GEZ Gebühren

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AW: GEZ Gebühren

Du scheinst ja wirklich alles und jeden zu kennen, Gag! Gratulation! Aber warum diese Aggresivität?F ühlst Du Dich als Klugsch**ßer etwa angesprochen?

Naja ist ja auch hart, wenn man es täglich zu hören bekommt. Ich hab Dich jedenfalls nicht persönlich angegriffen. Anyway Deutschland, das Land der Dichter und Denker...und des Alleswissers Gag!

 

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1. "GEZ" steht für "Gebühreneinzugszentrale". 2. Die Rundfunkgebühr ist im Rundfunkgebührenstaatsvertrag geregelt, der wiederum auf den Rundfunkstaatsvertrag beruht, der eine gemeinsame Regelung aller Bundesländer darstellt.

Auch wenn du es nicht für möglich hältst, aber es bedarf keines Bundesgesetz, um eine Gebühr erheben zu dürfen. Jedoch gibt es vom Staat legitimierte Organe und Anstalten, die zur Erfüllung bestimmter Pflichten beauftragt sind, und deren Recht es ist, bestimmte Gebühren dafür erheben zu dürfen.

Da der Rundfunk nicht staatlich ist, wirst du deshalb auch kein Bundes- oder Landesgesetz finden, in dem eine solche Zahlung vorgeschrieben ist. Warum der Rundfunk nicht staatlich ist, solltest du im Geschichtsunterricht gelernt haben.

Es gibt übrigens auch kein Gesetz, in dem drin steht, dass Wegwerfen einer Zigarettenkippe in Frankfurt 20 Euro Ordnungsgeld kostet. Dennoch ist dies rechtens.

Gag

 

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Wie oben geschrieben: Da die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im Staatsauftrag handeln, sind sie auch zum Einzug dieser Gebühren berechtigt.

Du hast mich überzeugt, das ist der Beweis!
Ich habe mich übrigens neulich bei der Stadt auch über das Parkverbot in meiner Straße beschwert. Deshalb darf ich da jetzt immer parken...

 

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Jetzt fehlt nur noch Sebastian mit seine Satzbausteinen für die GEZ und dann ist mal wieder alles gesagt Bis zur nächsten Woche

bye Opa

 

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Jo, ich finde es immer wieder lustig, wie viele Leute hierzulande auch US-amerikanische Verhältnisse haben wollen, wo ausschließlich die Quote den Inhalt bestimmt und mächtige Medienmogule die öffentliche Meinung steuern.

 

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Deswegen ist doch meine Aussage richtig. Es gibt kein Gesetz, der mich verpflichtet GEZ zu zahlen. GEZ und ÖR sind nicht staatlich und ich habe mit GEZ keinen Vertrag abgeschloßen.

 

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Die entsprechenden Auslegungen von GEZ-Befürwortern sind mir durchaus vertraut!

Du konntest mir aber immer noch nicht erklären, wie sich jemand auf Kosten anderer "bereichert", wenn er bei Nichtnutzung ÖR Programme keine GEZ zahlt???
Vielmehr subventioniert und finanziert er anderen bei entsprechenden Zahlungen ihr TV-Programm.
Und der Sinn des "Solidarprinzips" bei einem Unterhaltungsmedium wie TV erschliesst sich mir immer noch nicht.
Oder geht es darum, dass sich ein kleine Minderheit von Nutzern von Programmen wie Arte (0,5 % Marktanteil) und 3Sat (1% Marktanteil) ihr Programm gerne auf Kosten anderer finanzieren lassen???

 

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Dumme Frage: Habe ich mit der Deutschen Bahn einen Vertrag abgeschlossen, wenn sie mich beim Schwarzfahren erwischt und ich zusätzlich zum Fahrpreis auch noch 60 Euro Strafe zahlen muss? Habe ich mit der Stadt Frankfurt einen Vertrag abgeschlossen, wenn mein Hund auf den Gehweg kotet und ich nun 120 Euro berappen muss? Und warum muss ich Müllgebühren zahlen, auch wenn meine Tonne leer lasse?

Was ist daran so schwer zu verstehen, dass es Organisationen und Anstalten gibt, die im Staatsauftrag handeln und demzufolge auch berechtigt sind, Gebühren dafür zu erheben?

Du hast insofern Recht, dass es kein Bundes- oder Landesgesetz gibt. Aber dennoch ist die Gebührenpflicht rechtens -- wie auch viele andere Gebühren und Abgaben, die nicht durch Gesetze geregelt sind.

Gag

 

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Deine Vergleiche stimmen vorne und hinten nicht. Wenn Du Bahn fährst und kein Ticket kaufst, dann nimmst Du eine Leistung in Anspruch, ohne dafür zu zahlen. Was die meisten GEZ Gegner aber sagen wollen, ist, dass sie die Leistung erst gar nicht in Anspruch nehmen wollen und deshalb nicht bereit sind, zu zahlen. Darum geht es.

 

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Das ist korrekt. Das nennt man nunmal Solidarprinzip.

Das Fernsehen ist nicht nur Unterhaltungsmedium, sondern auch ein Informationsmedium. Die Grenzen sind jedoch fließend.

Gründe habe ich dir übrigens mehrere genannt, du hast sie anscheinend nur nicht verstanden. Wichtigstes Gut der öffentlich-rechtlichen Sender ist deren staatliche und kommerzielle Unabhängigkeit zur Erfüllung ihres Informationsauftrags. Für weitere Programminhalte sind die berechtigt, in gewissen Umfang auch kommerziell zu arbeiten, sich also über Werbung zu finanzieren (z.B. "Wetten, dass..." oder die Bundesliga in der Sportschau).

Ja, auch darum geht es. Das nennt man nunmal Solidarität. Die finanzielle Unabhängigkeit ermöglicht eine größere Vielfalt im Programm, um jeden anzusprechen.

Ein Beispiel aus einem ganz anderen Bereich: Die Deutsche Post ist verpflichtet, auch im noch so entlegensten Kaff die Post zuzustellen. Was wäre, wenn diese Verpflichtung nicht bestünde? Dann würde man vermutlich diesen "Einsiedlern" das Angebot machen, gegen Mehrkostenaufwand auch sie zu beliefern, aber ansonten die Briefe in Bonn im Keller einlagern.
Was würdest Du dazu sagen?

Gag