Erdogan-Gedicht im ZDF: Nachspiel für Böhmermann

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Ungarn gehört zu den EU-Ländern, die im Vergleich zur Einwohnerzahl mit am meisten Flüchtlinge aufgenommen hatten - bzw. korrekt formuliert: Asylbewerber. 2014 lag Ungarn mit 4,3 pro 1000 Einwohner auf dem zweiten Platz hinter Schweden, auf Platz 3 folgte Österreich mit 3,3 pro 1000 Einwohner. 2015 lag Ungarn mit 17,7 pro 1000 Einwohnern dann sogar auf dem ersten Platz vor Schweden mit 16,0. Deutschland hatte im gesamten Jahr 2015 5,4 pro 1000 (jeweils auf eine Nachkommastelle gerundet).

Das ist ein Faktor, der in der Diskussion gerne ausgeblendet wird. Es ist nicht so, dass Ungarn die Asylbewerber schnell wieder weggeschoben hat, die Zahl der Asylbewerber hatte sich auch in Ungarn stark erhöht. Und das haben die Ungarn als Problem angesehen.. und das hatte zu Zaunbau und anderen Maßnahmen geführt. Maßnahmen, die auch bei den Flüchtlingen vor Ort ankamen. Dazu zählen im etwa Gesetzesänderungen. Es wurden die Mögichkeiten vereinfacht, Flüchtlinge zu inhaftieren. Es gab die Entscheidung, Flüchtlinge nicht mehr in den Städten unter Einheimischen, sondern in Lagern unterzubringen. Und es wurden Schnellverfahren eingeführt, die u.a. dann automatisch einen Asylstatus verweigern, wenn jemand über einen sicheren Drittstaat kam.

Und um das dieses Mal extra zu betonen: Auch vorher schon fanden manche Asylbewerber Ungarn uncool oder wollten zu Familie in Deutschland und Schweden aufbrechen. Nachdem Ungarn ihnen nur noch Schutz und keine Arbeit gab und es zugleich Ablehnungsquoten von über 90% gab, sind sie verstärkt nach Österreich, dann Deutschland und ggf. Schweden aufgebrochen. Zumal sie natürlich mitbekommen haben, dass die Aufnahmequoten für Syrier in Deutschland nicht wie in Ungarn bei unter 10% lagen, sondern bei 100%. In der Einöde nichts tun und abgeschoben werden oder nach Deutschland, versorgt zu werden, anerkannt werden? Für die Leute in Ungarn ist die Antwort natürlich einfach. Deutschland sieht nach der besseren Option aus.

Ungarn hat zeitweise versucht, die Weiterreise zu unterbinden, aus Angst vor einer Sogwirkung. Deren Maßnahmen zielten ja darauf ab, dass weniger Flüchtlinge nach Europa kommen und stattdessen in den Nachbarländern ihrer Heimatländer bleiben. Als Merkel die Erlaubnis zum Kommen gegeben hat, hat Ungarn das Festhalten endgültig aufgegeben und nur noch die eigene Grenze geschlossen, während andere Länder beim Weiterreisen nach Österreich und dann Deutschland behilflich waren (Wieder einer meiner Punkte von zuvor: Die Handhabung hatte sich geändert). Und dann sind die Zahlen der nach Europa kommenden nochmals angestiegen.

Es steht dir zu, die Handhabung von Ungarn zu kritisieren und du darfst gerne der Ansicht sein, dass es nur Richtig ist, wenn Asylbewerber weiterziehen. Ich kann es ja auch nachvollziehen, dass Asylbewerber in das für sie günstigste Land wollen. Die Frage für mich ist nur, ob man jeden Wunsch erfüllen muss. Und natürlich kann man in Frage stellen, ob die Zahlen nochmals so deutlich gestiegen wären wie im September, hätte Ungarn seine harte Linie weiterfahren können ohne dass es für Asylbewerber den Weg außenrum gegeben hätte. Oder ob der direkte und indirekte Grenzschutz durch Ungarn nicht schon ein Reduzieren vorbeigeführt hätte. Und darum geht es ja eigentlich: Ob die Wanderbewegungen verstärkt wurden und nicht erst losgetreten. Letzteres lässt sich mit einem Blick auf die bloße Entwicklung Flüchtlingszahlen verneinen und das hab ich auch nie bestritten.

