ich beworbene Produkte kaufe oder nicht.

 

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Was viele nicht begreifen, ist der simple Begriff der Freiheit. Frei zu entscheiden, wofür ich mein Geld ausgebe und was ich im täglichen Leben konsumiere.

Und wenn mir jemand jetzt mangelnde Solidarität vorwirft, weil ich nicht die billige Fernsehdroge für den Pöbel mitfinanzieren möchte, hier ein Beispiel aus dem ganz reellen Leben:

Der Begriff der Solidarität bedeutet im Zusammenhang mit dem jetzigen System folgendes: Frau WDR-Intendantin Monika Piel bekommt inkl. Aufwendungen für ihren Dienstwagen ein Grundgehalt von 330.000 EUR im Jahr, weitaus mehr als unsere Bundeskanzlerin und das aus Zwangsbeiträgen. Und wer zahlt diese Beiträge? Z. B. die allein erziehende Frisörin, die 200 Stunden im Monat auf den Füßen steht, um gerade einmal 700 EUR für ihren Unterhalt nach Hause zu bringen. Sie muss gleich 18 EUR Rundfunkbeitrag bezahlen, was 2,5% ihres Einkommens ausmacht (bei Frau Piel entspricht das 0,00045% ihres Gehalts!). Ist das die vielzitierte Solidarität?

Wer jetzt die Augen davor verschließt, hat einen echten Knall. Er möchte bitte in die Kirche gehen und den Pfarrer fragen, was er davon hält.

 

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Ör Hörfunk und Fernsehen ist schon noch ein bisschen mehr als eine Ware, wie Waschmittel oder Schokobonbons.
Ich muss jedoch zugeben, dass weder das alte, noch das neue GEZ-System wirklich ideal sind. Die Gebührenzahler haben da aus meiner Sicht zu wenig Einfluss und es wird zu sehr auf Masse statt Klasse geachtet.

 

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Gebührenfinanzierte Tageszeitungen.

Und Du müßtest mit den exakt gleichen Argumenten werbefinanzierte Zeitungen ablehnen.

Und die ganz Dummen zeigen mit so einer Aussage, daß sie von Marktwirtschaft nicht die geringste Ahnung haben.

 

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Ich glaub, da hast Du mich missverstanden. Bei dem Supermarktbeispiel ging es darum, dass man beim Einkauf die privaten Sender (natürlich auch die ÖR, denn dort wird auch geworben) finanziert. Dies aber nur, wenn man auch die beworbenen Produkte kauft.

Das große Problem ist, dass es in Deutschland Jahrzehnte dauert, bis ein Gesetz geändert oder abgeschafft wird (wenn überhaupt).

Zu Beginn der TV-Ära war dies ganz normal und auch problemlos interpretierbar. Wer ein Fernsehgerät hatte musste zahlen. Es gab einen Sender den man damit empfangen konnte.
Da konnte keiner sagen, er würde nicht fernsehen und das Gerät nur als Blumenständer nutzen.
Auf dieses uralte Gesetz bauen die heute noch ihre Begründung auf.

Heutzutage kann man aber mit einem Fernseher wesentlich mehr anstellen.

Evtl. nur Filme auf Maxdome ansehen oder Sky Film, Sport etc. ansehen.

Wer dies möchte ist gezwungen die ÖR mit zu finanzieren, obwohl gar nicht gewünscht.

Andererseits finde ich es noch nicht einmal verkehrt, öffentlich rechtliche Sender mit zu finanzieren, jedoch nicht in diesem Maße wie es z.Zt. geschieht.

Dazu brauch man keine 77 Radio- und 23 Fernsehprogramme, die letztendlich sowieso das selbe senden.

Und auch Frau Piels Gehalt möchte ich nicht in dieser Höhe mitfinanzieren. Abgesehen von den Betriebsrenten, die bis zu 90 % des letzten Nettoeinkommens betragen.

 

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Tja, Demokratie ist doof. Sind die Politiker einfach nicht so wie man will. Ich gebe dir einen ganz kostenlosen Tipp, aber den darfst du bitte nicht öffentlich breit treten, weil er der Demokratie schaden könnte: jeder deutsche Staatsbürger darf Mitglied einer politischen Partei werden und sich in dieser einsetzen. Er darf sogar versuchen Abgeordneter werden. Aber psst! Ist ein gut gehütetes Staatsgeheimnis, das man ganz bewusst nur in der 5. Klasse lernt, damit man es nach der 13. bereits vergessen hat.

Genauso wie Krankenhäuser, Polizei, Feuerwehr, Schulen, Gefängnisse, Straßenbau, Theater, Gerichte, ÖPNV, Grundsicherung, Jugendheime und noch vieles mehr. Trotzdem zwingt der Staat sie uns auf und wir zahlen dafür Zwangsabgaben. Ist das schlimm? Meiner Meinung nach nicht.

Das ist ein Argument. Ich habe noch nie die Feuerwehr gebraucht. Also bitte abschaffen. Grundsicherung? Nie selbst gebraucht, bitte abschaffen. ÖPNV? Ich habe Autos. Weg mit dem Mist.

