Die Saat des Hasses - Verteufelung der AfD und deren Folgen für die Gesellschaft

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Hoffentlich...

 

Zahlen sind Zahlen. Wenn der Wähler rechts wählt, dann wird das auch jetzt nur ausgezählt.
Und dann können sie theoretisch an die Macht kommen - ganz einfach. Ja so robust ist unsere
Demokratie. Und ich nehme an, das hat der Wähler ja auch im Sinn wenn er ein Kreuz macht.

 

Unsere Verfasser des Grundgesetzes wussten um die Problematik der weimarer Verfassung.
Eine verfassungsfeindliche Partei wie die NSDAP hätte gar keine Chance überhaupt "groß" zu werden, da diese vorher verboten würde.

 

Eine NPD oder DVU ist bislang auch nie verboten worden. Die KPD schon. Die Intention "des Staates" ist also klar. Und übrigens, wenn es in der BRD zu Volksaufständen nach Art und Muster wie in der DDR kommen würde, dann wäre die bisherige Regierung innerhalb ein paar Stunden in der Auflösung. Die ausführende Staatsgewalt würde keinesfalls auf die Bürger schießen. Daran glaube ich.

 

Weimar ist auch nicht an einem Tag gefallen. Diese Verfassung bot zwar zahlreiche Einfallstore (Art. 48), aber die Aushöhlung ist nicht von jetzt auf gleich passiert. Viel ist auch abhängig von Wahlergebnissen und der Stimmung im Land. Im Endeffekt steht die Verfassung nämlich nur auf dem Papier.

Was wenn eine Regierung die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts einfach nicht mehr anerkennt und umsetzt - ein Blick nach Polen genügt?

 

Und?
Das beweist doch einmal mehr, dass unsere Verfassung, unser System funktioniert. Eine NPD, oder eine DVU kann eben nicht so wie sie will ohne verboten zu werden.
Die Hürde zur Möglichkeit eines Verbotes muss natürlich hoch sein um missbrauch vorzubeugen, auch das ist in einer Demokratie wichtig.
Außerdem kann eine Partei erst dann richtig gefährlich werden, wenn sie an der Macht wäre und würde dann aufgrund der Verfassung keine Chance haben.

 

So kann man das sehen. Ich bin weit skeptischer.

 

Wieso in die Ferne schweifen, unsere Regierung ist diesbezüglich ja auch nicht viel besser.

 

was schlägst Du denn konkret vor, um künftig weniger skeptisch zu sein?

 

Ich gehe davon aus, dass du damit sagen willst, dass der Staat linksextreme Parteien verbietet und rechtsextreme verschont. Die erste Partei, die in der Bundesrepublik verboten wurde, war 1952 die sozialistische Reichspartei, zwischen links- und rechtsextrem steht es also 1:1, was die Verbote betrifft.