(Diktator) Erdogan und seine Macht über Deutschland

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Inwiefern bist du denn vom grundsätzlichen Ablauf überrascht? Der Bundestag kann grundsätzlich Gesetze und Beschlüsse verabschieden, das willst du ja wohl nicht in Frage stellen (ansonsten wäre Artikel 77 im Grundgesetz schon mal ein guter Start, um sich näher mit dem Thema zu beschäftigen, genauso wie die Geschäftsordnung des Bundestags ab §75). Das ist seine ureigene Aufgabe als Parlament in einem Staat mit Gewaltenteilung. Bei auswärtigen Angelegenheiten hat der Bund laut Grundgesetz sogar ausschließliche Gesetzgebungskompetenz.

Insofern müsste man dich fragen: Welches Recht oder welche Grundlage spricht dagegen, dass der Bundestag diese völkerrechtlich letztendlich bedeutungslose Erklärung verabschiedet hat? Eine Grundlage, die verlangt, dass die Abgeordneten alle eine Fachkompetenz vorweisen müssen oder zumindest Augenzeugen sein müssen, gibt es nicht. Sachverständige werden zwar im Zuge des Gesetzgebungsprozesses angehört, aber für was abgestimmt wird, ist Sache der Bundestagsabgeordneten.

Dabei könnten die Abgeordneten durchaus auch grundgesetzwidrige Gesetze verabschieden, sie würden dann vom Bundesverfassungsgericht unter Umständen dann kassiert. Das ist hier nicht der Fall, weil es im Grundgesetz keine Grundlage gibt, nicht über 100 Jahre alte Fälle zu sprechen. Wenn die Abgeordnete wollten, könnten sie die Bundesregierung auch auffordern, sich international dafür einzusetzen, dass die Farbe des Himmels rot wäre. Wäre natürlich Unsinn, aber theoretisch machbar.

Davon abgesehen: Der Bundestags mag darüber debattiert haben, aber bei der Resolution geht es ja auch weniger darum, ob man das nun Völkermord nennen soll oder nicht. Offiziell geht es um diese Punkte:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/086/1808613.pdf

 

Nun ja, manche sehen in Erdogan einen Diktator, andere irgend was anderes...
Im Netz fand ich dann jenes.

 

Ich war auch nicht beim Völkermord an den Juden dabei. Aber es gibt genug Bilder davon und Augenzeugenberichte, dass wir wissen, was passiert ist.

Bescheuerte Argumentation von dir!

Die EU hat schon im Jahr 1987 den Völkermord an den Armeniern anerkannt und Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der EU an die Anerkennung dessen als Bedingung festgesetzt.

Natürlich kann jeder sagen und denken, was er will, ob er sich damit nun zum Vollidioten macht oder nicht.

Die Türken waren lange vor den Briten und Franzosen dort. Davor waren die Araber Herrscher und davor die Byzantiner und wieder davor die Römer. Die Römer zerstörten Jerusalem und deportierten die Juden nach Europa. Die Juden wollten in der Neuzeit den alten Staat Israel wiedererrichten mithilfe der Briten. Die Briten haben sie unterstützt, aber deswegen sind die Briten nicht an allen Kriegen des Nahen Ostens schuld!

 

Stammt aus einem baden-württembergischen Schulbuch (allerdings war es da Teil einer Karikatur zum Thema "Türken in Deutschland") - und natürlich hatte sich der große Diktator auch dagegen echauffiert, biss aber bei Kretschmann auf Granit

 

Die Bundeskanzlerin hat ganz klar Stellung bezogen..............ääähhh sorry, hier ist ja nicht die Märchenstunde sie hat sich wohl wieder einmal einem Aal gleich aus der Affäre gezogen bzw. gewunden.

 

Genau das sollte doch völlig ausreichen.

 

Warum?

 

Deine Urgroßeltern haben bestimmt in Afrika Massenmord begangen, egal ob sie dabei waren oder nicht. Es ist einfach ein Rundumschlag.
Genauso wie das, was gestern in Berlin passiert ist. Ein Rundumschlag gegen die Türken und für die Armenier. Und dann noch medial aufbereitet durch die Zuschauer im Bundestag. Diplomatie scheint nicht gerade mehr die Stärke von D zu sein. Seit der Einladung durch Merkel herrscht das reinste Chaos in diesem Land, fehlen nur noch Bombenanschläge hier. Aber keine Sorge, die werden kommen. Und dann ist das Geschrei noch größer.

Und schön das du dich selbst als ..... bezeichnest, erspart mir die Mühe!

Was zum Henker mischen wir uns da überhaupt ein? Wer hat uns zu Moralaposteln berufen?
Was kommt als Nächstes? Eine Resolution gegen die Kasachen wegen des Massenmordes an Usbeken in grauer Vorzeit?

 

Wenn der mal nur schon an der Kette wäre.

 

Die Gründe für das Einmischen und warum die Anerkennung des Völkermords an die Armenier für die Armenier von Bedeutung ist,wurden vorgestern in der Phoenix Runde dargestellt.