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Internetzensur über den Jugendschutz

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von amsp2, 16. Februar 2010.

Seite 3 von 4
  1. -Blockmaster-

    -Blockmaster- Wasserfall

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    AW: Internetzensur über den Jugendschutz

    Deiner ausweichenden Antwort entnehme ich das dein Aussage "solange sie an den entsprechenden Stellen sitzen" nur heisse Luft war, oder kommt da noch irgendwas?

    Kann, wird aber halt nicht, jedenfalls nicht in der Gesamtheit.

    Unsinn, das BKA darf nicht machen was es will, es muss sich an Gesetze halten.

    Das haben wir doch schon ne million mal geklärt:
    JEDES GESETZ DAS JEMALS AUF DIESER WELT ERLASSEN WURDE KANN GEBROCHEN WERDEN!
     
    Zuletzt bearbeitet: 21. Februar 2010
    -Blockmaster-, 21. Februar 2010
    #21
  3. -Blockmaster-

    -Blockmaster- Wasserfall

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    -Blockmaster-, 21. Februar 2010
    #22
  4. Worringer

    Worringer Guest

    AW: Internetzensur über den Jugendschutz

    Was soll da kommen? Warte nur ab, gewisse Kreise werden schon tätig werden.

    Klar, es wird ein Gesetzt verabschiedet, was nicht angewandt werden soll. Wer soll hier veralbert werden?

    Das mag sein, aber nochmal: Wer kontrolliert den Sachbearbeiter oder dessen Dienstherren, daß wirklich nur KiPo auf der Liste landet? Gerichte sind das jedenfalls nicht, denn sowohl denen als auch dem Rest der Republik werden die Listen vorenthalten.

    Ist das deshalb nicht mehr aktuell?
    Naja, die zweite Regierung, mit dem Sitz in Karlsruhe, wird das Gesetz schon kassieren und von der Leyen um die Ohren hauen sowie ihr Nachhilfe in Staatsbürgerkunde geben.
     
    Worringer, 21. Februar 2010
    #23
  5. -Blockmaster-

    -Blockmaster- Wasserfall

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    AW: Internetzensur über den Jugendschutz

    Jetzt sind es schon Kreise. Ich dachte es gibt nur eine ominöse Person in der Regierung die Allmächtig ist?

    Die Richter (bzw. Gremium).


    So richtig nicht mehr, nein.
     
    -Blockmaster-, 22. Februar 2010
    #24
  6. gelöschter Nutzer

    gelöschter Nutzer Guest

    AW: Internetzensur über den Jugendschutz

    Vierteljährlich, stichprobenartig. Prima.
     
    gelöschter Nutzer, 22. Februar 2010
    #25
  7. -Blockmaster-

    -Blockmaster- Wasserfall

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    AW: Internetzensur über den Jugendschutz

    Wer kontrolliert die anderen zichtausend Gesetze?
     
    -Blockmaster-, 22. Februar 2010
    #26
  8. gelöschter Nutzer

    gelöschter Nutzer Guest

    AW: Internetzensur über den Jugendschutz

    Etwas sehr simpel gefragt oder? Um die Kontrolle eines Gesetzes geht's nicht.
    Muss ich doch jetzt nicht noch erklären?
     
    gelöschter Nutzer, 22. Februar 2010
    #27
  9. -Blockmaster-

    -Blockmaster- Wasserfall

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    AW: Internetzensur über den Jugendschutz

    Sag das Worringer, der fragt ständig danach.
     
    -Blockmaster-, 23. Februar 2010
    #28
  10. Worringer

    Worringer Guest

    AW: Internetzensur über den Jugendschutz

    Wonach frage ich ständig? Was habe ich verpaßt?
     
    Worringer, 23. Februar 2010
    #29
  11. Worringer

    Worringer Guest

    AW: Internetzensur über den Jugendschutz

    Wann hat man das Zugangserschwerungsgesetz abgeschafft? Wann wurden u.a. die Onlinedurchsuchung und die Vorratsdatenspeicherung gekippt? Anscheinend ist in den letzten beiden Tagen, seit ich in Ungarn bin, in Deutschland diesbezüglich einiges passiert.
     
    Worringer, 23. Februar 2010
    #30
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