Der allgemeine Politik Thread

Anzeige

Wähler der Grünen sind mMn auch nicht alle grün - unser grüner Ortsvorsteher fährt seine 300m bis zum Gemeindehaus auch grundsätzlich im 5er BMW, FDP Wähler nicht alle liberal und ich als CDU Wähler bin kein gläubiger Christ, mir steht nur deren Programminhalt insgesamt am nächsten.

 

Das die AfD im Bund eine Regierungspartei wird, sehe ich auch nicht. Das glaubt sie vermutlich selbst nicht mal.

Aber das was da in den Ländern Thüringen und Sachsen abgeht ist ein Ding fürs Tollhaus.
Mindestens in Thüringen hat die AfD einen Auftrag fürs Regieren. Sie ist die stärkste Kraft, also nun lasst sie machen!
Andere Koalitionsmehrheiten gibt's in Thüringen nicht.

Das sich insbesondere die CDU soweit verbiegt das sie mit der Kommunistin Sarah Wagenknecht zusammenarbeiten will ist für mich Verrat der eigenen Werte. Mit den Linken wollten sie nicht und an die "Rote Socke"-Schlammschlacht gegen die PDS kann ich mich noch genau erinnern. Das wurde damals übrigens von Medien auch mitgetragen. Heute überholen uns die Mainstreammedien links das einem die Ohren schlackern.

Normal wäre eine Koalition von AfD und Konservativen der CDU gesetzt.
Ganz nebenbei würde sich dabei die AfD entzaubern. Denn von der Migration abgesehen, hat die AfD inhaltlich sonst kein Thema.

 

nicht nur die CDU in Thüringen auch in Sachsen und die SPD in Brandenburg, sie alle können nur mit dem BSW.

Da müssen Sie sich alle verbiegen

 

Wenn die jetzige Regierung nicht langsam man ihre Hanf-Joints wegpackt und Deutschland aus dem Winterschlaf bringt wird das kaum zu vermeiden sein.
Deutschland braucht eine neue Geschäftsgrundlage

 

Derweil zerlegt sich die SPD selbst.
Juso-Chef Türmer: "Sind sehr enttäuscht von Olaf Scholz“
Türmer meint offensichtlich, das eine linksradikale SPD mehr Wähler findet.

Das es überhauptkeine linken Mehrheiten in der BRD gibt, scheint ihm noch nicht aufgefallen zu sein.

 

Ja lasst sie machen. Sie kann doch regieren? Hindert sie doch niemand dran? Oder wurde die AfD Thüringen verboten? Die AfD kann ggf. als Minderheitenregierung antreten und versuchen Höcke als MP wählen zu lassen. Könnte längst über die Bühne gegangen sein. Mit natürlich ungewissem Ausgang, weil wir sind eine Demokratie und keine Diktatur mit vorbestimmten Wahlergebnissen.

Hinweisen möchte ich beim "Demokratieverständnis" deshalb noch darauf, dass weder das Grundgesetz noch eine Landesverfassung vorgibt, dass die nach der stärksten einkommenden Partei anderen Parteien mit der stärksten Partei, ggf. unter Aufgabe ihrer gesamten Prinzipien, koalieren müssen, um einen sog. "Regierungsauftrag" zu erfüllen. In einer Demokratie regiert wer die notwendigen Mehrheiten hat, nicht wer stärkste Partei ist. Und wenn die AfD keine notwendigen Mehrheiten zustande bekommt, können das bestimmte Leute hier als "Demokratieabbau" bezeichnen und sich in der Opferrolle suhlen, andere sehen genau das als Demokratie, weil niemand gezwungen ist mit irgendwem zu koalieren.

 

der saß letzte Woche mit dem Ex CDU Mann Wolfgang Bosbach bei der Maischberger.

Nicht nur die Esken und Kühnert sollte man aus der Öffentlichkeit raushalten, auch den Juso Chef

 

Maßstab ist immer noch Kohl 1976 der mit der CDU/CSU 48.6% erreichte und dennoch nicht Kanzler wurde.
Ansonsten verstehen AfD Freunde nicht, was der Begriff Brandmauer oder besser Seuchengürtel bedeutet.

 

Aus Sicht der CDU - sie könnte es nicht, selbst wenn sie wollen würde und da gibt es nicht wenige, die gerne mit der AfD nicht nur bundeslandweit in diversen Formen zusammenarbeiten würden. Aber diese Partei würde implodieren.

Schon gar nicht mit einen wie Höcke,

Es gab vor Jahren in der AfD noch eine Politik, da hätten vor allen Wirtschaftspolitiker der CDU gut mit der AfD gekonnt.
Wo man noch nicht so rechts war und man sich selbst von der Führungsriege von Höcke und Co distanzierte.
Aber jene Politiker wurden nach und nach gechasst, nur Weide und Co sind noch am Zuge, weil die Dame auch sehr wendig ist.

Daher ist die BSW kein Liebeswunsch für die CDU, aber ist das kleinere Übel, wenn es sonst keine Optionen ohne die AfD gibt.

 

Kevin Kühnert tritt als Generalsekretär der SPD zurück.

Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück

Die Ratten verlassen das sinkende Schiff.