Erdogan-Gedicht im ZDF: Nachspiel für Böhmermann

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Ausstellung in Genf: Türkei verlangt Entfernung von Protestfoto - SPIEGEL ONLINE

Herr Erdogan, der fast Sultan von Europa, erlaubt sich fast alles...

 

Die eigenen Leute haben doch zu arbeiten, vielleicht bald bis 70, und den Mund zu halten. Ansonsten: Rette Griechenland, Banken, aber für die eigene Infrastruktur ist kein Geld da (Stadt Oberhausen z. B., verkommene Straßen, langsames Internet usw.)

 

Also die Flüchtlinge wären so oder so gekommen?
Und noch mal: Warum hätten sich bei einer Obergrenze die Migranten nicht auch beflügelt gesehen haben können noch schnell einzureisen bevor es zu spät ist?

 

Mit einer Einladung steht es sich einfach entspannter auf dem Abtreter zur Partytür.
Des weiteren zeigen Statistiken dass genau in der Zeit und danach wesentlich mehr Menschen sich plötzlich aufmachten die türkischen Camps zu verlassen.
Das Thema Obergrenze kam somit verständlicherweise auch erst nach dem Ansturm auf den Tisch.
Und wie man in Greece und Mazedonien sieht, interessier(t)en unsere Obergrenzen eh niemanden, sondern nur die Grenzanlagen vorort.
Alles weitere in den proAsyl Social Media nachzulesen.

 

Oder kurz gesagt:
Kriechenlands Motto lautet "Schuften, blechen, Schnauze halten!".

EDIT:
Guckt mal hier!
So macht man das in souveränen Ländern!

 

Und wieso haben sich schon vor der "Einladung" plötzlich wesentlich mehr Leute auf den Weg gemacht?

 

Zahlen und Fakten über die Anträge und ich denke du wirst auch zustimmen dass viele gar nicht registriert wurden. Somit auch nicht erfasst und in der Statistik nicht auftauchen.
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Glaub beim IFO Institut gab es auch aktuelle Zahlen dazu
Falls du noch Zahlen von der Österreichischen Grenze haben möchtest...

 

Komisch, dass in der Schweiz es innerhalb von paar Tagen dauern kann: Asylverfahren dauern fast sechs Monate!

 

Na ja, angeblich sollen sich bis zu einer halben Million Flüchtlinge in Deutschland aufhalten: De Maiziere spricht von "ganz vielen Nachregistrierungen"
Wie sie finanziell über die Runden kommen, ist mir schleierhaft. Wahrscheinlich durch erspartes.

 

Zumindest dieser Bericht taugt nicht dazu, das Durchwinken zu belegen. Der Bericht sagt nur, dass irgendwie weitergereiste nicht zurückgenommen werden. Darüber hinaus sind beide Berichte kein Beleg dafür, dass Österreich Flüchtlinge von der österreich-ungarischen an die deutsch-österreichische Grenze gebracht hätte. Genau das ist für mich ein Hauptmerkmal fürs Durchwinken und das ist etwas, was nach der Einladung oder vermeintlichen Einladung passiert ist. Die Durchreise wurde organisiert durchgeführt, während zuvor alle auf eigene Faust angereist sind und dadurch auch Österreich in Schwierigkeiten gebracht hat, weil auch da der Bahnhof teilweise "verstopft" war. Ich hatte diesen Umstand als "konsequentes Durchwinken" bezeichnet, um die aktive Rolle der anderen Länder zu unterstreichen.

Ob es auch ein Durchwinken ist, wenn Flüchtlinge nicht aktiv an der Weiterreise gehindert werden, kann gerne debattiert werden. Tendenziell würde ich nein sagen, weil das Verfahren ja vorsieht, dass Flüchtlinge zurückgeschickt werden können und ein konsequentes Verhindern daher nicht nötig ist.

Es ist aber für meinen vorherigen Beitrag nicht von Belange, da eine gemeinsame Linie zu haben. Ich sage nämlich gar nicht, dass es überhaupt kein Durchwinken gegeben hätte und erst durch Merkel überhaupt Flüchtlinge nach Deutschland gekommen wären. Ich sage, dass es kein durchgehendes Durchwinken gegeben hat und dafür ein Beispiel geliefert. Damit habe ich meine Behauptung "kein durchgehendes" bewiesen, denn es gab mindestens eine Stelle, in der ein Weiterreisen aktiv verhindert wurde.

Und es ist auch insofern ein wichtiges Beispiel, weil zum Zeitpunkt der Einladung oder vermeintlichen Einladung Ungarn geblockt hat. Da mag es ja durchaus stimmen, dass Ungarn zuvor stellenweise aufgrund des Andrangs aufgehört hat, die Flüchtlinge an der Weiterreise zu hindern. Aber das war eher eine Notlösung um den verstopften Bahnhof zu befreien und viel wichtiger: Kein Zustand mehr, als wieder geschlossen wurde. Und Merkel hat eben nicht die Einreiseerlaubnis gegeben, als Ungarn den Bahnhof freigegeben hat. Sondern als die Weiterreise nicht möglich war. Insofern hat Merkel - wenn mans etwas freier wiedergeben darf - nicht gesagt "Ihr kommt ja eh alle schon, von mir aus könnt ihr bleiben", sondern eher "Wieso lässt ihr sie auf einmal nicht mehr kommen? Schickt sie ruhig." Jeweils keine ideale "Übersetzung", aber dein Beitrag ging in Richtung 1. Passiert ist aber 2. Sie konnten nicht kommen, daher hat Merkel die Erlaubnis gegeben. Die wäre ja auch nicht nötig gewesen, wenn sie schon alle gekommen wäre. Dann hätte es auch aus rein logischer Sicht keine Einreiseerlaubnis/Grenzöffnung/Einladung gebraucht, sondern die "Flüchtlingsstatus für alle"-Ansage gereicht.

