Heiko Maas beerdigt Meinungsfreiheit - #NetzDG

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Das Gesetzt regelt eindeutig, daß diese Betreiber Stellen einrichten, an denen sich Betroffene wenden können, wenn sie unberechtigter Weise sanktioniert wurden. Es ist an alles gedacht. Auch müssen sie regelmäßig Bericht erstatten. Einzig und allein der Verstoß gegen EU-Recht sollte die Forengemeinde auf die Palme bringen. Das ist der Ansatzpunkt um dagegen Proteste zu mobilisieren.

Bürgerbeschwerden
Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, NGO und andere Interessenträger können vermutete Verstöße gegen EU-Recht direkt melden, und zwar mit einem Online-Beschwerdeformular, das auf dem Europa-Server auf der Seite Ihre Rechte und Möglichkeiten zur Verfügung steht.

 

Kannst du die "Hetze" von Frau Schlegel, welche aufgrund des Gesetzes gelöscht wurde, mal für alle markieren?

 

Eine angebliche Verdrehung der Ukraine-Revolution 2014, Vorwurf der Skrupellosigkeit, das ist Herabwürdigung, Schmähung, Verletzung. Der Duden bezeichnet solche Atribute als Verunglimpfung.

 

Gegen welchen Paragraphen verstößt das? Gerichte argumentieren meist eher mit Gesetzbüchern als mit dem Duden.

 

Das was Frau Schlegel gepostet hat, würde gelöscht? Versteh ich das jetzt richtig?

 

Ja.



"Idiot" fällt also offenbar nicht unter Hatespeech.

 

Du könntest mal recherchieren, welche Postings der hiesige NetzDG-Verteidiger höchstpersönlich hier im letzten Jahr so abgelassen hat. Bei Facebook hätte der nichts zu lachen!

 

Über die Anwendung von entsprechenden Gesetzen entscheiden in Deutschland immer noch ordentliche Gerichte und keine Forenuser, die Bertelsmann Stiftung oder der Duden .

Der passende Titel, Heiko Maas beerdigt Meinungsfreiheit - #NetzDG, zu diesem Gesetz wurde von mir übrigens bereits im Juni 2017 gesetzt, weil bereits zu diesem Zeitpunkt abzusehen war wohin das Ganze führen würde.

Hab Twitter den Tweet mal gemeldet, würde mich kaputtlachen, wenn der Beitrag im laufe des Tages noch gelöscht wird.

Fünf Monate Knast für Idiot als Beleidigung

Nur wenn das "Pack" den Begriff benutzt, weiter oben hast du nichts zu befürchten.

 

Es müssen nur genug Leute einen Beitrag melden und er verschwindet sofort...egal welcher Art. Gerade der linke Sektor ruft offen dazu auf das alles gemeldet werden soll was auch nur minimal von der eigenen Meinung abweicht. Islamistenschwester Chebli hat auch schon gemeint das ja andere Meinungen verboten gehören und ein Sarrazin niemals sein Buch hätte schreiben dürfen wenn es nach ihr geht.

Woran erinnert dich das?

Ein "Count Dankula" wird verhaftet und kommt vielleicht ins Gefängnis weil er seinem Mops zu Satire Zwecken den Hitlergruß beigebracht hat. Oder sagen wir er nutzt den Hund um Satire zu betreiben. Er hat mittlerweile alles verloren und steht vor großen Problemen.

Während Islamisten, Kinderschänder, Nazis und sonst wer auf den sozialen Netzwerken komplett freie Bahn haben.

Maas wollte Zensur...er bekommt sie! Werde jetzt auch mal weiter melden und so.


Heil Heiko!

 

Und den Namen hat er auch noch falsch geschrieben, der gute Herr Maas.
Das könnte man dann sowohl als Tippfehler als auch als eine weitere Beleidigung gegen Sarrazin auslegen.