Dreyer kritisiert ARD-Chef Wilhelm und pocht auf Sparvorschläge

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Sorry, Löschung wegen doppeltem Posting.

 

Nach der aufgeblähten Größe des Systems mit über 41000 Beschäftigten, der fehlenden Bereitschaft das substanziell zu ändern, den Überschüssen aus der Haushaltsabgabe und den dagegen dürftigen Einsparvorschlägen.

Das Bundesverfassungsgericht hat nicht festgeschrieben in welcher (Über)Dimension diese Grundversorgung zu erfolgen hat.
Die Anstalten waren in der Vergangenheit gewohnt neue Sender aufzumachen und dann Ansprüche zu stellen. Zumindest dem hat die Politik nun einen Riegel vorgeschoben und das ist im Interesse der zahlenden Bevölkerung auch gut so.

 

Das Zitat bezog sich auf den Grundversorgungsauftrag.

Bezüglich des Bundesverfassungsgerichtes kann man als Beispiel zu einem ausstehenden Urteil zu der Haushaltsabgabe hier nachlesen wie abgekartet und chancenlos für etwaige Kläger dieses Spiel ist.

Auf Karlsruhe können ARD und ZDF zählen – Der Medien-Kommissar

 

Ganz genau. Und den Begriff der Grundversorgung haben eben nicht die Anstalten definiert, sondern durch entsprechende Urteile des Bundesverfassungsgerichts.

Was möchtest du damit denn andeuten?

 

Das ich einige Urteile nicht kritiklos sehe und durchaus zu hinterfragen sind. Die Richter sind nicht vom Himmel gefallen sondern von Politikern gewählt, die wiederum deffinieren was eine sogenannte Grundversorgung ist, etc, etc. und verkaufen uns das ganze als Krönung noch unter Staatsferne. Hinzu kommt noch, dass die Länder für den Rundfunk zuständig sind. Alles also sehr Staatsfern.
In dem verlinkten Artikel geht es u.a. um den Vorwurf der Befangenheit, zumindestens um ein starkes Geschmäckle. Es kann sich jeder seine eigene Meinung bilden.