Bei der Türkei ist es, weil da die Frage aufkam, ähnlich. Zwar sind viele Syrer aufgenommen, aber im Grunde nur toleriert worden sind. Das generelle Arbeitsverbot für Flüchtlinge wurde z.B. erst Anfang des Jahres gekippt, um Europa entgegenzukommen, dafür im Gegenzug aber auch Geld zu kassieren. Da ist es letztlich wieder die gleiche Frage wie in Ungarn. Einfach nur in Frieden, aber für sich selbst leben oder nach Deutschland, da erklärtermaßen als Syrer garantiert aufgenommen und garantiert nicht zurück geschickt zu werden und wie ein Einheimischer behandelt werden mit allen Vorteilen wie Arbeit, Sozialleistungen, etc. Ich erinnere mich da z.B. an einen Bericht vor der Merkel-Entscheidung, in dem eine Asylbewerberin erklärte, doch unbedingt nach Deutschland zu müssen, weil es nur dort kostenlose Ärzte gebe. Das ist somit sicher ein wichtiger Punkt. Und dass es da dank der Einladung oder vermeintlichen Einladung nochmals einen Pull-Faktor gab, lässt sich an den ganzen "Mama Merkel"-Vergleichen, die es seit der Entscheidung gibt, dass Syrer bleiben können.

Nagel mich nicht zu 100% darauf fest, aber ich glaube gelesen zu haben, dass es Bilder gab, auf denen gefragt wurde, warum Merkel die Christin den Muslimen so großzügig helfe, während der Muslim Erdogan nicht für seine Brüder da ist. Ich glaube es war Erdogan, kann aber auch ein arabischer Herrscher gewesen sein. Deswegen nagel mich in dem Punkt nicht fest.

(Und um das sicherheitshalber nochmals zu betonen: All diese Fragen zu Ankunftszahlen waren nicht relevant für meinen vorherigen Punkt, in dem es in erster Linie darum ging, dass sich die Handhabung der Nachbarländer erst nach der "Einladung" geändert hat, nicht vorher)

 

Und das alles ohne spezielle "Einladung"...

Noch mal der zeitliche Ablauf:

23.6.2015
"Angesichts der großen Zahl illegaler Einwanderer will Ungarn vorerst nicht mehr seiner vertraglichen Verpflichtung nachkommen, diese Migranten zurückzunehmen, wenn sie in Länder wie Deutschland oder Österreich weitergereist sind. Regierungssprecher Zoltán Kovacs sagte am Dienstag in Wien, Ungarn habe daher am Vorabend durch eine Note an die EU-Partner die Dublin-III-Verordnung ausgesetzt, die diese Rücknahmeverpflichtung regelt."

25.8.2015
"Der Ansturm schutzsuchender Menschen bringt die europäische Asylpolitik ins Wanken: Nach den EU-Partnern an den Außengrenzen wirft nun auch eine deutsche Behörden das umstrittene "Dublin-Verfahren" über Bord."

01.09.2015
Hunderte Flüchtlinge waren bereits am Abend und in der Nacht mit Zügen aus Ungarn und Österreich nach Bayern gekommen. Zuvor hatte die ungarische Polizei am größten Budapester Bahnhof überraschend aufgehört, Flüchtlinge am Besteigen der Züge Richtung Westen zu hindern."

5.9.2015
Am Samstagmittag sind am Hauptbahnhof in München die ersten Flüchtlinge eingetroffen, die seit heute Nacht von Ungarn nach Österreich und Deutschland einreisen dürfen. Tausende weitere Menschen werden am Wochenende erwartet.


Also erst sprunghafter Anstieg der Flüchtlinge, dann handeln der ungarischen Behörden/Regierung und dann handeln der deutschen Behörden/Regierung. Oder welcher Punkt fehlt in der Liste?
Und wenn man Deutschland vorwirft die Migranten durch das Aussetzen der Dublin Verordnung o.ä. angelockt zu haben, warum wirft man nicht das Gleiche auch Ungarn vor? Die haben schließlich die Dublin Verordnung zuerst ausgesetzt.

Das tue ich in keinster Weise. Ich habe vollstes Verständnis für ihr handeln.

Und das sind eben Sachen die schon immer, quasi seit bestehen der BRD Migranten angezogen haben.

