Hass im Internet: EU-Initiative angekündigt

Anzeige

Offensichtlich benötigt es doch eine rechte Gesinnung, wenn man den Unterschied nicht erkennen kann oder will. Die Raumtemperatur lässt grüßen.

 

Nein.
Immer nur die jeweils andere.

 

als wenn ich es geahnt hätte, dass du darauf anspringst...

Was soll ich denn belegen? Fakt ist, dass solche Aussagen gern als Hasskommentar gesehen werden, deshalb schrieb ich ja, wo fängt ein Hasskommentar an, oder wo hört freie Meinungsäußerung auf? Und ja, eine islamfeindliche Äußerung wäre es, wenn der Koran in Deutschland seine Berechtigung hätte, hat er aber nicht...

 

Solche Behauptungen lese ich manchmal, aber ich habe das nie nachvollziehen können. Was sollte so schwer daran sein, beispielsweise Morddrohungen als solche zu erkennen? Oder rassistische Beleidigungen? Die meisten Fälle sind ganz eindeutig. Und genau gegen die darf und muss man vorgehen.

 

Eine Behauptung ist kein Fakt. Die Aussage "so etwas wird gern mal als Hasskommentar bezeichnet", ist keine Meinungsäußerung, sondern eine Tatsachenbehauptung.

Im Übrigen haben Muslime nach Art. 4 Grundgesetz das Recht auf freie Religionsausübung:

 

so seh ich das auch...

 

Letztendlich geht es darum, den Volksverhetzungsstraftatbestand o. ä. Straftatbestände, die nach der Nazizeit in vielen europäischen Ländern eingeführt worden sind und seit Jahrzehnten gelten, auch im Internet durchsetzen. Dort ergeben sich diesbezüglich Probleme, wenn Anbieter aus Ländern ohne solche Straftatbestände ihre Dienstleistungen in Europa anbieten.

 

Das sehe ich, so erstaunlich das ist, genauso wie du.
Allerdings denke ich, dass die bestehenden Gesetze völlig ausreichen.
Keinesfalls darf man aber Privatpersonen oder Firmen die Interpretation dessen überlassen, was strafrechtlich relevant wäre.
Erstens würden womöglich geschäftliche Interessen den Blick beeinflussen und zweitens könnte sich eine ungute Dynamik des vorauseilenden Gehorsams entwickeln. Womit wir dann wieder bei der Zensur wären.

Würden Auffälligkeiten zur Anzeige gebracht, von einem Richter geprüft und entsprechend der rechtlichen Möglichkeiten hart bestraft werden, wäre das der bessere Weg. Letztendlich also das Nutzen der bereits vorhandenen Möglichkeiten. Dafür bräuchte es eigentlich nicht einmal eine EU-Initiative.

 

von Muslime steht dort nichts, zumal der Koran nicht viel mit Religion zu tun hat...der Islam mit seinem Koran ist keine Religion, wenn sogar Kinder im Namen der Religion zum Krieg und Hass erzogen werden.

 

Wieso bedarf es dann einer neuen eigenen "Zensurstelle"?
Gegen eine Morddrohung, gegen rassistische Beleidigungen kann man doch heute bereits vorgehen und gerichtlich überprüfen lassen. Aber die Hoheit darüber liegt bei der Justiz und nicht bei irgendwelchen selbsternannten Weltverbesseren.
Das wäre nämlich nichts anderes als Zensur.