Ich sage auch nicht, dass zuvor keine Syrer angekommen sind und sie erst jetzt mit der Einreiseerlaubnis für die Flüchtlinge in Ungarn gekommen sind. Zu sagen, dass es vor dem September zu einem großen Teil Nicht-Syrer waren, heißt ja nicht, dass es gar keine waren. Es war lediglich der Hinweis darauf, dass es in der ersten Jahreshälfte eine andere Art von Flüchtlingskrise war, wie auch die politische Diskussion zeigt. Es wurde nicht über Syrer diskutiert, auch nicht über Syrer, die durch ganz Südeuropa wandern, etc. Es wurde über Bürgerkriegsflüchtlings aus Syrien auf der einen und Wirtschaftsflüchtlinge aus den Balkanstaaten auf der anderen Seite. Erst seit September wird in Frage gestellt, ob man jeden Syrer als Flüchtling anerkennen sollte oder ob man ihnen das absprechen sollte, weil sie auch schon in der Türkei in Sicherheit waren. Allein aus diesem Grund hab ich beiläufig den Hinweis auf die Balkanstaaten aufgenommen. (Das erklärt, jetzt nebenbei erwähnt, auch, wieso die Einzelfallprüfung für Syrer ausgesetzt wurde: Das Thema war politisch nicht relevant, die Anzahl als nicht kritisch eingestuft. Um es bisschen salopp auszudrücken: Es hat sich niemand dafür interessiert. Auch diese Einordnung ist im Übrigen keine Aussage dazu, ob es deswegen eine Zu- oder Abnahme an Flüchtlingen gab oder sonst irgendwas dergleichen. Es ist eine Feststellung in Bezug auf einen Aspekt.)

Ich habe mich aber nie darauf festgelegt, ob die Einreiseerlaubnis der Hauptgrund für die Reise nach Deutschland war oder nicht. Dazu habe ich keine Aussage getroffen, weder in die eine, noch die andere Richtung. Das hast du vielleicht reingelesen. Ich habe lediglich erklärt, wieso man es durchaus nachvollziehen kann, dass von Einladung gesprochen wurde, deine Behauptung widerlegt, dass im Moment der Einladung ohnehin schon alle kamen (nochmals zur Erinnerung: Die Einreiseerlaubnis kam, weil sie in Ungarn festsaßen) und darauf hingewiesen, dass sich seitdem die Handhabung der Einreise in Bezug auf das Weiterreisen geändert hat und konsequent durchgewunken wurde. Diese Bezeichnung alleine mag nicht eindeutig sein, sie stand aber nicht alleine. Ich habe das Beispiel der Busse angebracht, mit denen Flüchtlinge von Österreich nach Deutschland gebracht worden sind. Das ist etwas anderes, als wenn Flüchtlinge mit Bussen durch Österreich selbst nach Deutschland fahren. (Und Österreich ist da nicht das einzige Beispiel. Es gab ja auch andere Länder, die sich bereit erklärt haben, Korridore zu schaffen, ggf. Busse bereitzustellen, alle rein zu lassen, um alle durchzulassen... aber nur solange, wie das nächste Land die Grenzen offen hält. Zudem gab es auch Sonderzüge der Deutschen Bahn von Salzburg nach Deutschland... nach der Einladung.)

Mir ist keine Aktion bekannt, in der Österreich bereits vor dieser Einladung extra Verkehrsmittel bereitgestellt hat. Ich halte mich aber nicht für unfehlbar, weshalb ich dir angeboten habe, zu zeigen, dass sie vor September Busse bereitgestellt haben (und um das jetzt präziser zu formulieren: bei der Weiterreise aktiv geholfen haben und nicht nur passiv, indem sie keine Polizisten zur Kontrolle durch die Züge geschickt haben).

In dem Zusammenhang steht in meinem letzten Beitrag nichts falsches. Rückblickend würde ich die Formulierung "dass es vor diesem Ereignis keine Massenankünfte am Münchener Bahnhof gab, die es im September gab" als etwas ungeschickt betrachten, weil der eventuell dafür gesorgt hat, dass du den falschen Eindruck bekommen hast, dass ich zumindest impliziere, dass nur einzelne Personen angekommen sind anstatt Gruppen. Aber der sollte a) durch das Umfeld eigentlich eingeordnet werden und b) sind alle Ankünfte vor der Merkel-Entscheidung in der Tat eher kleine Ankünfte gewesen im Vergleich zu den Ankünften mit Sonderzügen danach, wo die die Schalterhalle am Starnberger Flügelbahnhof aufgrund des Besucheraufkommens für die Flüchtlingshilfe reserviert und als Durchgang für Reisende nicht offen war. Das ist erst nach der Einladung passiert.