Hasskommentare: Maas droht Netzwerken mit Bußgeldern

Anzeige

 

Dur reißt gern die Dinge aus dem Kontext nicht wahr. Wenn ich dir sage , dass du im AfD Speech schreibst dann den Satz beende mittel einem Punkt. Dann Stellung zu deinem Post nehme, bedeutet es keinesfalls, dass "Vergewaltigung" ein Wort aus der rechten Szene ist.

Verdrehe hier bitte nichts und ich lasse mich auch nicht auf Wortgefechte mit dir ein, denn ich kenne den Wortlaut zu genau. Du drehst dir gern die Dinge in deiner Welt so hin oder

 

Heilger Bimbam, was soll das sein?

Oder wolltest du Specht schreiben? Die Frau heißt aber Storch, von.

 

bist Du eigentlich immer noch der Ansicht, dass "das Nichtlöschen von Hasspostings" eine "Straftat" sei?

P.S.: Videos von irgendwelchen B-Comedians ersetzen keine Argumente...

 

In dem Gesetzesvorschlag geht es um Fálschmeldungen und Hasskommentare und ja ich halte sie für eine Straftat, denn das Verbreiten von Hetzbotschaften ist bereits eine Straftat, allerdings konnte man die Social Media Betreiber nicht greifen, da sie sich ja mit server im Ausland heraus reden, mit der Gesetzesänderung werden sie greifbar oder können bei Untätigkeit Sanktioniert und ggf. Abgeschalten werden.

Wer hat denn was zu befürchten, außer jene derern Hobby es ist, sich im Internet auszuleben.

 

Du siehst schon hoffentlich ein, dass deine persönliche Einschätzung keinerlei Relevanz besitzt -oder? Aber ich ahne schon, dass Du dich am melden diverser "Hasspostings" mit großem Eifer beteiligen wirst...

 

Für diesen Gesetzentwurf gibt es eine politische Mehrheit im Bundestag, es ist so glaube ich eine Formalität dieses durch zu winken, das sind sich Bundesregierung und Opposition einig.

Das sich jene daran stören, welche Hasskommentare und Falschmeldungen in den Netzwerken brauchen um Menschen als Wähler zu rekrutieren und instrumentalisieren ist doch Hausgemacht. Keine einzige Partei stört sich daran, welche vom Volk gewählt wurden und deren Vertreter sie sind.

Also Folgerichtig: Relevant!

 

Falschmeldungen sind kein Straftatsbestand. Falschmeldungen nennt man auch "Zeitungsenten" und dies unter Strafe zu stellen, wäre das Ende des Journalismus. Es gibt in Deutschland kein Medium, das nicht schon einmal eine Falschmeldung gebracht hat. Verletzt die Falschmeldung die Ehre eines Menschen, dann gibt es im Strafgesetzbuch eindeutige Paragraphen.
Was Hetzbotschaften betrifft: Auch da spricht das Strafgesetzbuch eine eindeutige Sprache.
Und deswegen ist es von Maas völlig überzogen, den Netzwerken zu drohen. So sieht es im übrigen auch seinen Amtskollegin Zypries. Die Forderungen von Maas stellen für mich die Blaupause für Zensur dar

 

Dass sowas hier gar nicht gemeint/betroffen ist, sollte eigentlich auch dir klar sein.

 

Letztlich werden alle geschlossen dafür stimmen. Wetten? Die Linke wird murren und die Grünen vielleicht auch, aber es wird so durch gewunken... ob das ganze mit den GG vereinbar ist, wird sich herausstellen, denn es ist bereits jetzt beschlossene Sache, dass Vertreter der AfD dagegen klagen werden.

Das ganze bleibt also spannend zu beobachten.

Hier nochmal die Zusammenfassung:

Maas: Härte bei Hasskommentaren