Nimm es mir nicht übel, aber die Haltung alles abzulehnen, was man selber für sich als unnötig betrachtet, finde ich egoistisch.

Dann habe ich für dich eine unbequeme Neuigkeit: auf Bücher wird nur der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 7% erhoben. Das ist eine Subvention. Bücher wären sonst teurer.

Das du ein normaler Mensch bist?

Prima. Wenn alle so denken, werden nur noch Dinge produziert, die sich verkaufen lassen. Nie wieder Nachrichten, denn die sind verdammt teuer. Aber das muss man positiv sehen. Ein Volk, das nicht genau Bescheid weiß, wird der Regierung auch nicht gefährlich.

Sagt dir das Wort "Bücherei" oder "Bibliothek" etwas? Da zahlst du mit deinen Steuern monatlich für. Wie alle anderen Steuerzahler auch. Aber diese Zwangsabgabe ist natürlich wieder was anderes. Stimmt's?

Gegenfrage: warum erachten es die Verfechter eines Sozialstaats als eine Selbstverständlichkeit, dass andere die Unterkunft und Ernährung von sogenannten Bedürftigen zwangsfinanzieren?

An dieser Stelle lachte ich ganz ungezwungen.

Na und?

Niemand sagt, dass dort die reine "Wahrheit" vermittelt wird. Jedoch ist es deutlich unwahrscheinlicher, dass, wie im Falle RTL geschehen, die Nachrichtenredaktion aufgefordert wurde besonders positiv über die CDU/CSU und ihre Politik zu berichten und die Arbeit der anderen Parteien zu dramatisieren. Überparteilichkeit ist nur garantiert, wenn wirklich von überall aus Einfluss genommen werden kann. So schauen auch alle ganz genau hin, dass ja keiner zu viel Einfluss nehmen kann.

Und ich habe das Vergnügen die Existenz von Sendungen wie Big Brother, Chart-Show, Mitten im Leben, Barbara Salesch, Lenzen und Partner, Frauentausch, Doppelpass, Schlag den Raab und vieles mehr mitzuerleben. Nimm es mir nicht übel, aber ich finde, dass es mir schlechter geht, als dir, der offensichtlich mehrfach Karneval gemacht hat.

Ist dir das Wort "Stützeempfänger" lieber? Oder "erwerbsfähige Hilfebedürftige", wie es offiziell heißt? Ehrlich gesagt ist es mir ziemlich egal ob du es unverschämt findest.

Sagen wir mal, dass ich der Beweis dafür bin, dass sich 20 Jahre Schul- und Universitätsausbildung, wovon jahrelanges Leben unterhalb des Hartz IV-Niveaus (Studenten haben leider nicht so einen Luxus) sich auch irgendwann auszahlen.

Dann müssen sie dafür GEZ zahlen.

Tue ich nicht. Ich setze die gleichen Maßstäbe bei allen Menschen an.

Sehr erwachsen und moralisch sowas von überlegen.

 

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Verstehst du, was du schreibst? Wie kannst du Fernsehen und Radio auf dieselbe Höhe wie die ureigenen Infrastrukturverpflichtungen des Staates hieven?

Es ist immer dasselbe: Falscher Vergleich mit den ureigenen Aufgaben des Staates, Rechtfertigung durch Werbung bei den Privaten und Ausblendung der Realität (siehe meinen Vergleich Frisörin / Monika Piel),

Nein, auf dieser Ebene kann keine vernünftige Diskussion stattfinden.

 

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Ja, aber du hast es anscheinend nicht verstanden. Es ging darum, dass der Staat seine Ausgaben durch Zwangsabgaben finanziert. Wolltest du aber nicht verstehen.

Wer sagt, dass Fernsehen und Radio keine "ureigene Infrastrukturverpflichtung des Staates" ist? Wer sagt, dass es die von mir benannten Dinge sind? Das entscheidet jeder Staat für sich selbst. Bei uns wählen wir dafür Abgeordnete. Man nennt es Demokratie.

Nein, es ist immer das selbe: wenn ein Argument nicht passt, wird das Argument einfach als invalid bezeichnet. Dabei wird natürlich nicht das Argument zerpflückt und belegt was daran so verkehrt sein soll. Nein, es ist einfach nur falsch. Tolle Diskussion.

Stimmt. Wenn man sich einer Diskussion verweigert und gar nicht auf Argumente eingeht, kann keine Diskussion stattfinden. Lustig jedoch, dass du den Fehler bei denen siehst, die diskutieren, aber selber nicht erkennst, dass du dich einer Diskussion verweigerst.

Wieso gehst du nicht noch auf die anderen Punkte ein? Wieso nimmst mein angeblich falschen Vergleich nicht auseinander? Wieso verteidigst du deine Meinung nicht, sondern stellst sie einfach nur als richtig hin? Warum erklärst du nicht? Warum versuchst du nicht zu überzeugen? Warum glaubst du, dass man so diskutiert?

 

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Erkläre mir bitte plausibel den Vergleich der Frisörin mit Monika Piel. Dieser liegt nur ein paar Beiträge zurück.

 

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Vor allem finanziert man mit seinen Beiträgen die Rente klassischer Parteibuch-Journalisten wie Schönenborn.