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GEZ: Verfassungsrichter entscheiden am 11. September

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 23. Juli 2007.

  1. DF-Newsteam

    DF-Newsteam Moderator

    Registriert seit:
    25. Januar 2007
    Beiträge:
    82.231
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    Karlsruhe - Ob die derzeitige Rundfunkgebühr verfassungsgemäß zustande gekommen ist, wird das Bundesverfassungsgericht am 11. September in seinem Urteil öffentlich bekannt geben.

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  2. dhadkan

    dhadkan Senior Member

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    27. Juli 2006
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    wasserbillig(Lëtzebuerg
    AW: GEZ: Verfassungsrichter entscheiden am 11. September

    bestimmt,warum nicht,wir haben es doch:p
     
  3. arte-neu

    arte-neu Talk-König

    Registriert seit:
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    Beiträge:
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    AW: GEZ: Verfassungsrichter entscheiden am 11. September

    Darf man nicht so negativ sehen, denn der ARD Expansionsdrang will schließlich finanziert werden. Falls die Richter entscheiden, dass die Entscheidung der Ministerpräsienten nicht verfassungsrechtlich war, kommt dann auf uns alle eine Nachzahlung von 0,21 EUR seit der Entscheidung bis heute. Mich würde nicht wundern, wenn dann mehr als 40. Mio Gebührenbescheide gedruckt und versendet werden mit einem Zahlungsziel von max. 6 Wochen?!?

    Wenn das tatsächlich so kommen sollte, dann hätte ich keine Skrupel in diesem Zusammenhang offen das Wort "Mafia" zu nutzen.
     
  4. Monte

    Monte Board Ikone

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    Beiträge:
    4.332
    AW: GEZ: Verfassungsrichter entscheiden am 11. September

    Offenbar haben die beiden Schreiberlinge das Thema dieses Stranges gar nicht verstanden. Es geht nicht einmal um die Höhe der Gebühr, sondern es geht darum, ob sich die Landesparlamente über einen Vorschlag der KEF einfach so hinwegsetzen können.

    Es ist eine recht schwierige Frage. Ich bin natürlich der Meinung, daß die KEF ja eben als unabhängige Kommission eingesetzt wurde und ihre Feststellungen Bestand haben sollten, zumal sie rein sachlich festgesetzt werden.

    Allerdings haben die Befürworter des Vorgehens der Politik auch das eine oder andere gute Argument. Insofern bleibt es eine spannende Frage - bis zum 11. September.
     
  5. hans kloss

    hans kloss Gold Member

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    AW: GEZ: Verfassungsrichter entscheiden am 11. September

    wir alla müssen Sparen, aber bei den Staatlichen Sendern sieht es so aus, als dürften die fordern und ausgeben was die nur wollen...:wüt::wüt::wüt:
     
  6. Monte

    Monte Board Ikone

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    23. Juli 2003
    Beiträge:
    4.332
    AW: GEZ: Verfassungsrichter entscheiden am 11. September

    Noch einer, der das Thema nicht verstanden hat. Übrigens handelt es sich bei ARD, ZDF und dem Deutschlandradio nicht um staatliche Sender.
     
  7. Sebastian2

    Sebastian2 Guest

    AW: GEZ: Verfassungsrichter entscheiden am 11. September

    Tjo ist ja bei anderen sozialen abgaben nicht anders.

    Und der der wirklich Geldmangel hat kann sich von der GEZ reinzufällig auch befreien.

    @Monte.

    Ich habe es schon langsam aufgegeben in solchen Threads zu lesen oder zu antworten.

    Kaum kommt das Wort GEZ in einer News vor wird gemeckert.
    Egal ob es zur News passt oder nicht. :rolleyes:
     
  8. SchwarzerLord

    SchwarzerLord Wasserfall

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    -
    AW: GEZ: Verfassungsrichter entscheiden am 11. September

    Voll ins Fettnäpfchen getreten ...
     
  9. hans kloss

    hans kloss Gold Member

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    AW: GEZ: Verfassungsrichter entscheiden am 11. September

    naja ob es ist wirklich so einfach sich von der GEZ zu befreien, da wage ich mich zu zweifeln, ich kenne Leute, die Hartz 4 Empfänger sind, und bekommen immer wieder von der GEZ eine Absage, und das Schlimmste, man kann sich überhaupt zu wehren, eben Staatlich...
     
  10. dhadkan

    dhadkan Senior Member

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    382
    Ort:
    wasserbillig(Lëtzebuerg
    AW: GEZ: Verfassungsrichter entscheiden am 11. September


    Deshalb heisst es auch Staatsvertrag;) achso das sind öffendliche sender ...in eine bedarfsgemeinschaft.Die Genehmigung erfolgt nach Abstimmung mit den Staats- und Senatskanzleien der übrigen Länder.also doch staatliche sender..

    KEF(unabhängigen Kommission in zusammenarbeit mit ard und zdf:winken:

    nicht alles so ernst nehmen:D
     

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