europäische Verfassung

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AW: europäische Verfassung

Ich finde es doch merkwürdig wie furchtbar gering die Wahlbeteiligung an der Europawahl war, wie wenig Leute begreifen wieviel heutzutage schon in Brüssel schon beschlossen wird was sich ohne Probleme auch auf den kleinsten Bürger runterbrechen lässt, wie wenig Leute sich im Vorwege informieren worum es in der Verfassung eigentlich geht, wie wenig Leute wissen über welche Themen in Brüssel überhaupt entschieden wird, wie wenig Leute wissen welche Möglichkeiten und Institutionen zur ZUsammenarbeit entstanden sind, wie wenig Leute für die Einführung einer gemeinsamen Währung waren, etc, etc, etc.


Diese Liste liesse sich ja beliebig weiterführen. Angesichts dessen wirkt die Kritik daran, dass man den uninformierten und uninteressierten Bürgern dieses Landes, die es noch nicht mal jetzt schaffen alle 5 Jahre mal zur Wahl zu latschen, nicht an der Einsetzung des Verfassung beteiligt, meiner Meinung nach etwas übertrieben und unglaubwürdig. Das mag vielleicht nicht für alle gelten, so doch aber wohl für viele in diesem Land. Und von den über 60% die nicht mal zur Wahl gehen, weil sie denken, das ist ja alles nicht so wichtig, möchte ich auch nicht eine europäische Verfassung bewerten oder bestätigen lassen. Denn was die Deutschen umtreibt ist letztendlich eher Angst und/oder Unwissen.
Wenn aber irgendwann der Eindruck entstehen sollte die deutsche Bevölkerung interessiert sich endlich einmal wieder für das was mit ihr geschieht, sie informiert sich und partizipiert sich, dann ja, dann soll sie auch gerne darüber abstimmen.

 

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Die EU Verfassung sagt u.a. aus, dass dann offiziell EU Recht ueber dem Recht der jeweiligen Länder steht, bzw EU Rechtssprechung ueber dem der Länder.

Ausgenommen ( noch ) die Themen, bei denen sich die Eu nicht einmischen darf, dass ist z.B. der Jugendschutz.

 

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@Anette: das beruht nur auf Gegenseitigkeit: die Politiker interessieren sich nämlich noch weniger für ihre Wähler bzw. Bevölkerung. Und wie wenig das Wahlergebnis respektiert wird zeigte die Ernennung von einem SPD Mann zum Kommissar, obwohl die SPD der größte Verlierer bei der Wahl war. Hier hat man also mal wieder seine Parteipolitik durchgesetzt, was der Wähler wollte - völlig egal. Und da wundert man sich, dass die Leute nicht mehr wählen gehen ? Wo in diesem Parlament ehh alles ausgekummelt wird ?

Kann ich absolut verstehen. Dieser ganze EU Block besteht aus Schiebereien und Gefälligkeiten. Gibst du mir geb ich dir. Was das Volk will ? Völlig egal.
Ich habe zwar gewählt, muss ich Nachhinein aber sagen, dass es sinnlos war, da der Wählerwille in der EU nichts zählt.
Die Verfassung der EU ist reine Makulatur, wird niemals in Kraft treten. Das ist ne weitere EU Spezialität: man weiß dass es scheitert, hält aus Publicity weiter dran fest.
Kostet ja nur Geld.

 

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Volle Zustimmung. Die Probleme einer Volksabstimmung hat ja auch Gag Halfrunt in Beitrag #14 dieses Threads schon gut dargestellt (auch wenn ich im konkreten Hessischen Beispiel der Meinung von FilmFan aus Beitrag #20 bin), und auch ich selbst habe in einem anderen Thread schon meine Skepsis zum Ausdruck gebracht:

Also 3 Probleme: Die Bürger sind uninteressiert (Annette), leicht zu beeinflussen (Gag Halfrunt) und kaum in der Lage, sich intensiv genug mit der Materie auseinanderzusetzen, um sie wirklich beurteilen zu können (ich). Die parlamentarische Demokratie hat zwar auch ihre Schwächen. Ich bezweifele aber stark, dass die Entscheidungsfindung über Volksabstimmungen bessere Ergebnisse brächte.

