Gutachten erklärt Rundfunkbeitrag für verfassungswidrig

Anzeige

AW: Gutachten erklärt Rundfunkbeitrag für verfassungswidrig

Du könntest ja per Anhalter fahren !

 

AW: Gutachten erklärt Rundfunkbeitrag für verfassungswidrig

In D. gibt es ausschließlich ehrliche Bürger, daher muß die neue Reglung weg!

 

AW: Gutachten erklärt Rundfunkbeitrag für verfassungswidrig

Noch ein bisschen dicker auftragen konntest Du nicht? Wie wäre es mit einer ÖR-GEZ-Weltverschwörung?

Strotti

 

AW: Gutachten erklärt Rundfunkbeitrag für verfassungswidrig

und die Tatsache, dass sich die Deutschen das teuerste ÖR-System weltweit erlauben, findest Du nicht hinterfragenswert? Immer schön brav mitlaufen, gelle!?

 

AW: Gutachten erklärt Rundfunkbeitrag für verfassungswidrig

Zwischen "Schandfleck für die Demokratie" und "hinterfragen" sehe ich einen kleinen Unterschied. Meines Wissens sind übrigens die Politiker, die die entsprechenden Gesetze beschlossen haben, vom Volk gewählt worden, während der zitierte Gutachter von einem Handelsverband bezahlt wird. Aber es ist halt immer besser, sich ein revolutionäres Heldenhemdchen umzuhängen statt einfach zu sagen, dass man nicht zahlen will (was ja nichts Verwerfliches ist).

Strotti

 

AW: Gutachten erklärt Rundfunkbeitrag für verfassungswidrig

Ich bezeichne dieses System als Schandfleck, ob's Dir passt oder nicht. Ich empfinde es so! Darüberhinaus muss ich schon wieder schmunzeln, wenn ich lese "wurden ja vom Volk gewählt"
Wir wählen Parteien, und wir haben exakt null Einfluss auf das System der ÖR-Finanzierung. Das ist doch wieder nur diese Totschlag-Argumentation der Systemtreuen. Darüberhinaus ist deine Unterstellung, ich wolle nur einfach nicht zahlen, gequierlte Scheisse, sorry. Du hörst dich an, wie der klassische CDU/SPD Parteisoldat...

 

AW: Gutachten erklärt Rundfunkbeitrag für verfassungswidrig

Das Gutachten das besagt das der Rundfunkbeitrag Verfassungsgemäß ist wurde von ARD und ZDF in Auftrag gegeben. ARD und ZDF haben Herrn Kirchhof ausgesucht und auch für sein Gutachten bezahlt.
Die Schweinerei dabei ist das die Politik sich nur auf dieses EINE Gutachten von ARD und ZDF gestützt hat. Eine unabhängiges Gutachten wurde nie erstellt.
Bin mak gespannt wie das BVerfG entscheidet.

 

AW: Gutachten erklärt Rundfunkbeitrag für verfassungswidrig

Was meinst du jetzt mit teuer? Die Geamteinnahmen oder den Gebührenbeitrag für den einzelnen? Wenn es dir um die Höhe des Beitrages geht, dann ziehe nach Österreich oder in die Schweiz.

 

AW: Gutachten erklärt Rundfunkbeitrag für verfassungswidrig

Doch. So lange etwas nicht vom Gericht als Unrecht anerkannt wird, ist es kein Unrecht.

Komisch. Diversifizierter öffentlich rechtlicher Rundfunk gilt international gerade als eins von vielen Merkmalen für Demokratie.

 

AW: Gutachten erklärt Rundfunkbeitrag für verfassungswidrig

Inwiefern widerspricht das jetzt meiner Aussage, dass man für jede Meinung immer einen Gutachter findet?

Was bitte soll denn ein "unabhängiges" Gutachten sein? Gutachter sind niemals unabhängig. Man könnte höchstens mal diverse juristische Fakultäten um ihre Einschätzung fragen. Aber auch da ist die Frage wie unabhängig diese sind.

Erst einmal muss es angerufen werden. Bisher gibt es nur vereinzelte Klagen in der verwaltungsgerichtlichen Erstinstanz. Medial wird das Thema bei BILD und seinen Opfern aber etwas höher gehängt. Dass die zuvor ungerechtfertigt zu wenig zahlenden Unternehmen jetzt jammern, ist mir persönlich egal. Die ehemaligen Schwarzseher haben mein Mitleid auch nicht. Wer zwei Wohnsitze unterhält gehört auch nicht zur Unterschicht. Da ist auch keine unnötige Härte.