Hass im Internet: EU-Initiative angekündigt

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Mir wurden übrigens auch schon der Satz "Der Islam gehört nicht zu Deutschland" von einigen sog. "Weltverbesseren" um die Ohren gehauen. Für diese Personen war es bereits ein Hasskommentar, für mich eine richtige und vernünftige Meinungsäußerung.
Wie gesagt, wer nimmt sich das Recht heraus die Grenze zu ziehen? Das dürfen in Deutschland zum Glück nur die Gerichte.

Hier hast Du recht, aber nicht der politische Islam, welcher gegen das Grundgesetz verstößt.

 

Ich kann mich gar nicht erinnern, dass ich eine neue Zensurstelle gefordert hätte.

Da bringst du einiges durcheinander. Die eigentliche Frage ist doch: Wer trägt die Verantwortung dafür, wenn rassistische Beleidigungen und Morddrohungen öffentlich einsehbar bleiben? Zum einen gibt es natürlich die Verantwortung des Verfassers - das ist ganz klar. Zum anderen sind aber auch diverse Plattformen in der Verantwortung. Dieses Forum hier hat sich z.B. dazu entschieden, so genannte Moderatoren einzusetzen. Das hat prinzipiell erst einmal nichts mit Zensur zu tun.

 

Kann man dagegen etwas unternehmen?

Da bin ich mir nicht sicher. Die Möglichkeiten sich öffentlich zu äußern, sind in den letzten Jahren ja rasant gewachsen. Dazu müsste dann schon einmal geklärt werden, was öffentlich ist - gehört eine geschlossene Nutzergruppe schon dazu? Ich weiß nicht, ob es dazu schon gerichtlich eindeutige Urteile gibt.

Ich bin kein Freund davon, wenn manche sagen, der Betreiber einer Plattform hätte Hausrecht. (In gewissen Sinne hat er das natürlich). Er hat aber nicht das Recht, völlig beliebig zu entscheiden und vielleicht gegen das Grundgesetz zu verstoßen, genauso so wie er diskriminierungsfrei agieren muss. Das reale Problem ist natürlich: Wer klagt gegebenenfalls gegen Entscheidungen von Seitenbetreibern, wer klagt gegen rassistische Beleidigungen. Das alles ist aufwändig und langwierig.

Gerade wenn es um das Internet geht, wären wenigstens europaweite Regelungen begrüßenswert.

 

Der Islam ist eine Religion und fällt somit unter Art. 4 GG.

 

Doch, es wäre eine (staatliche) Zensur.

Nochmal, wer legt die Grenze fest?
Solche Beleidigungen/strafbare Äußerungen gehören gerichtlich geklärt. Natürlich hat ein Betreiber das Hausrecht wie auch hier Beiträge zu löschen, aber verantwortlich ist der Verfasser.
Auch eine Morddrohung kann beispielsweise im Kontext betrachtet eben keine Morddrohung sein, sondern einfach so salopp dahin gesagt.

Eine staatliche Stelle, wie auch beauftragte Firmen/Verbände haben sich hier nicht einzumischen, weil es ein sehr gefährlicher Weg wäre.

 

Du hast für eine solche Aussage ordentlich Gegenwind bekommen, ich bezweifle aber, dass dir jemand (Vernünftiges) einen Hasskommentar unterstellt hat. Übertreibungen dieser Art kotzen mich ziemlich an.

 

nur theoretisch...

 

Ja, diese Übertreibungen dieser Personen, welche mich für den Kommentar unsachlich angriffen kotzten mich tierisch an.

 

Noch einmal die Frage: Wo habe ich das gefordert?

Verantwortlich ist auch der, der entsprechende Beiträge nicht entfernt (ggf. nachdem er darauf hingewiesen wurde)

Das ist aber arg an den Haaren herbeigezogen. Es lässt sich immer ein bestimmter Einzelfall konstruieren.

Sollen denn die Gerichte ausgeschaltet werden?

 

nur nebenbei, mich hat man mal als rechtsradikal bezeichnet, weil ich mir erlaubte "Asylant" zu sagen...