Wie gesagt möchte ich auch nicht bestreiten das Fehler gemacht wurden und es Effekte gegeben hat, ich denke da aber nicht an DEN entscheidenden Faktor. Und darum geht es mir, das behauptet oder so getan wird als ob Merkel etwas gesagt hat, und einen Tage später machen sich alle auf nach Deutschland. Wie immer im Leben liegen die Gründe verteilt.

 

Das Dublin Verfahren wurde schon am 21.08.2015 außer Gefecht gesetzt und nicht erst am 25. als die Meldung erst durch die Presse ging, mein Gott nochmal...
Schau dir doch bitte die Registrierungsstatistiken und vom Bamf die Asylantragszahlen, sowie die Zahlen vom IFO Institut dazu an.
So schwer dürfte das auch für dich nicht sein.

 

Wenn man sowas hört, wie kostenlose Ärzte. Die Mehrheit der Deutschen ist gesetzlich versichert und trägt die Kosten der Flüchtlinge mit. Die Gefahr dabei besteht, dass die Beiträge steigen können.
http://www.zeit.de/politik/deutschl...-krankenkassen-fluechtlinge-beitraege-defizit

 

Ich fasse mich kurz: Blödsinn.

 

Stimmt, habe mich nachher erst informiert.

 

Ich verstehe diesen Beitrag schon nach der zweiten Zeile von dir nicht mehr. Seit wann gibt es eine deutsch-ungarische Grenze???

 

Ich weiß nicht, in wie vielen unterschiedlichen Wörtern ich es noch ausdrücken soll und warum du mit mir überhaupt eine Diskussion zu einem Thema führen willst, zu dem ich mich orginär hier gar nicht geäußert hab.

Daher gerne nochmals. In dem Punkt hab ich dir nicht widersprochen. Ich habe explizit gesagt, dass natürlich auch schon vorher andere gekommen sind. Ich habe danach, nachdem du meinen Beitrag inhaltlich absolut nicht verstanden hast, dann gesagt, dass es zu einem deutlichen Anstieg kam.

Die Formulierung ist nicht falsch, die Zahlen sind nach der Einladung nochmals deutlich angestiegen und die Form des Anstiegs war eine andere. Siehe am Ende meines wahrscheinlich wieder viel zu lang geratenen Beitrags.

Ich kenne den Ablauf. Er tut nur nichts zur Sache.

Du sagst (sinngemäß): Die anderen Länder haben alle die ganze Zeit durchgewunken. Deshalb hat Merkel die Einladung gegeben.
Ich sage (sinngemäß): Es wurde nicht ständig durchgewunken. Es gab mindestens ein Moment, in dem das Weiterreisen aktiv unterbunden wurde.
Du sagst (sinngemäß): Guck doch an, an Tag X und Tag Y wurde die Weiterreise nicht behindert. Ich habe damit absolut recht.

Und das ist Schmarn. Zudem guck auf die Begründung, die Merkel gegeben hat. Die Einreiseerlaubnis kam, als Flüchtlinge festsaßen.

Und bezüglich deiner Beiträge zum Dublin-Verfahren: Entscheide doch erstmal, worüber du diskutieren willst. Dublin-Verfahren oder Durchwinken? Dublin verlangt nicht explizit, dass ein Weiterreisen unterbunden werden muss. Es sagt, dass das erste Land, das betreten wird, zuständig ist und Asylbewerber in dieses Land zurückgeschickt werden kann. Entsprechend sind all deine zitierten Nachrichten am Thema "Durchwinken" vorbei. Ich hatte übrigens gefragt, ob du ein Beispiel hast, wo Flüchtlinge mit Sonderverkehrsmitteln durch das Land geschleust worden sind, nicht wo Länder gesagt haben, sie nehmen keinen mehr zurück oder wo Länder gesagt haben, sie halten Dublin für gescheitert.
Und dann bleibe bitte nicht nur beim Thema, sondern sei auch konsequent. Deine Zeitleiste ist unvollständig. Zwischen dem 01.09. (Ungarn hat Bahnhof kurzfristig geöffnet) und dem 05.09. (Die ersten „legalen“ Einreisenden kommen an) steckt noch ein Ereignis. Nämlich: Ungarn schließt den Bahnhof wieder. Ungarn legt Flüchtlinge rein. Ungarn unterbindet die Weiterreise aktiv.

