GEZ-Forderung: Friedrich Schiller soll Radio anmelden

Anzeige

AW: GEZ-Forderung: Friedrich Schiller soll Radio anmelden

Nunja, befolgen unter vorbehalt muss man die Gesetze schon. Einfach so hinnehmen muss man diese aber bei uns nicht. Wenn einem ein Gesetz und die Politik nicht passt, dann sollte man aber nicht nur meckern, sondern sich selbst politisch betätigen und so für die Abschaffung unliebiger Gesetze sorgen.

 

AW: GEZ-Forderung: Friedrich Schiller soll Radio anmelden

Genau so ist das.

Dir ist bewusst das die judenvergassung im dritten reich nach dem damals geltenden gesetzen legal war?
Nicht alles was in iregdnwelechn gestezen steht ist auch legal.

Es ist zum beispiel nicht legal jemanden wegen seiner sexuellen orintierung strafrechtlcih zu verfolgen auch wenn diese sin deutschland mal sow ar.

 

AW: GEZ-Forderung: Friedrich Schiller soll Radio anmelden

Doch, sobald es in einem Gesetz steht, ist es legal, aber nicht unbedingt legitim!

 

AW: GEZ-Forderung: Friedrich Schiller soll Radio anmelden

Erzähle mal nicht sowas ! Ich habe noch nie GEZahlt,und werde es auch nie tun !
Übrigens habe ich auch einen berühmten Vorfahren :

Georg Phiipp Telemann (* 14. März 1681 in Magdeburg; † 25. Juni 1767 in Hamburg) !

Da wäre die GEZ-Zahlungssumme sogar noch höher als bei Friedrich Schiller !

 

AW: GEZ-Forderung: Friedrich Schiller soll Radio anmelden

Wie ich schon sagte sind staatsverträge mit Gesetzen vergleichbar...

Von dir hätte ich dieses unnötige nicht erwartet...

Ich bin zwar erst 22 Jahre alt habe aber trotzdem schon etliches erlebt.
Gerade bei meiner arbeit in einer JVA...

Aber auch mit 22 kann man Gesetze und ähnliches kennen.
Und sich informieren.
Man muss nicht 50 sein um hier mitreden zu können.

Auch wenn ich die Kiste ausschalten würde würde sich nichts an meiner einstellung zum ÖRR ändern.

Ich lese monatlich mindestens 3 Bücher..

Schlechtes Beispiel.

Aber wenn du kontern mit "klug******erei" abstempelen willst...


Soll mir aber egal sein.
Wenn andere ansichten mal wieder nur mit so etwas wie oben gekontert werden dann frage ich mich solangsam warum man überhaupt noch seine eigene Meinung vertritt...

wer seine kinder wegen 17 € weniger im monat nicht ernähren kann der kann sich zu 99 % befreien lassen weil er zu wenig verdient...

Gigale...

Dadran hat sich nichts geändert....

Wer hier öffentlich eine Ordnungswidrigkeit vorschlägt und einige wichtige aufträge einfach nicht verstehen will oder sat als unrelevant ansieht den kann man definitiv nicht das klügste posting zuschreiben.

@Gigale
Ich habe auch keinen Vertrag mit dem staat wo ich unterschreibe das ich steuern zahle...

Staatsverträge und Gesetze müssen vom Bürger nicht unterschrieben werden.

Gerade du der andere Meinungen mit ähnlichen argumenten kontert sollte mit solchen aussagen vorsichtig sein.

Was für ein toller Vergleich.

Aber sowas ist man von dir ja schon gewöhnt.

Der rundfunkstaatsvertrag ist also illegal?

Wo bleibt die klage dagegen?

Richtig. Aber nur weil es andere Gesetze gebrochen hätte.

Wenn der zwang zur "runfdunkgebühr" gesetze brechen würde müsste auch der zwang zur "krankenkasse" und ähnliches Gesetze brechen.
Vor allem scheint es ja sehr viele Länder zu geben die in dem Punkt illegal handeln.

