1. Cookies optimieren die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklärst Du dich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen
    Information ausblenden
  2. Willkommen im Forum von DIGITAL FERNSEHEN - dem führenden Portal für digitales Fernsehen, Medien und Entertainment. Wenn du hier neu bist, schau dich ruhig etwas um und melde dich an, um am Forengeschehen teilnehmen zu können.
    Information ausblenden

Elterngeld für humanitäre Flüchtlinge

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Berliner, 29. August 2012.

  1. Berliner

    Berliner Lexikon

    Registriert seit:
    15. Januar 2001
    Beiträge:
    46.446
    Zustimmungen:
    3.895
    Punkte für Erfolge:
    213
    Anzeige
    Das BVerfG hat heute entschieden, dass Flüchtlinge, die (befristet) eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland haben (kein Asyl) Elterngeld zu bekommen haben, auch unabhängig von einer Arbeitsaufnahme bzw. ob sie in Deutschland jemals jemand einstellt, weil sie z.B. weder deutsch sprechen, noch irgendeine Ausbildung oder Abschluss haben.

    Mal doof gefragt...bei HartzIV Empfängern wurde Elterngeld zurecht gekürzt, da es eine Lohnersatzleistung (und kein Zusatzeinkommen) ist und das befristete Ausscheiden aus dem Beruf mit erheblichem Lohnverlust etwas abfedern soll. Flüchtlinge die nicht arbeiten bzw. selbst nie eine Aussicht auf einen Job am dt. Arbeitsmarkt haben, bekommen aber nun Elterngeld?

    Ich bin verwirrt.
     
  2. Martyn

    Martyn Foren-Gott

    Registriert seit:
    7. Juni 2005
    Beiträge:
    11.440
    Zustimmungen:
    2.091
    Punkte für Erfolge:
    163
    Technisches Equipment:
    DVB-S: 5° W / 9° E / 13° E / 19.2° E via Wavefrontier T55
    DVB-T: Hoher Bogen, Ochsenkopf, Cerchov und Plzen-Krasov
    AW: Elterngeld für humanitäre Flüchtlinge

    Naja, vielleicht wird dann auf diesem Wege wenenigestens das Elterngeld ganz gekippt. Wäre nicht schade drum.

    Denn auch Gering- und Durchschnittsverdiener sind mit dem Erziehungsgeld besser gefahren als mit dem Elterngeld.
     
  3. Berliner

    Berliner Lexikon

    Registriert seit:
    15. Januar 2001
    Beiträge:
    46.446
    Zustimmungen:
    3.895
    Punkte für Erfolge:
    213
    AW: Elterngeld für humanitäre Flüchtlinge

    Läuft denn eigentlich ne Klage wegen der HartzIV Klamotte? Die ist ja bisher auch "nur" ein Gesetz, was der Judikative noch nicht zur Prüfung angedient wurde. Jedenfalls findet ja nun kurioserweise die vom BVerfG bemängelte Ungleichbehandlung weiterhin statt...nun aber zwischen Hartzern und Flüchtlingen. Beide ohne Arbeit, die einen (Flüchtlinge) sogar mit dem Bonus niemals hier arbeiten zu müssen, und nur einer kriegt Elterngeld.
     
  4. selassie

    selassie Platin Member

    Registriert seit:
    26. August 2004
    Beiträge:
    2.743
    Zustimmungen:
    147
    Punkte für Erfolge:
    73
    AW: Elterngeld für humanitäre Flüchtlinge

    Ja und? Damit sind die Selbstständigen gleichgestellt. Die Gesetze sind nun mal so. Wenns nicht passt, dann müssen die entsprechenden Bestimmungen eben geändert werden.

    Da hat man eben mal wieder bei der Gesetzgebung gepennt und irgendein cleveres Kerlchen hats gemerkt.
     
  5. suniboy

    suniboy Talk-König

    Registriert seit:
    4. Februar 2010
    Beiträge:
    5.871
    Zustimmungen:
    1.631
    Punkte für Erfolge:
    163
    AW: Elterngeld für humanitäre Flüchtlinge

    Wie passt das alles zusammen? Wie kann jemand ein Flüchtling sein, wenn er kein Asyl hat und wie bekommt man eine Aufenthaltserlaubnis ohne ein Flüchtling aber auch kein Arbeitnehmer zu sein?


    Ich bin auch verwirrt! :eek:
     
  6. Berliner

    Berliner Lexikon

    Registriert seit:
    15. Januar 2001
    Beiträge:
    46.446
    Zustimmungen:
    3.895
    Punkte für Erfolge:
    213
    AW: Elterngeld für humanitäre Flüchtlinge

    Ja nu, ich bin nicht in der Materie. stand ist, wer kein Asyl bekommt bzw. Antrag abgelehnt, kann aus "humanitären Gründen" befristet eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Genau aus der Ecke kamen die 3 Kläger. Die bekamen dann Kinder und dafür nun Elterngeld. Bisher mussten diese Flüchtlinge entweder einen Job haben, ALG 1 beziehen oder Elternzeit laufen haben. Das BVerfG hat das alles kassiert. Man braucht als Flüchtling weder Arbeit, noch muss man überhaupt jemals Aussicht drauf haben. Es reicht dass man die Aufenthaltserlaubnis hat und nen Kind kriegt. Dann gibt es Scheine vom dt. Gutmenschen-Sozialstaat. Das steht ja im krassen Gegensatz zur Intention des Elterngeldes und die Ungleichbehandlung geht ja weiter.
     
  7. Wolfman563

    Wolfman563 Gold Member

    Registriert seit:
    24. August 2011
    Beiträge:
    1.035
    Zustimmungen:
    2.029
    Punkte für Erfolge:
    163
    Technisches Equipment:
    aktiv:
    Topfield SRP 2410M
    Topfield SRP 2410

    Reserve:
    Topfield SRP 2410M LE

    Halde:
    Topfield SRP 2100 (TMS)
    AW: Elterngeld für humanitäre Flüchtlinge

    Beruflich hatte ich früher mit sog. Kontingentflüchtlingen zu tun - das waren hauptsächlich Juden aus der ehemaligen Sowjetunion.
    Da hat wohl mal wieder der Zentralrat der Juden mit der Nazikeule gewunken.
     
  8. Berliner

    Berliner Lexikon

    Registriert seit:
    15. Januar 2001
    Beiträge:
    46.446
    Zustimmungen:
    3.895
    Punkte für Erfolge:
    213
    AW: Elterngeld für humanitäre Flüchtlinge

    Nä, aber die wären noch gekommen. Aktuell waren es Kläger aus dem Kongo, Kamerun und Kosovo.
     
  9. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

    Registriert seit:
    20. November 2005
    Beiträge:
    50.150
    Zustimmungen:
    1.388
    Punkte für Erfolge:
    163
    Technisches Equipment:
    125 cm Gilbertini Stab HH120
    AW: Elterngeld für humanitäre Flüchtlinge

    Das doch mal Entwicklungshilfe die wirklich bei den Menschen ankommt.
     
  10. suniboy

    suniboy Talk-König

    Registriert seit:
    4. Februar 2010
    Beiträge:
    5.871
    Zustimmungen:
    1.631
    Punkte für Erfolge:
    163
    AW: Elterngeld für humanitäre Flüchtlinge


    Und wovon leben die? Hartz4 + nun Elterngeld?
     

Diese Seite empfehlen