GEZ/Rundfunkgebühren/ÖRR

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AW: GEZ Diskussion

Das ist wieder ein ganz anderes Thema. Ich glaube, dass es unbestreitbar ist, dass die Gebühren zu einem nicht unerheblichen Teil, irgendwo versickern und für zweckfremde Aktivitäten verschleudert werden. Leider. Deswegen auch der Unmut vieler ehrlicher GEZ-Gebühr-Zahler.

 

AW: GEZ abmelden - so klappt's: Gebühren-Stopp durch erfolgreiche GEZ-Abmeldung

Man sollte nach dem abmelden die ÖR auch nicht mehr gucken.

 

AW: GEZ abmelden - so klappt's: Gebühren-Stopp durch erfolgreiche GEZ-Abmeldung

Ja, das sagt eine Menge aus. Kommentar überflüßg.

 

AW: GEZ Diskussion

Umstrukturieren kann man sicherlich.

Nur wird halt einiges gefordert was auch gefährlich sein kann.


ZU John_Galt sage ich nur noch eins.

 

AW: GEZ abmelden - so klappt's: Gebühren-Stopp durch erfolgreiche GEZ-Abmeldung

Klar, ist eineutig ein Aufruf zum ÖR gucken. Weil Einschalten = ÖR einschalten bedeutet?
Und natürlich kann ich Dir erzählen was ich will.

 

AW: GEZ Diskussion

 

AW: GEZ abmelden - so klappt's: Gebühren-Stopp durch erfolgreiche GEZ-Abmeldung

Warum tust Du's dann?

 

AW: GEZ abmelden - so klappt's: Gebühren-Stopp durch erfolgreiche GEZ-Abmeldung

Selbst wenn du deine in diesem Kontext falsch formulierte Frage richtig stellen würdest, kann ich dir keine Antwort versprechen.

 

Ordnungswidrigkeit, Bußgeld?

Ordnungswidrigkeit, Bußgeld?

"Wer nach dem Abmelden weiterhin Rundfunkgeräte zum Empfang bereit hält, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld von 1.000 Euro geahndet wird."

Nun besteht nach Art. 4, § 9 RGebStV zwar rein theoretisch die Möglichkeit einer Geldbuße. Die Chance, dass ein solches Bußgeld tatsächlich verhängt wird, sind aber kaum größer als die, von einem Meteoriten getroffen zu werden. In den letzten Jahrzehnten wurde jedenfalls kein einziger Fall der Verhängung eines solchen Bußgeldes wegen nicht bezahlter Rundfunkgebühren öffentlich bekannt: Diese Ordnungswidrigkeiten werden in der Praxis eben gerade nicht mit Bußgeld geahndet!
Das Bußgeldverfahren ist kompliziert und darf weder von der GEZ noch von den Rundfunkanstalten, sondern nur von bestimmten Landesbehörden verhängt werden. Dazu muss die jeweilige Rundfunkanstalt die zu verhängende Geldbuße beantragen, der belastete Bürger kann dagegen Widerspruch einlegen und bei Abweisung seines Widerspruchs Klage beim Verwaltungsgericht erheben usw. Kurz und gut: Der gesamte Verwaltungsaufwand für das Eintreiben eines Bußgelds lohnt sich offenbar nicht - es passiert in dieser Hinsicht rein gar nichts.
Entgegen der Formulierung der GEZ stellen die angeblichen 1.000 Euro Bußgeld übrigens auch keineswegs eine Art "Festbetrag", sondern nur den theoretisch möglichen Höchstbetrag dar. Eine an der Wahrheit orientierte Version des oben zitierten Satzes müsste eher so lauten:

"Wer nach dem Abmelden weiterhin Rundfunkgeräte zum Empfang bereit hält, begeht eine Ordnungswidrigkeit, für die theoretisch maximal 1.000 Euro Bußgeld verhängt werden könnten. Trotz jährlich massenhaft festgesteller Ordnungswidrigkeiten hat jedoch noch kein Mensch ein solches Bußgeld bezahlen müssen, der ordnungswidrig Rundfunkgeräte unangemeldet zum Empfang bereit gehalten hat."

Quelle: http://www.akademie.de/private-fina...svorsorge/gez-abmeldung-gebuehren.html?page=1

 

AW: GEZ Diskussion

Bußgeld gibt es da vielleicht nicht.
Aber wenn du dirch richtig informiert hättest hättest du gesehen das es sehr oft vorkommt das man nachzahlen muss...
Und das du sowas wieder unnötig kritisierst war mir klar.

Die GEZ darf also nach deiner Logik nicht einschüchtern. andere aber schon...