europäische Verfassung

Anzeige

AW: europäische Verfassung

Die arbeiten nicht

 

AW: europäische Verfassung

... und ein Jahr länger im Amt bedeutet auch einen höheren Anspruch an die Pensionskasse

 

AW: europäische Verfassung

Es ist unfassbar, dass in Deutschland als einziges EU-Mitgliedsland keine Volksabstimmung stattfindet. In allen anderen Mitgliedsländer wurde abgestimmt über EU Beitritt, Euro und jetzt der EU Verfassung. Letztendlich regieren die Parteien gegen das Volk, denn gibt es keine einzige demokratische Partei, die im Bundestag vertreten ist und EU kritisch ist? Man muss sich nur die Diskussionen im TV wie Sabine Christiansen antun. Da wird die EU vehement verteidigt und immer nur erklärt, wie wichtig der europäische Koloss für uns wäre. Nur zu welchen Preis? Für die Globalisierung, die nur die soziale Kluft immer stärker werden lässt, wo der wirtschaftliche Neoliberalismus immer mehr zunimmt, wo das soziale Gewissen nichts mehr zählt?

Das Grundgesetz muss endlich bezüglich der Volksabstimmung geändert werden, denn wie sagte Brandt 1969: Mehr Demokratie wagen. Ein Spruch, von den heute auch die SPD nichts mehr wissen will.

 

AW: europäische Verfassung

Gag wenn ich deins so lese kommt mir der Gedanke das nur eine Monarchie das beste ist was uns passieren kann denn alles was du schreibst passt auch auf normale Wahlen.
Wenn das Volk zu dumm ist sollten sich die Politiker ein neues Wählen.
Vielleicht sind aber auch nur wir Deutsche zu dumm denn im EU Ausland wird anders gedacht und bei uns hat man's einfach nicht gelernt damit verantwortlich umzugehen weil, Stimme abgeben,den Rest machen die da oben schon.
Aber wann will man damit anfangen.

 

AW: europäische Verfassung

JAWOLL

Das Problem ist nur, daß Regierungen von dem selben blöden Volk gewählt werden.

Trotzdem ist Demokratie das geringste Übel.

Also in Ö wird über die EU-Verfassung nicht volksabgestimmt (oder habe ich das verpaßt)

("volksabgestimmt" schon wieder so ein Kunstwort - darag färphlötet)
​

Aber andererseits - so eine Verfassung ist ja schwerlich auf eine Frage zu reduzieren, die man mit JA oder NEIN beantworten kann. Dem müßte intensive Information vorangehen - und dann ggf eine Abstimmung mit mehreren Punkten durchgeführt werden.

So weit wie die Schweizer sind wir in Sachen direkte Demokratie halt noch nicht. Wenn in Ö (und ich nehme an auch in D) alle paar Wochen zu den Wahlurnen gerufen würde, würden das die Meisten als Belästigung ansehen, nicht hingehen und sich dann über die Ergebnisse erst recht aufregen.
Dazu paßt auch die Überlegung, Legislaturperioden zu verlängern, um Kosten für die Wahl zu sparen.
Da können wir unsere Regierenden gleich auf Lebenszeit wählen (ohne Pensionsanspruch )

Für längere Legislaturperioden spräche nur, daß Regierungen die Zeit hätten, langfristige Veränderungen besser zu planen ohne alle drei Jahre "Volksnähe" zeigen zu müssen, indem sie den Wählern nach dem Munde reden und die heiklen Themen auf Eis legen.
So gesehen legt die SPD einen erstaunlichen Mut an den Tag (über das WAS möchte ich mich aber nicht äußern)

Irgendwo habe ich gelesen

Das hat was.

Übringens (ich weiß nicht mehr, wer das geschrieben hat, aber es war in diesem Forum)

 

AW: europäische Verfassung

Ich denke da eher an den alten Werbespruch: "Vielleicht hätten Sie besser jemanden gefragt, der sich damit auskennt..."