Budapest: Tausende Flüchtlinge harren vor Keleti-Bahnhof aus - 02.09.
Dieser Umstand ist dir aber sicher nur entgangen. Die Flüchtlinge saßen zum Zeitpunkt der Merkel-Erlaubnis fest, das sagt sie ja selbst. Wieso willst du es also abstreiten?

Also bitte, stell dich doch nicht dümmer als du bist. Du kannst es kritisieren, dass Ungarn sich weigerte, Flüchtlinge zurückzunehmen. Und natürlich ließ das bei uns die Zahlen einsteigen, wenn Weiterreisende nicht mehr zurückgeschickt werden können.

Aber die Wirkung ist doch eine rein andere als die Einreiseerlaubnis seitens Deutschlands.
Ungarn sagt: Wir nehmen keine zurück. Das wird als Wir nehmen keine auf interpretiert. Auf beide Weisen aber etwas negatives.

Deutschland sagt: Wir schicken keinen zurück. Das wird interpretiert als wir nehmen jeden auf. Auf beide Weisen ist das etwas positives.

Andere Wirkung, andere Auswirkungen auf Flüchtlingsbewegung, andere Arten der Kritik. Eigentlich trivial, dass es andere Begründungen gibt. (Natürlich steht es dir natürlich auch frei, das Weigern des Zurücknehmens als Pull-Faktor zu erachten. Aber es wäre eine andere Erklärung dahinter. Zumal Deutschland die Ungarn-Flüchtlinge auch immer noch nach Österreich hätte bringen können).

Zudem auch nochmals der Hinweis, dass es hier um zwei Arten der Handlung geht. Zu sagen „Wir schicken niemanden zurück, der es bis zu uns schafft“ ist eine andere als „Öffnet den Bahnhof, sie dürfen kommen.“. Insofern betrachte ich – anders als du – das als zwei unterschiedliche Punkte.

Das zeigt sich auch in der Gesamtdiskussion. Es wird ja einmal über Gesamtbewegungen von Nicht-EU in EU und dann Deutschland gesprochen und zum anderen über die Bewegung von einem EU-Land in ein anderes. Und das sind zwei unterschiedliche Fragen und die Diskussion ist, wie erwähnt, ob diese Einladung eine Bewegung von Nicht-EU in EU verstärkt hat.

Wenn sich aktiv darum gekümmert wird, dass Pull-Faktoren reduziert werden und damit die Einreise unattraktiver erscheint, Flüchtlingszahlen damit letztlich begrenzt werden, würde eine entsprechende innereuropäische Umverteilung größeren Anklang finden. Schon als im Mai eine Umverteilung von Flüchtlingen aus Italien und Griechenland diskutiert wurde, haben die Ungarn gesagt, dass sie sich keinen Plan anschließen, der mit Umverteilung beginnt. Priorität habe, die Zahlen zu reduzieren, danach könne man über solche Dinge reden.

Dahingehend könnte man sogar argumentieren, dass Dublin quasi schon vor Ungarn ans Kreuz genagelt wurde mit den Umverteilungsplänen. Ungarn hat sich kurz darauf aufgrund der eigenen Situation, die viel schlimmer war als die italienische oder griechische, letztlich nur das Recht rausgenommen, das Italien und Griechenland zuvor von der EU schon zugestanden wurde. Und speziell bei Griechenland gab es auch schon lange vor Ungarn kein Zurückschicken.

Ja, streitet ja keiner ab. Wie gesagt: Man muss nur die Zahlen anschauen, um zu sehen, das wir natürlich auch schon zuvor Flüchtlinge hatten.

Ja, schöne Feststellung. Und ich kann es nur nochmals wiederholen: Das hat niemand – ich wiederhole: NIEMAND – bestritten. So hat @elstrieglo geschrieben, dass es dadurch nur beschleunigt wurde, was ja mit einschließt, dass es davor auch Bewegung gegeben hat. Ich habe lediglich verneint, dass Merkels Entscheidung ohnehin in einer Zeit fiel, als alle durchgewunken haben.
„Mit ihrer Entscheidung, di
e in Ungarn festsitzenden Flüchtlinge aufzunehmen, hat Angela Merkel die Schwesterpartei nun gegen sich aufgebracht.“

CSU nennt Entscheidung für Flüchtlingsaufnahme falsch
Die in Ungarn festsitzenden Flüchtlinge.

