Flüchtlingskrise

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Richtig. Selbst Sigmar Gabriel sagte schon, man könne nicht jedes Jahr 1 Million Flüchtlinge aufnehmen. Das ist auch indirekt eine Forderung nach einer Obergrenze.

 

Für Flüchtlinge oder Asylbewerber kann es keine zahlenmäßige Obergrenze geben.
Das ist eine Pseudodiskussion, zur Beruhigung der Massen, während im Hintergrund das "weiter so"-Programm laufen kann.

Wie schon erwähnt, die Obergrenze ist als Regel schon im GG §16 (a) 2 definiert.
Das "wer darf" begrenzt automatisch das "wieviele".
Einfach mal Gesetze nd Abkommen einhalten.

 

De Maizière will wegen Flüchtlingen Grundgesetzänderung

Strike!

 

Grundgesetz zum Nutzen der Mehrheit ist einfach nur lästig.

 

Ist wohl nix raus geworden. Ist ja schon von September.

 

Aber wenn du die Schlagzeile im ersten Moment liest, könnte man denken: Was ist denn jetzt wieder los?

 

"Wir schämen uns nicht dafür": Erdogan gibt Erpressung der EU mit Flüchtlingen zu

Wenn wundert's. Aber er ist wenigstens grad an, der Tayyip...

Nebenbei geht in Griechenland auch derzeit wieder alles drunter und drüber. Aber Merkel hat die Lage sicher im Griff, sie hat die Eurokrise nach mehrfacher eigener Aussage ja gelöst und wird die Flüchtlingskrise auch so lösen.

 

Weil das gerade so schön passt:

Polizisten im Sog der Flüchtlingswelle: "Wir sind immer noch in der Chaos-Phase"

Die sollen sich mal nicht so anstellen. 5-6 mal die Woche 16 Stunden arbeiten. Da ist doch noch Luft nach oben, es gehen bestimmt auch 20 Stunden. 1.000 Überstunden? Auch kein Thema. Gibt bestimmt auch hier wieder Spezialisten die das mit 5.000 Überstunden toppen können. Mama Merkel sagt, wir schaffen das, was interessieren da die Wehwehchen der Polizei?

 

Typisch *Unwort* (über gewisse gemeinnützige Organisationen könnte ich auch genug Geschichten erzählen - würde mir nur keiner glauben):

Sexual-Straftaten in Flüchtlings-Erstaufnahme: Fall Eisenhüttenstadt: DRK-Erstaufnahmeleiter gibt auf - Schlagzeilen - pnn.de

 

De Maizière ist ja wohl der größte Realitätsverweigerer. Er stellt fest, daß im ersten Halbjahr (1 Monat und 11 Tage alt) es soviele Straftaten gegen Asylanten gab, wie im gesamten letzten Jahr zusammen. Er stellt sich aber die alles entscheidende Frage nicht, die da lautet Hey! Mache ich vielleicht eine sch... Politik? Nein, er will noch mehr Asylanten ins Land holen und dafür das Grundgesetz ändern. Was will dieser Brandstifter von de Maizière erreichen? Reichen ihm die Brandanschläge auf Asylantenheime nicht? Findet er, daß die AfD auch die 20%-Marke knacken muß?

Und dann wieder das:

Hallo? Köln? Asylanten und Ausländer, die deutsche Frauen sexuell belästigen, begrapschen und drohen? Wieso fordert de Maizière ein entschlossenes Durchgreifen nur bei Straftaten gegen Asylanten? Sind Deutsche, besonders deutsche Frauen jetzt Menschen zweiter Klasse? Außerdem hat er Vertrauen in unsere Polizei. Unsere Polizei? Also genau die, die am Silvestertag in Köln und anderen Städten total versagt hat? Die Polizei, die für die Sicherung des Bahnhofsbereichs zuständig ist und dem Bundesinnenminister de Maizière untersteht? Dieser Polizei vertraut er? Respekt. Ich fände es echt besser, wenn der Kerl nichts sagen würde, denn alles andere beunruhigt die Bevölkerung doch nur.

Ja, genau. Ich weiß nicht, ob das jetzt so geschickt von de Maizière war diese Beispiele anzuführen.

Schule: Kruzefixe aus Rücksichtnahme vor Moslems abhängen, dafür klagen sich moslemische Lehrerinnen bis vor's Bundesverfassungsgericht, weil man ihnen das Tragen eine Kopftuchs verbietet.

Polizei: Ach? Asylant? Keine Papiere? Egal. Laufen lassen, Dienstanweisung von oben. Deutscher? Bei rot über die Ampel gegangen? Kostet 20 Euro.

Wohnungsbau: Die Preise dürften steigen, wenn 1 Million Leute plötzlich Wohnraum suchen.

Gerichte: Wie? Abschiebung? Dagegen legen wir erstmal Rechtsmittel ein.

Gesundheitswesen: Die Krankenkassenbeiträge sind zum Jahreswechsel gestiegen und auf einem Facharzttermin wartet man mehrere Wochen.