 

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Die Wiederbelebung des Threads hat ja funktioniert. Auf Deine neue Frage hat bisher aber höchstens Eike reagiert, bei dem ich mir aber nicht ganz sicher bin, auf welche "Verfassung" sich sein Beitrag bezieht.

Die Frage ist auch schwer zu beantworten. Europa ist m.E. in keiner einheitlichen Verfassung. Die Uralt-EU (D, BeNeLux, F, I) hat vielleicht in gewisser Hinsicht ähnliche Probleme, vielleicht auch Ö, GR und Skandinavien. Aber schon bei Spanien sieht das ganz anders aus, die sind kräftig am Aufholen. GB (seit Maggie T.) und Irland lassen sich eher schwer mit Kontinentaleuropa vergleichen. Und die osteuropäischen Beitrittsstaaten sind wieder in einer ganz anderen Lage.

Also einfache, aber sicher nicht befriedigende Antwort: In einer sehr uneinheitlichen Verfassung.

 

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Die neue Frage war mir nicht so wichtig, war nur ein "Hintertürchen", falls die Kurve zur Verfassung im engen Sinne nicht geschafft wird.

Diese Doppeldeutigkeit ist mir garnicht aufgefallen - danke für den Hinweis.

*BRÜLL* - die europäische Einheit in uneinheitlicher Verfassung.

Aber dieses "hier spielt die Musik" der Nationalstaaten ist wohl das Hauptproblem - wer meint es denn mit Europa wirklich ernst?

Wenn F und D es sich leisten können, den Stabilitätspakt zu brechen - wie stabil kann dann der Euro langfristig sein (bleiben)?

Das ist schon in kleineren Einheiten so: gibt es in dem einen Dorf wirklich ein Interesse an den Problemen des Anderen - ganz zu Schweigen von Bundesländern. Sogar in den meisten Haushalten wird es heutzutage der Mehrheit egal sein, ob 's beim Nachbarn brennt - solange kein Rauch herüberweht.
Mit Spenden kann man sein schlechtes Gewissen beruhigen - aber Ausgleichszahlungen? Hilfe als Anspruch? Da hört sich der Spaß für die meisten auf.

So gesehen ist es doch eine "einheitliche Verfassung" - alle leben nach dem Motto:

"Jeder denkt nur an sich - nur ich denke an mich"

 

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Die europäische Einheit ist ein allmählicher Prozess. Ähnlich wie die deutsche Einheit; die (wirtschaftliche) Verfassung der West- und Ostländer ist auch heute noch sehr unterschiedlich. Dennoch sind die Unterschiede in vieler Hinsicht deulich geringer, als sie ohne Einheit wären. Ebenso wären Euroland ohne den Euro und die EU-Staaten ohne die EU wohl noch viel inhomogener.

Zum Stabilitätspakt: Früher, als es diesen noch nicht gab, haben die meisten Länder gegen seine Kriterien verstoßen. Insofern halte ich die Stabilität noch nicht ernsthaft für gefährdet, und ohne Euro wäre das sicher auch nicht besser. Das kann aber keine Entschuldigung dafür sein, dass gerade die großen Länder die disziplinierende Wirkung des Pakts wieder aufweichen.

Das kommt natürlich auf den Blickwinkel an, wie einheitlich die Verfassung ist. Von diesem Blickwinkel aus hast Du leider vollkommen recht...

 

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Vereintes Eurodisneyland mit Hauptsitz nahe Paris.

 

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Is ne Nummer zu schwierig, Lechuk. Meinst Du Helsinki 1975?

Sollte man noch dazu sagen, daß die D-Mark in den letzten Jahren Ihrer Existenz als Bargeld nur noch als Subtitut für den Euro da war. Wird gerne vergessen.