„Sie erinnert an die umstrittene, europaweit kritisierte Entscheidung vom 4. September, die in Ungarn gestrandeten Flüchtlinge nach Deutschland einreisen zu lassen. "Das war eine Lage, die unsere europäischen Werte wie selten zuvor auf den Prüfstand gestellt hat", sagt Merkel.“

Rede auf dem CDU-Bundesparteitag: Angela Merkels 'humanitärer Imperativ'
Die in Ungarn gestrandeten Flüchtlinge.

Das ist Fakt. Sie konnten nur kurzzeitig weiterreisen. Hätten sie ohnehin weitergereist können, wäre das auch ganz sicher keine Lage gewesen, die europäische Werte auf den Prüfstand gestellt hätten. Täglich reisen Millionen mit der Bahn. Aber eingesperrt am Bahnhof. Nicht ganz so täglich.

Das hab ich ursprünglich kritisiert. Die Aussage, dass Merkel nichts beschlossen hätte, was ohnehin schon durchgehend (durchgehend, nicht immer wieder mal) gemacht wurde, ist falsch. Nachweislich.

Nachdem du dann angefangen hast, aus irgendwelchen Gründen mit mir über Effekte diskutieren zu wollen und wie stark sie sind, hab ich gesagt, dass die Zahlen nochmals angestiegen sind und bestätigt, was ich nie in Frage gestellt habe: Dass auch schon zuvor Flüchtlinge gekommen sind. Dass es natürlich bereits im Mai/Juni erste Faktoren aus Ungarn gab. Dass die Entscheidung im September stärker wog und du in diesem Teilaspekt falsch liegst.

Das zeigt auch der Blick auf die Zahl der Erstanträge in Deutschland. Die sind von Januar bis März auf niedrigem Niveau gestiegen, dann wieder auf niedrigem Niveau gefallen. 22.000 – 24.000 (wenn wir dem April fünf Asylanträge klauen), nur im März knapp 28.000. Insgesamt aber ein relativ konstantes Niveau. Nach den Aktionen von Ungarn stieg das dann im Juni an auf ein weiterhin konstantes Niveau von ca. 32.000 – 33.000. Der August war dabei gegenüber dem Juli etwas rückläufig. Im September machte es dann einen Sprung auf 40.000. Im Oktober auf gerundet 53.000. Im November auf 56.000. Im Dezember und Januar gingen sie durch das schlechte Wetter und die zurückgegangenen Überfahrten zurück. Im Februar 2016 sprangen sie dann auf 66.000. Gestoppt wurde das jetzt (vorläufig?) nur durch Grenzschließungen, wozu man auch den Türkei-Deal zählen sollte.

Es ist offensichtlich, dass die Entscheidung im September einen stärkeren Einfluss hatte als die Entscheidung im Mai. Im Mai wurde keine Welle in Bewegung gesetzt, sondern es gab einmalig einen Sprung, danach blieben die Werte auf konstantem Niveau. Seit September sind – wenn das Wetter akzeptabel war – monatlich gestiegen. Der Sprung im Mai könnte als Folge einer Umverteilung innerhalb der EU angesehen werden. Die, die eigentlich auf dem Niveau der Vormonate nach Ungarn gekommen wären, sind wegen der Maßnahmen nach nun u.a. nach Deutschland gegangen. Seit September ist es aber analog dazu eine immer weiter fortschreitende Umverteilung von außerhalb der EU, weil Flüchtlinge von außerhalb der EU mit Ziel Deutschland oder Schweden aufbrechen.


tl;dr: Ja, du hast Recht, dass vorher schon Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind und es zuvor schon mal einen Anstieg gab. Da stimmen wir dir ja auch alle zu und haben nie etwas Gegenteiliges behauptet. Nein, du hast nicht recht, wenn du die Ereignisse im September gleichstellst mit den Ereignissen im Mai. Der Blick auf die Zahlen zeigt, dass es ganz klar eine andere Qualität ist. Die Flüchtlingsbewegungen zeigen das.

 

Das sollte deutsch-österreichische heißen... im Sinne von: sie wurden einmal quer durch das Land gebracht. Sorry.

 

Das hat jeder auch so verstanden. Nur poly61 nicht.