[HT] Letzte Frist für Kazaa zum Ausfiltern nicht lizenzierter Songs

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Das nicht, ich würde das eher mit einer Flatrate vergleichen. Wenn Du prinzipiell TV/Radio empfangen willst und dafür ein Gerät besitzt, dann zahlst Du den Betrag und kannst soviel oder sowenig konsumieren, wie Du willst. (Flatrate)
Wenn Du prinzipiell kein Interesse hast und sicherstellst, dass Du kein technisches Gerät besitzt um Radio/TV zu sehen, musst Du auch keine Gebühren zahlen.
Die Gebühr wird natürlich auf die Empfangsgeräte erhoben, da es unmöglich festzustellen ist, was Du mit diesen Geräten tatsächlich empfängst. Mit einer Grundverschlüsselung könnte sich das allerdings ändern.

 

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Nein, es ist auch nicht mit einer Flatrate zu vergleichen, sondern eher mit einer Steuer.

Die Gebührenpflicht hat nichts damit zu tun, ob man die ÖR empfängt oder empfangen kann. Die Gebühr wird laut Rundfunkgebührenstaatsvertrag auf das Bereitstellen der Empfänger erhoben. In dieser Verordnung sind ARD und ZDF noch nicht einmal erwähnt.

Das sieht man z.B. dann, wenn Du keine Gebühren bezahlst. Dann lautet der Vorwurf nämlich nicht, dass Du Dir eine Leistung (Empfang ARD+ZDF) erschlichen hättest, sondern nur lapidar, dass Du gegen das RGebStV verstoßen hast.

Das kannst Du durchaus mit der KFZ-Steuer und der Straßenmaut vergleichen. Die Steuer musst Du immer zahlen, die Maut hingegen nur bei der Nutzung der jeweiligen Straße. Und in Österreich und der Schweiz gibt es ja auch "Maut-Flatrates", also Mautpauschalen für einen bestimmten Zeitraum.

Gag

 

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Ja, da gebe ich Dir natürlich recht. Dennoch weiß ich wo das Geld hingeht und das ist für mich nunmal ausschlaggebend. Die GEZ Gebühren wandern fast ausschließlich zu den Öffentlich Rechtlichen Sendeanstalten. Nennen darfst Du es wie Du willst. Flatrate passt für mein Verständnis schon ganz gut.

 

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Es macht schon einen Unterschied, ob alle eine Gebühr/Steuer zahlen müssen, von der dann u.a. die ÖR finanziert werden, oder ob eben nur diejenigen zu zahlen brauchen, die eine bestimmte Leistung auch tatsächlich in Anspruch nehmen. Hier geht es um die Wahlfreiheit, verstehst Du?

Gag

 

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Ich versteh schon was Du mir sagen willst, Gag.