Problem ist doch, dass 95% des Volks keinen blassen Schimmer von der Materie hat und ein Großteil davon mittlerweile auch zu bequem geworden ist, sich damit zu befassen. Deshalb wählt man doch einen Volksvertreter, der einen in solchen Fragen vertritt. Es ist sein Job, sich mit dem Kram zu befassen, zu bewerten und letztlich im Sinne des Wählers zu entscheiden. So verstehe ich die Demokratie hierzulande.

Bei den Amis geht es sogar so weit, dass die Wahlmänner bestimmen, die dann für einen wählen gehen...

Schlimm wird es nur dann, wenn diese gewählten Vertreter eben nicht mehr im Sinne des Wählers entscheiden, weil sie z.B. falsche Versprechungen gemacht haben oder sich in beliebiger Art schmieren lassen.

Gag

PS. Das mit dem Vertreterspruch ist gut

 

AW: europäische Verfassung

Für PKWs kann ich das nur bestätigen. (Aber für die gibt's bei Euch ja nichts. oder?)
Eine Plakete (Vignette) wird erworben und an die Windschutzscheibe geklebt - fertig. Diese wird stichprobenartig (zB an Autobahnabfahrten) kontrolliert.
Es gibt 10-Tages-Vignetten, 2-Monats-Vignetten und die Jahresvignette.

LKWs über 3,5 Tonnen fahren mit der sogenannten GO-Box.
Diese Box wird an der Windschutzscheibe angebracht, Antennenbrücken entlang der Straße kommunizieren per Mikrowelle mit der Box. Passiert ein Fahrzeug diese Mautstation wird die Gebühr automatisch von der Chipkarte in der Box abgebucht. Es gibt aber auch ein "Post-Pay-Verfahren

Ist ein deutsches Produkt - danke, Nachbarn.

So wie ich das sehe war diese Lösung den Entscheidungsträgern in D nicht modern genug - es mußte ein Satellitensystem sein, so eine Art Prestigeprojekt. Wie heißt es so schön - wer hoch steigt, fällt tief.

Da wird mir bewußt, daß die Überschrift "europäische Verfassung" ja auch darauf bezogen werden kann, in welcher Verfassung sich die EU und Ihre Mitgliedsstaaten befinden.

 

AW: europäische Verfassung

Ich erlaube mir, diesen thread wieder nach vorne zu katapultieren, da er einer der wenigen ist, die noch nicht in eine Hartz IV Diskussion verwandelt wurden.

Dies soll jetzt keine Aufforderung sein, daß mit diesem Thread zu tun.
​

Ich verstehe ja, daß Hartz IV die Gemüter erhitzt. Es wäre aber trotzdem interessant, auch Eure Meinungen zu anderen Dingen zu hören.

Einen Gewinner gibt es bei Hartz IV (ich meine die Diskussionen darüber) - Toll Collect. Über deren Murks höre ich in letzter Zeit nichts mehr.

Also: In welcher Verfassung ist dieses Europa (D, Ö)

 

AW: europäische Verfassung

Ich sehe das so,solange wie DE keine eigene Verfassung hat,
sondern mit einer aus kalten Kriegstagen übrig gebliebenen Ersatzlösung
rumtümpelt,ist es völlig wurscht was die EU hat,da ja auch diese dann
im jeweiligen Land ratifiziert werden muß.
Das wird dann ähnlich ablaufen wie das Helsinkier Abkommen einst,
was zwar auch in der DDR ratifiziert wurde aber eben halt Artikel 12 nicht.
Na welcher Wessi weiß ohne zu googeln worum es da geht?

 

AW: europäische Verfassung

Ehrlich gesat ist mir die Verfassung Europas (eh ein politisch künstliches Gelbilde) vollkommen schnurz. Erstens spielt hier die Musik (Deutschland hat genug Schwächen) zweitens geht die angebliche Europäische Einheit völlig am Willen der Menschen vorbei.