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Die Klimakatastrophe

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von momax, 5. Januar 2019.

Seite 1793 von 2218
  1. Teoha

    Teoha Lexikon

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    Nur die Frage, wer die Uhrzeit stellt.
    Da hast du ja erstmal noch mindestens 30 Jahre mehr Zeit, zur Gegenwart aufzuschliessen.

    Ansonsten sind imho solche Äusserungen schon fast selber ein Straftatbestand, bzw. ein Aufruf zum Aufruhr.

    Du würdest die Frage hier also mit "ja" beantworten ?
    Razzia bei der Letzten Generation: Bleibt jetzt nur noch die Eskalation?
     
    Zuletzt bearbeitet: 26. Mai 2023
    Teoha, 26. Mai 2023
    #17921
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  3. enieffak

    enieffak Silber Member

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    Meine Meinung ist für die Tatsachenfeststellung nicht relevant. Es wäre jedoch weltfremd zu glaube, dass der bearbeitende Polizist spontan entschlossen hätte den Satz da hinzuschreiben. Das ist dann auf dem gleichen Niveau wie die Leute, die beim VW-Dieselskandal am Anfang gemeint haben die Ingenieure hätten die Entscheidungen getroffen.

    Zur Wahrheitsfindung sind Meinungen nicht geeignet: Deswegen habe ich die neutrale Untersuchung gefordert.
     
    enieffak, 26. Mai 2023
    #17922
  4. rabbe

    rabbe Wasserfall

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    Auch dieser Beitrag von dir zeigt wie schon der andere, dass es für dich nichts zu untersuchen gíbt sondern deine Meinung diesbezüglich schon feststeht. ;)
     
    rabbe, 26. Mai 2023
    #17923
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  5. KenDaley

    KenDaley Senior Member

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    Der Spiegel zitiert den UN-Sprecher wortwörtlich bzw. aus der Veröffentlichung der UN.

    'Letzte Generation': UN fordern Schutz von Klimaaktivisten

    Reaktion:
    Der böse "woke Spiegel".:censored:

    Dieses Ausmaß an Schaum vor dem Mund auf konservativer Seite gegen "woke", grün und Klimaschutz ist besorgniserregend.
     
    KenDaley, 26. Mai 2023
    #17924
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  6. Eike

    Eike von Repgow Premium

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    @Gorcon, eine Demo ist doch nicht verboten. Nötigung oder Sachbeschädigung schon... Und wenn Spendengelder mit diesem Ziel initiiert werden, dann kann das eine kriminelle Vereinung sein.
     
    Eike, 26. Mai 2023
    #17925
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  7. Redfield

    Redfield Talk-König

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    Wenn die Deutungshoheit in Gefahr ist, klingelt bei den Rekruten automatisch der Wecker. :D;)
     
    Redfield, 26. Mai 2023
    #17926
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  8. Wolfman563

    Wolfman563 Talk-König

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    Richtig, bei Offizialdelikten darf und muss die Staatsanwaltschaft von sich aus Ermittlungen einleiten

    Offizialdelikt (Deutschland) – Wikipedia

    Wozu m.E. auch die Bildung einer kriminellen Vereinigung zählt.
     
    Wolfman563, 26. Mai 2023
    #17927
    rabbe und Teoha gefällt das.
  9. enieffak

    enieffak Silber Member

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    Nein, er zeigt nur, dass ich zwischen Meinungen und Tatsachen unterscheiden kann. Anscheinend hast du da Verständnisprobleme.
     
    enieffak, 26. Mai 2023
    #17928
    Rafteman gefällt das.
  10. KenDaley

    KenDaley Senior Member

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    Die Aufnahme von Ermittlungen bei Offizialdelikten ist an Bedingungen geknüpft.

    Es muss ausreichende Anhaltspunkte für den Anfangsverdacht geben.

    Die Verhältnismäßigkeit (bei den Ermittlungsmethoden) muss gewahrt bleiben.

    Es gilt die Unschuldsvermutung.

    Die ermittelnden Stellen sind zur Neutralität verpflichtet.
     
    KenDaley, 26. Mai 2023
    #17929
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  11. Teoha

    Teoha Lexikon

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    Und genau so ist es passiert.

    Oder gilt die „Unschuldsvermutung“/Neutralitätsvermutung nicht für die Justiz/Staatsanwaltschaft ?
     
    Teoha, 26. Mai 2023
    #17930
    Wolfman563 und rabbe gefällt das.
Seite 1793 von 2218