Deutsche Welle: Protest gegen Verbot in Russland

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Dann hat Russland also die DW verboten, weil Luxemburg den Antrag von RT DE abgelehnt hat?

 

So könnte man es auch sagen.

 

Nein, eben nicht. In Luxemburg wurde eine beantragt. Aufgrund der Gesetzeslage in Deutschland wurde gar nicht erst versucht, eine Lizenz zu beantragen. Die Deutsche Welle hat genau aus diesen Gründen, als staatlich finanziertes Fernsehen, auch keine Sendelizenz in Deutschland.
Nun geht es darum, inwieweit die ZAK überhaupt zuständig ist, denn ein Lizenzantrag wurde in Deutschland nie gestellt und ob das überhaupt notwendig ist, da ja bekanntlich eine serbische Lizenz existiert und aufgrund diverser weiterführender Abkommen dies meist ausreicht, um auch in der EU weiterverbreitet werden zu dürfen. Das muss aber letztendlich ein Gericht klären, ob das Programm wirklich in Berlin produziert wird, was wirklich zur Zuständigkeit der ZAK führen würde, oder nur ein gewisser Anteil von Beiträgen und Formaten, wo dann das gewählte Konstrukt ausreichen würde. Dies kann aber entsprechend dauern.
Im übrigen wurde der Deutschen Welle in Russland nun nur die Lizenz entzogen. Kann man machen, wird auch in Deutschland mitunter gemacht und kann man im Fall der Deutschen Welle als ungerecht und falsch ansehen. Inwieweit der Klageweg in Russland möglich ist, kann ich nicht sagen. Zumindest als registrierter "ausländischer Agent" könnte die Deutsche Welle offiziell weitermachen. Zumindest namentlich gibt es ein ähnliches Konstrukt auch in den USA. Hierzulande wird immer mit solchen Floskeln wie "steht in Verdacht" etc. gearbeitet, während dort u.a. RT, Sputnik und auch China Daily als solche registriert sind. Dort nennt man dann das Kind einfach beim Namen.

 

was ich gelesen habe, ist es laut aktuellem Recht nicht möglich, das RT DE eine deutsche Lizenz bekommen würde.
Denn da der Sender zu 100% vom Staat finanziert wird, erfüllt er nicht die "unabhängigen" Regeln.

 

Das hatte ich doch geschrieben. Deshalb hat auch die Deutsche Welle keine Lizenz.