Erdogan im Schmähgedicht-Skandal: Keine Gnade für Böhmermann

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Das deutsche Volk hatte doch auch für Hitler die Demokratie abgewählt. Insofern wandeln die Türken auf unseren alten Pfaden. Die Grenze zur Türkei abriegeln und wie beim Popcorn abwarten . Der große Endknall wird in ca. vier Jahren erfolgen, wenn sich die Türkei ins politische Abseits gebombt hat und das Volk die Schnauze von ihrem so demokratischen Ziegenaficionado voll hat.

 

In Deutschland sagt man ja immer, man darf die Vergangenheit niemals vergessen um zu verhindern, dass so etwas jemals wieder passiert. Wie kann es jetzt noch keine 100 Jahre nach Hitler, bereits einen weiteren Hitler geben? Ist der Mensch wirklich so dumm?

 

Müssten wir sonst nicht das Paradies auf Erden haben? Deshalb von mir ein JA!

 

Hat zwar nichts mit Böhmermann direkt zu tun, aber das Bundesverfassungsgericht hat entschieden:

Quelle: heute.de

Oder auch: Bundesverfassungsgericht: Schmähkritik auf seltene Ausnahmefälle begrenzt

 

Problem ist halt nur der exklusive Majestätsbeleidigungs-Paragraph
Solche skurrilen Gesetze gehören in die Mottenkiste der Geschichte, haben nichts mit Demokratie oder gar "Vor den Gesetz sind alle gleich" zu tun.
In Anspruch genommen haben die Gesetz vor allen üble Verbrecher und oder Diktatoren wie der in Chile oder Iran.

Denn jeder, absolut jeder hat das Recht im Rahmen einer normalen privaten Anzeige jemanden anders zur Verantwortung zu ziehen wegen Beleidigung.

 

Naja er hat den Krieg mit den Kurden forciert und dann Neuwahlen angeordnet weil das Ergebnis der letzten Wahl nicht in seinem Sinn war.

Und im Rahmen der Sendung war das Gedicht vollkommen in Ordnung.

 

Die AfD ist doch keine Partei die man ernsthaft wählen kann. Ein Haufen von Nazis und neoliberale Spinnern.

 

Das sehe ich genauso. Der Paragraph ist antiquiert und gehört abgeschafft.

 

Nur weil das Gedicht gegen Erdogan war ist es trotzdem nicht in Ordnung. Das gleiche Gedicht über einen straffälligen Flüchtling, die Reaktion wäre komplett anders gewesen, bis hin zu einer Mahnwache und einer Lichterkette gegen rechts.

Jetzt lassen wir einmal die Gerichte entscheiden, denn wir sind schließlich ein Rechtsstaat nicht nur dem Namen nach.

 

Das fällt mir bei den im Bundestag vertretenen Parteien auch auf. Kann man wirklich nicht wählen.