Heiko Maas beerdigt Meinungsfreiheit - #NetzDG

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Die NY Times sorgt sich langsam auch um die Meinungsfreiheit in Deutschland.

Zitat: "But the new rules have also raised questions about freedom of expression. Digital and human rights groups, as well as the companies themselves, opposed the law on the grounds that it placed limits on individuals’ right to free expression. Critics also said the legislation shifted the burden of responsibility to the providers from the courts, leading to last-minute changes in its wording."

Delete Hate Speech or Pay Up, Germany Tells Social Media Companies

 

Dann bitte nochmals lesen.

 

Da steht auch nichts anderes als in der deutschen Presse....

 

Wenn alle besorgt sind außer die deutschen selbst ist also alles gut?

 

Du brauchst doch nur den Spiegel oder die Welt lesen... Die sind nicht begeistert über Maas Pläne.
Es geht ja hier um das Abbild in den Medien, dass ist zum Thema tendenziell eher kritisch eingestellt.
Kritik geht da auch nicht unter.

Das es vielen Bürgern egal ist oder eine andere Meinung haben ist nun mal so...
Das gehört dazu. Ich habe ja diesbezüglich auch eine andere Meinung als Du.
Obwohl Du Dir überproportional auch hier Gehöhr verschaffst...

 

Nun ja, in den USA hat das Recht auf 'freedom of speech' im First Amendment der Verfassung einen überaus hohen Rang. Kein Amerikaner würde es wagen, daran zu rütteln. Das ist Grundkonsens. Wenn man dagegen sieht, wie unsere Politiker das Grundgesetz je nach Gutdünken und Belieben auslegen und dann erst vom BVG zurückgepfiffen werden müssen...

 

13 Gesetzesänderungen in nichtmal 6 Monaten... übrigens wurde schon Ende letzten Jahres die Unverletzlichkeit der Privaträume von Selbstständigen gekippt, heißt ab 1.1.2018 immer rin in die gute Stube da Artikel 13 GG ausgesetzt wurde.
Da machen simple Finanzprüfungen für die Mitarbeiter doch gleich mehr Laune, wenn man ohne Anfangsverdacht bei Muddi im Wäscheschrank schnüffeln darf.

 

ja aber 80-90% der Bevölkerung bekommt so was gar nicht mit oder nimmt es teilnahmslos zur Kenntnis. So erklären sich dann auch diese "unglaublichen" Wahlergebnisse. Die, die uns systematisch betrügen, belauschen und zerstören werden immer wieder gewählt.
Der gemeine Deutsche ist entweder zu doof und desinteressiert, vermutlich sogar beides

 

Wir werden mit Absicht desinformiert und klein gehalten, dafür zahlt fast jeder Haushalt immerhin ca. 200€ im Jahr.
Die Printmedienbesitzer, welche sich jährlich einmal wie abgesprochen mit der Bundesmuddi treffen, wie Elfriede Springer z.B. besorgen uns den Rest, mit Phrasen wie
"Nun gehet und gebt alles für Flüchtlinge" ^^

 

Wenn es nur die echten Flüchtlinge wären. Natürlich hätten auch die wesentlicher gerechter über ganz Europa, ja die Welt, verteilt werden müssen. Aber das Hauptproblem sind die ca. eine Million illegalen Wirtschaftsflüchtlinge, die uns die Raute ebenfalls auf den Hals geschickt hat. Und jetzt mit dem Familiennachzug wird alles noch viel schlimmer.