Freihandelsabkommen USA - Europa

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AW: Freihandelsabkommen USA - Europa

Gegen einen gegenseitigen Zollverzicht hätte ja kaum jemand etwas einzuwenden, aber dafür bräuchte es ja auch kein so umfangreiches Freihandelsabkommen wie es TTIP wohl ist. Sondern bei TTIP geht es leider um wesentlich mehr. Wie z.B. Gesetzgebungs- und Schiedsgerichtsverfahren.

Ausserdem bei der aktuellen aussenpolitischen Lage ein Freihandelsabkommen der EU mit Kanada bzw. der USA wohl unklug.

Einerseits geht es nämlich darum der Ukraine eine Perspektive zu eröffnen wie sie sich sowohl gegenüber der EU als auch Russland gegenüber geöffnet halten kann. Zweitens wäre es auch für eine Deeskalation der Beziehung der EU zu Russland sinnvoll kein Freihandelsabkommen mit Kanada und der USA zu unterzeichnen, sondern "neutral" zu bleiben.

 

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Eine Annäherung bei den Gesetzen ergibt bei einem "gemeinsamen Wirtschaftsraum" ja auch unzweifelhaft Sinn. Man muss halt nur darauf achten das es nicht für einen selber negative Auswirkungen hat.

Das eine muss nicht das andere ausschließen:
Ukraine-Krise: Bundesregierung bietet Russland Handelsabkommen an | ZEIT ONLINE
Ebenso treibt Russland ja auch regen Handel mit den USA. So verfeindet sind sie also offensichtlich nicht...

 

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TTIP tangiert auch massiv den Bereich Kultur. So würde z.B. die Buchpreisbindung fallen. Amazon könnte mit "Kampfpreisen" den Buchhandel zerstören und danach sein Preisdiktat erstellen. Würde Deutschland an der Buchpreisbindung festhalten, würde der deutsche Steuerzahler für die entgangenen Gewinne Amazon gegenüber haften.
Beispiel Theater, Oper, Museen: Diese Institutionen erhalten Subventionen um bestehen zu können. Die amerikanische Unterhaltungsindustrie kann diese Subventionen ebenso fordern, da am Markt alle gleich behandelt werden müssen. Ergo wird die deutsche Theater- und Museenladschaft sterben.
Ein weiteres Beispiel ist die Rundfunkgebühr. Diese wird abgeschafft, was den Einen oder Anderen freuen wird. Leider wird damit auch der ÖRR nich mehr bestehen können. Welchen Verlust wir damit erleben, möchte ich mirgarnicht ausdenken

 

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Einige befürchten die Buchpreisbindung könnte fallen.

Was sie ja im Grunde jetzt schon machen....

In der Schweiz wurde die Buchpreisbindung abgeschafft, was dafür gesorgt hat, das der durchschnittliche Buchpreis gestiegen ist.




Ein Kommentar dazu:
Bedroht das Freihandelsabkommen TTIP die Kultur?
Sehr einseitig, aber das ist man ja hier gewohnt

 

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Zu befürchten ist, dass Amazon, als Monopolist, auch den durchschnittlichen Buchpreis anheben wird.
Es sind natürlich alles Spekulationen, wenn aber die Verhandlungen unter strenger Geheimhaltung und hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wird, dann kann man nur schlimmes befürchten.
Und was den Kommentar der betrifft, dann ist der ja ganz im Sinne der TIPP-Befürworter und in der Tat sehr einseitig.

 

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Wenn Putin merkt, dass er mit seinen Kriegsspielereien in der Ostukraine die EU zum "kuschen" bewegen kann, wird ihn das erst recht ermutigen, es weiter zu treiben.

Auf Befindlichkeiten andere Rücksicht zu nehmen ist eine Sache, aber sich von militärischen Drohgebärden einer expansionswütigen Möchtegern-Weltmacht einschüchtern zu lassen hat sich historisch schon einmal als Fehler erwiesen.

 

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In der Sache der Souveränität der Ostukraine und der Krim muss die EU natürlich hart bleiben.

Aber bei anderen Sachen kann und sollte man Russland durchaus Zugeständnisse machen.

 

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Man hat doch Russland schon ein Freihandelsabkommen angeboten, nur Stunden danach haben die Seperatisten eine Großoffensive angekündigt.

 

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EU-Umfrage: Deutsche lehnen mehrheitlich TTIP ab

nichts anderes erwarte ich (leider) von der wirtschaftstreuen FAZ. Aber auch hier gilt wohl: Immer brav Halbwahrheiten verbreiten und die Gegenseite in eine Ecke drängen. Wer TTIP mit Skepsis betrachtet, der ist also einer "Dämonierungskampagne" ins Netz gegangen. Ach du einfältige, ignorante deutsche Presse!

 

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Einfältig und ignorant kann man das nicht bezeichnen. Hat schon seinen Sinn.