Diskussion:Sky-Streit, DVB-T 2, ÖR HD, Einspeisegebühr, Entertain, Internet bei UM

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AW: Diskussion: UMKBW/Sky Streit, WDR HD/ÖR, Einspeisegebühren, UMKBW<->Entertain

Du weißt das ich bei nahezu gleicher Aussage in 2012, wo sogar noch in letzter Zuckung die ÖR Einspeiseentgelt gezahlt wurden, hier ausgeschimpft wurde?

Wie auch immer, du hast Recht.

Das obige könnte nach wie vor jeden Tag passieren.

Das Risiko steigt sogar mit jedem Tag wo der vertragslose Zustand zw. UMKBW und ÖR herrscht.

 

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Ich glaube nicht, dass UM diesen letzten Schritt wagt und den ör Staatsrundfunk jenseits des Must-Carry ausspeist. Denn da sind ja noch die großen Wohnungsbaugesellschaften mit im Boot. Außerdem laufen sie dann Gefahr, dass der Gesetzgeber dann doch mal meint, er müsse regulierend eingreifen.

 

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Machen die nicht.Die können zwar zum grössten teil agieren wie es es ein Konzern nunmal Macht das Ausspeisen würde wie TOC es geschrieben hat nicht ohne einmischen der Wettbewerbshüter ausgehen.
Die wissen das und die ÖR wissen das.Ist bloss Wrestling mehr nicht.

ash

 

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... das trifft aber nur auf die analoge Kabeleinspeisung zu, die von den jeweiligen Landesmedienanstalten reguliert werden.
Anders bei der digitalen Kabelweiterverbreitung. Hier bundesweit einheitliche Must Carry-Regelungen.
Gem. Rundfunkstaatsvertrag müssen die Plattformbetreiber Kapazitäten für alle ÖR-Angebote, mit Ausnahme der einzelnen Landes- bzw. Regionalfenster, vorhalten.

Aber das "Vorhalten" von Kapazitäten ist eben der Knackpunkt. Die ÖR sind der Ansicht, dass das Vorhalten von Kapazitäten zwangsläufig auch die Einspeisung entsprechender Programme bedeutet. Nach Ansicht von UMKBW gilt der Must-Carry-Status nur nach Abschluss eines Einspeisevertrag. So sehen das auch zumindest Landesmedienansalten in NRW und Hessen.
Die Formulierung im Rundfunkstaatsvertrag lässt viel Interpretationsspielraum, der bislang von keinem Gericht genauer definiert wurde.

Die Verfahren der KDGgegen die ÖR tut hier nichts zu Sache, denn in keiner bislang veröffentlichten Urteilsbegründungen geht hervor, dass es der KDG um die Formulierung im Rundfunkstaasvertrag geht ...

 

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... der türkische ÖR-Sender TRT Türk scheint dem Beispiel der deutschen ÖR gefolgt zu sein -> TRT'YE ALMAN UNITYMEDIA'DAN ENGEL

Vielleicht könnte jemand der des türkischen mächtig ist, die Meldung übersetzen ..

 

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Wo ist UM Patal, wenn man ihn mal braucht .

Ich habe da nur rauslesen können, dass es 300.000 EUR für TRT kosten würde und die sind nicht bereit das zu zahlen.

 

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Dann hat TRT halt Pech gehabt, wenn die nicht bereit sind zu zahlen, wie die öffentlich rechtlichen auch!

Wenn ich in ein Geschäft einkaufen gehe und dort sage ich bin nicht bereit zu zahlen, fliege ich auch raus!

 

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Mit anderen Worten, die Ansicht reift bei UMKBW, das die digitalen ÖR abgeschaltet werden müssten, wenn es dauerhaft kein Vertragsverhältnis UMKBW <-> ÖR gibt.

Die analogen ÖR sowieso ist aber ein angestaubtes anderes Thema.

Dabei wird UMKBW von den Landesmedienanstalten unterstützt zu dieser Ansicht zu gelangen um diese bald in die Tat um zu setzen.

Habe ich das alles so richtig Verstanden und Reflektiert mischobo?

Auf jedenfall, wir nähern uns an in der Beurteilung der Situation.

Man kann sagen, das viele Zwangsverkabelte Mieter auf diese Tat sehnlichst warten, da vermutlich dann es total einfach wird vom Vermieter eine Satellitenversorgung zu fordern.

In vielen Fällen wird es ab dann nur eine Frage von Tagen oder wenigen Wochen bis in mittleren Häusern sowas installiert ist.

 

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... wie aus den Anlagen zum Bundeskartellamtsbeschluss B7-66/11 hervorgeht, betragen die Einspeiseentgelte für ein SD-Programm 0,0454 Euro pro Wohneinheit und Jahr. Bei 6,5 Mio. Haushalten wären es 295.100 EUR ...

 

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@Stefan G

... von einer Unterstützung UMKBWs durch die Landesmedienanstalten kann man nicht sprechen.
Normalerweise müssen Sender ausgespeist werden, wenn man sich auf keinen neuen Einspeisevertrag einigen kann.
Das basiert allerdings darauf, dass die Kabelnetzbetreiber lediglich die Kapazitäten für die Must Carry-Sender vorhalten müssen, aber nicht einspeisen müssen, wenn kein Einspeisevertrag vereinbart wurden.
Die ÖR allerdings leiten aus den Bestimmungen des RStV heraus, dass die Kabelnetzbetreiber grundsätzlich einzuspeisen haben, auch ohne Einspeisevertrag.
Die Landesmedienanstalten werden den Teufel tun, in der Situation auf die Ausspeisung der ÖR-Programme aufgrund mangelndem Einspeisevertrag zu pochen.

Evtl. Sanktionen kann es erst dann geben, wenn ein höchstrichterlicher Beschluss die Auslegung er Bestimmungen des RStV genauer definiert. In niedrigeren Insatnzen wird das wohl nicht der Fall sein. Wenn ein Gericht die Auslegung von UMKBW/LMAs bestätigen sollte, dürften die ÖR Widerspruch einlegen, wenn die Auslegung der ÖR besätigt werden soll, dürften UMKBW/LMAs Widerspruch einlegen.

Meiner Ansicht wird es letztendlch auf eine Neuformulierung des RStV kommen, aber das muß dann erstmal von den Landtagen aller Bundesländer beschlossen werden ...