@digicable

Genau wer keine ordnungswidrigkeit begeht ist dumm...

Der ÖRR ist ja auch so unwichtig.
Zahlt ihr eigentlich den soli zuschlag?

Das geblubber wieder...

Alles nur abzocke was ein deutscher bürger bezahlen muss...

Auch wenn ihr das eventuell nie verstehen werdet/wollt.

Staatsveträge haben rechtliche Grundlagen.
Und auch der Rundfunkstaatsvertrag hat eine rechtliche Grundlage.
Verstehe nicht warum ihr immer so verhemmt mit diesen tollen argument kommt.

Oder um es mal anders zu erklären.

In Deutschland gibt es ein Medienrecht welches in Gesetzen geregelt ist.
Im Medienrecht gibt es eine Untergruppierung die sich Rundfunkrecht nennt. Was auch ein Gesetz ist.
Das Rundfunkrecht enthält unter anderem auch den Staatsvertrag.

Dazu gibt es sogar ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht...

So viel zur fehlenden rechtlichen Grundlage...

Aber für euch macht das ja nichts aus was eine "rechtliche grundlage" hätte scheint mir .

Nach der Logik hätte der soli zuschlag auch keine rechtliche grundlage.

Man registriert kein Gerät.
Man meldet die art des Gerätes an.

Und nach der Logik geht es einem staat auch nichts an was ich für ein auto fahre...

Solche Leute hasse ich.

Avzocke rufen, absichtlich nicht bezahlen und dann auch noch gucken.

Für Leute die die sender nicht gucken habe ich noch verständnis.

Genau.

Weil der ÖRR FTA sendet um seine aufträge zu erfüllen ist er dumm.

Link?

@Pavel2000 und Major_König.
Man kann es natürlich nun wieder auf die Goldwaage legen.


Aber was solls.
So ist das überall.
Alles was geld aus der brieftasche holt und wo einige den sinn nicht sehen ist abzocke und oft auch noch illegal.

Diese argumentation wird solangsam langweilig.


Um es nochmal klarzustellen.
Ich habe NICHTS gegen eine Veränderung des einzuges. Nur sollte das nicht auf freiwillige basis ändern...

Außerdem habe ich auch nichts gegen menschen die die sender nicht gucken und dann nicht zahlen.
Das ist mir egal.

Aber Leute die andere die bezahlen als dumm oder ähnliches hinstellen da hört der spaß für mich auf.
Und mich sachlichkeit hat das ganze sicherlich auch nichts mehr zu tun.

 

AW: GEZ-Forderung: Friedrich Schiller soll Radio anmelden

ARD-Vorsitzender Raff rechnet mit Klagen zu neuem Rundfunkstaatsvertrag

EU droht mit rechtlichen Schritten gegen Rundfunkstaatsvertrag

 

AW: GEZ-Forderung: Friedrich Schiller soll Radio anmelden

Man klagt aber gegen den neuen Inhalt und nicht wegen den Vertrag selbst.

Gerade die privaten müssten doch schon versucht haben zu klagen.
Die werden doch unter anderem mit werbe richtlinien eingeschränkt.

Dafür das der keine rechtliche Grundlage hat und angeblich illegal ist wird sich aber sehr gut dran gehalten.

Gerade wenn man bedenkt das die firmen schon bei anderen sachen geklagt haben.
Z.B. wegen der privatsphäre der stars.

 

AW: GEZ-Forderung: Friedrich Schiller soll Radio anmelden

Diese Zensur hier K o t z t einen langsam an.:wüt:

 

AW: GEZ-Forderung: Friedrich Schiller soll Radio anmelden

DF scheut anscheinend die Konkurrenz wie der Teufel das Weihwasser.

Hier nochmal der Link in Textform:

satundkabel.magnus.de/medien/artikel/ard-vorsitzender-raff-rechnet-mit-klagen-zu-neuem-rundfunkstaatsvertrag.html

 

AW: GEZ-Forderung: Friedrich Schiller soll Radio anmelden

Fällt dir das jetzt erst auf?