Internet-Sperrgesetz soll gekippt werden

AW: Internet-Sperrgesetz soll gekippt werden

Diese Erkenntnis, hatten eigentlich alle denkenden Wesen schon bei der Verabschiedung des Gesetzes durch die CDU/CSU und der, Tusch, SPD vor knapp 6 Monaten.....

Sie bestehen? Toll wenn die Opposition auf einer Abschaffung eines Gesetzes besteht das sie selbst noch kurz vor Ende der letzten Legislaturperiode mit eingeführt hat.
Man möge sich nur an das unsägliche Gebrabbel eines Wiefelsspütz erinnern oder das von Frau Zypriess die sich mit dem Guttenberg und der von der Leyen auf die Bühne gesetzt hat und fast ebenso wirres Gerede von sich gegeben hat als die Initiatoren des Gesetzes.

Grundsätzlich ist ja ein Umdenken begrüßenswert nur nimmt ihnen das keiner mehr ab. Das ist Oppositionsgewäsch um aufzufallen, auch wenn es inhaltlich natürlich stimmt das es abenteuerlich ist ein Gesetz auszusetzen anstatt es gleich einzustampfen, diese Forderung 6 Monate nach der eigenen Beteiligung daran ist allerdings zu durchsichtig.
Die anderen Oppostionsparteien sind schon etwas länger dagegen, da ist also kein Land zu gewinnen lieber Olaf, such dir einen anderen Spielplatz.
Du kannst ja gegen ACTA mobil machen, da besteht eine Menge Informationsbedarf....

 

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Einfach nur eine Farce und total lächerlich!

Aber wenigstens wird der Mist entsorgt, dennoch peinlich! Erst für etwas die Hand heben und dann auf einmal ein paar Wochen später darauf kommen das es doch nicht kommen soll. Rückratloser Verein!

 

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Dit is der verzweifelter Versuch der SPD nicht in Vergessenheit zu geraten. Zu melden hat die SPD eh nix, da können se ruhig den Mund aufreissen. Nur ändern können die eh nix...Dafür isset zu spät.

 

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Wie heisst es immer so schön: Die Opposition von Heute ist die Regierung von Morgen.
Dann muss man sich eben schon mal in Stellung bringen .... auch wenn man bis dahin sowieso wieder alles anders macht als man jetzt verspricht!

 

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Olaf Scholz hat den Gesetz bekanntlich zugestimmt. Jetzt steht er nicht mehr dazu?

 

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1. CDU (Ulla) wollte Provider-Verpflichtung
2. SPD bestand aber auf Gesetz
3. Wahlen
4. SPD nun in der Opposition und nun doch gegen Gesetz

Man kann dem SPD keinen Glauben mehr schenken. Ich finde FDP trotz Spendenaffäre glaubwürdiger als SPD.

 

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Olaf Scholz hat gar nicht über das Gesetz abgestimmt, seine Stimme gehört zu den 77 Stimmen von Abgeordneten die an der Abstimmung nicht beteiligt waren.

 

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Geh "sterben" SPD.

Ich bekomme Bauchschmerzen, wenn ich diesen Krampf lesen muss!

Nächstes Ziel 5% für SPD UND Piraten!

 

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Was praktisch als Zustimmung gewertet werden kann. Er hätte dagegen stimmen können, er hätte dagegen argumentieren können. Jetzt ist es etwas zu spät.